Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken:
Auszug - § 38 der GO, Abschnitt (3)
Änderungsantrag der Fraktion der CDU: Anfügen Absatz 2 „§26 Abs. 4 Satz 4 wird ersatzlos gestrichen“
Der ÄA wird mehrheitlich abgelehnt.
Änderungsantrag der Fraktion B’90/Die Grünen: Satz 2 des Ursprungsantrages wird gestrichen.
Der Ausschuss empfiehlt der BVV einstimmig, den Antrag in der Fassung des ÄA anzunehmen. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
- Tel.: (030) 90298-0
Postanschrift
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin