Auszug - Informationsportal zur Bürgerbeteiligung  

Der Ausschuss empfiehlt dem ff. Ausschuss StadtQM einstimmig, den Antrag mit Ergänzung anzunehmen.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, auf der Webseite ein „Informationsportal zur Bürgerbeteiligung“ einzurichten. Dort werden Interessierte über Termine für Veranstaltungen im Rahmen der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern informiert. Damit Interessierte keinen Termin verpassen, richtet der Bezirk dort zudem die Möglichkeit ein, sich per Email über anstehende Veranstaltungen informieren zu lassen. Die notwendigen Informationen versendet das Bezirksamt im Vorfeld über diesen Verteiler. Der Verteiler soll zur Vermeidung von Missbrauch und zur verbesserten Rechtssicherheit mit einem Double-Opt-In Verfahren bestellt werden können.

Geht das Portal an den Start, ist die Öffentlichkeit und die BVV zu informieren.