Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  

Fr. Belicke erläutert anhand der Übersicht (siehe Anlage) die Drucksachen (vgl. auch das Protokoll vom 16.09.09).

3735/67105

Zum ursprünglichen Ansatz 2009 iHv. 679 Tsd€ kamen überplanmäßige Ausgaben von 419 Tsd€. Aufgrund der Neuausschreibung (Änderung Routenführung; Sammlung) im Frühjahr 2009 konnte bereits eine Einsparung iHv. 100 Tsd€ in 2009 erzielt werden. Mit den rückläufigen Beförderungszahlen (20 Kinder weniger) und auf dem Stand des aktuellen IST wird eine Auskömmlichkeit der Zuweisung von 841 Tsd€ für 2010/11 erwartet.

Eine vergleichende Datenabfrage mit den anderen Bezirken wird zum Protokoll nachgereicht.

Die PMA basiert im Wesentlichen mit 530 Tsd€ auf den Kosten der Tarifangleichung/ -steigerung.

Fr.Belicke erläutert zu den Schulstandorten, dass für die Carl-Friedrich-Zelter und Borsigschule eine bezirksamtsinterne Abfrage in Vorbereitung ist. Sollte aus den anderen Abteilungen kein Nutzungsbedarf angemeldet werden, wird die Carl-Friedrich-Zelter an den LiFo abgegeben und für die Borsigschule eine Zwischennutzung angestrebt.

Der Ausschuss empfiehlt dem ff. Ausschuss mehrheitlich für die Kapitel 3730 - 3736 (NEIN-1, ENTHALTUNG-4) die Vorlage zu beschließen.