Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BezStR Herr Dr. Beckers berichtet:

-          zum Projekt „lokal.leben“:

. Projekt bis jetzt erfolgreich aktiv im Bezirk, vor allem bei Nutzungskonflikten, wie

              z. B. Lido und Eurogida-Supermarkt im Wrangelkiez, Außenausschank am

              Spreewaldplatz,

. Initiierung eines „Eigentümersalons“ zur Vereinfachung einer Kontaktaufnahme

              zwischen Bezirksamt und Hauseigentümern,

. Durchführung einer Anwohnerversammlung mit Gastronomen im Graefekiez in

              Zusammenarbeit mit dem Nachbarschaftshaus Urbanstraße,

-          zum creative board:

. wurde vom BA in Zusammenarbeit mit BerlinPartner initiiert,

. vertreten sind bisher SenWirt, Bereich Südliche Friedrichstadt, das betahaus u. a.,

. eine Vertretung der BVV ist wünschenswert,

-          zu AG Checkpoint Art:

. zweite Sitzung fand am 04.06.2012 statt,

. Sichtung der Angebote für die Baufelder 2, 4 und 5,

. die ausgewählten Bewerber sollen ihre Angebote im Oktober öffentlich vorstellen,

. mit der Vergabeentscheidung ist voraussichtlich im Dezember 2012 zu rechnen,

-          zum Steuerungssauschuss:

. Auswahl von zwei Projekten:

              Integrierung von Migrantinnen in den 1. Arbeitsmarkt (Umsetzung: Türkischer

              Unternehmer- und Handwerker e. V.),

              Förderung von Ausbildung im Handwerk (Umsetzung RAW Tempel e. V. in

              Kooperation mit Schlesische 27),

. zur Mitarbeit der BVV im Steuerungsausschusses wurde beraten, dem Antrag der BVV zur Änderung der Geschäftsordnung wurde entsprochen (DS/0172/IV), es müssen allerdings noch Fragen zum Stimmrecht geklärt werden - die abschließende

              Beratung hierzu wird voraussichtlich im Oktober erfolgen,

-          zur Sondernutzung öffentliches Straßenland:

.              das Ordnungsamt arbeitet daran, Konzepte, die der „Übernutzung“ entgegenwirken,

              zu erstellen,

. eine Zusammenfassung des derzeitigen Sachstandes wird dem Ausschuss bis zur

              nächsten Sitzung zur Verfügung gestellt.

Bezüglich der Informationen aus dem Steuerungsausschuss teilt der Ausschussvorsitzende mit, dass hinsichtlich des bewilligten Projektes RAW Tempel e. V./Schlesische 27 der Wunsch geäußert wurde, dass ein/e Vertreter/in des Ausschusses im Projektbeirat mitarbeitet. Der Ausschuss verständigt sich darauf, in der nächsten Sitzung eine(n) Vertreter/in zu benennen.

WiFöL Frau Nowak informiert zur Gesprächsrunde mit Anwohnern und Gewerbetreibenden und der Künstlerin zur PeaceWall. Im Ergebnis wurde vereinbart, die Installation vorzeitig abzubauen.

BezStR Herr Dr. Beckers informiert, dass der Umzug des Ordnungsamtes vom BA beschlossen wurde. Zunächst werden die Objekte Mehringdamm und Mühlenstraße freigezogen (voraussichtliches Einsparpotential: 138.000 €, Zielsetzung: Zusammenführung der LuVs).