Auszug - § 38 der GO, Abschnitt (3)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 19.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/0001-19/IV § 38 der GO, Abschnitt (3)
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
DS/0001/IV
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90 Die GrünenVorsteherin
  Jaath, Kristine
Drucksache-Art:ÄnderungsantragBeschluss
   Beteiligt:DIE LINKE
 
Wortprotokoll

Änderungsantrag der Fraktion der CDU:

Änderungsantrag der Fraktion der CDU:

Anfügen Absatz 2 „§26 Abs. 4 Satz 4 wird ersatzlos gestrichen“

 

Der ÄA wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Änderungsantrag der Fraktion B’90/Die Grünen:

Satz 2 des Ursprungsantrages wird gestrichen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV einstimmig, den Antrag in der Fassung des ÄA anzunehmen.

 
 

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