Auszug - Änderungen für Alg II-BezieherInnen und Jobcenter-Reform (Stichworte: drohender Wegfall des Elterngeldes, des Zuschlages nach dem Übergang von Alg I zu Alg II, des Heizkostenzuschusses für Wohngeldempfänger, des Rentenbeitrages; Kürzung des Eingliederungstitels; Änderung Pflichtleistungen zu Ermessensleistungen)

	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Beschäftigung und Jobcenter
TOP:	Ö 5
Gremium:	Beschäftigung und Job Center	Beschlussart:	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum:	Di, 22.06.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 19:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungsraum 1051
Ort:	Yorckstr. 4-11

Wortprotokoll

Die geplanten Maßnahmen sind der Presse entnommen und es geht um eventuellen Informationsbedarf der Mitglieder des Ausschusses

Die geplanten Maßnahmen sind der Presse entnommen und es geht um eventuellen Informationsbedarf der Mitglieder des Ausschusses.

Hier wird der Vorschlag gemacht, dieses Thema nach der Sommerpause noch mal konkreter zu behandeln.

Die Mitglieder finden die Thematik verfrüht, da noch keine Beschlüsse gefasst wurden. Es handelt sich ja nur um eine Absichtsbekundung und heute nicht diskutierbar.

Legende

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