Auszug - BürgerInnenhaushalt - Ideenkatalog für den Haushalt 2009 -Vorlage zur Kenntnisnahme -  

Zur Untersetzung des BürgerInnenhaushaltes hat das Bezirksamt 830 T € zur Verfügung gestellt. Frau Klebba wies darauf hin, dass die finanzielle Untersetzung riskant sei, da für den Jahresabschluss 2009 ein Defizit zu erwarten sei.  Mitglieder der SPD-Fraktion regen an, die Vorlage nicht zur Kenntnis zu nehmen.

Nach einer kontroversen Diskussion empfiehlt der Ausschuss einstimmig dem federführenden Ausschuss für bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement die Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnis zu nehmen.

Die konkrete Verwendung der 100 T Eurol zum Abbau der Warteliste der bezirklichen Musikschule soll in der Dezember-Sitzung des Ausschusses besprochen werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst: