Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  

Frau Susanne Kitschun, Geschäftsführerin des Paul – Singer – Vereins stellt sich und den Verein dem Ausschuss vor. Der Verein hat Mittel in Höhe von 33.800,- € beim Bezirksamt beantragt.

Sie beschreibt die Arbeit in seiner Vielfältigkeit, welche auch nur möglich ist, weil der Verein diese Zuwendungen erhält. Sie lädt die Mitglieder ein, sich dies vor Ort anzuschauen.

Der Verein verfügt über eine Homepage. Hier können Einzelheiten nachgelesen werden. Zum aktuellen Zeitpunkt ist sie jedoch leider noch eine Baustelle.

Herr Wesener (B90 Grünen) merkt an, dass er grundsätzlich für diesen Verein ist. Er findet es allerdings bedenklich, dass im öffentlichen Dienst im Bezirk Stellen abgebaut werden und woanders externisiert Stellen geschaffen werden. Die Anträge sollen künftig auf Landesebene gestellt werden. Weiter interessiert ihn die Frage, ob die Verträge bereits geschlossen wurden, was Frau Klebba verneint. Es gäbe kein Produkt für die KLR zur Kulturförderung. Sie sind an die Grenze der Aufrechterhaltung der Angebote gegangen.

Herr Glatzel (FDP) möchte wissen, ob für diesen Verein auch Menschen des 1 ten Arbeitsmarktes arbeiten und welche Zielgruppen anvisiert sind?

Frau Kitschun wird den Mitgliedern eine Aufstellung zukommen lassen.

Weiter bitten die Mitglieder darum, dass künftig Anträge auf der Landesebene gestellt werden.

Frau Kitschun teilt mit, dass in diesem Zusammenhang bereits Gespräche geführt wurden und die nächste Ebene die Bundesebene ist, um dort Mittel zu beantragen.

Sie haben Gelder über den Aktionsplan in Form von Personalzuwendungen erhalten, ansonsten muss der Verein sehen, woher er die Gelder für die Bewirtungskosten erhält.

Weiter berichtet sie über einen Infocontainer vorm Friedhof der Märzgefallenen, finanziert über die Lottostiftung und einem Container Initiative gegen Rechts.

Herr Kliesch (B90 die Grünen) möchte bezüglich „Aufbau Ost“ vom Bezirksamt eine Aufstellung aller bisherigen Projekte, so wie der noch offenen für den Ausschuss haben.

Die Mitglieder beschließen, sich diesen Verein mal anzuschauen.

Die Drucksache 1408 beschließen die Mitglieder mit 6 – 9 – 0 Stimmen.

Diese Mitteilung geht an den Ausschuss für Personal Haushalt und Investitionen.