Auszug - Berichterstattung über den jetzigen Stand der Weinachtsmarktvorbereitungen - Familie Simmens -  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
TOP: Ö 4
Gremium: Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 22.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Simmons berichtet, dass nunmehr alle Vorbereitungen abgeschlossen wären

Herr Simmons berichtet, dass nunmehr alle Vorbereitungen abgeschlossen wären. Die Taxiunternehmen haben alle zugesagt, mit der Verkehrsleitstelle ist alles geklärt, mit den Anwohnern habe er auch gesprochen, seine eigene Telefonnummer hinterlassen für den Fall, dass es ein Problem geben konnte.

 

Weiter verteilt Herr Simmons an jede Fraktion eine Präsentationsmappe.

Das Ordnungsamt hat für das Projekt sein Ok gegeben.

 

Unter den Fraktionen gibt es Unstimmigkeiten. Die Linke will eine Veranstaltung vorher mit den Bürgern haben, diese soll 05.06.08 stattfinden. Die SPD findet es unmöglich, wenn es durch dieses Verfahren zu erheblichen Verzögerungen käme, diesem schließen sich die Fraktionen an.

Herr Dr. Beckers nimmt den Diskussionsbedarf der Mitglieder sehr wohl wahr, räumt jedoch ein, dass das Stoppen des Verfahrens in diesem Stadium sehr schwierig werden würde.

 

B´90 Die Grünen hätten allerdings noch einige Fragen gehabt, sehen sich aber ebenfalls wie die CDU in der Lage heute darüber zu beschließen.

 

Die CDU macht wiederholt folgenden Vorschlag:

 

Im Januar soll die Bilanz dieses Weihnachtsmarktes gezogen und dieses Projekt im Nachhinein bewertet werden, da zum jetzigen Zeitpunkt die Sache nicht beurteilt werden kann und die Fraktion Die Linke erhebliche Bedenken habe.

 

Herr Dr. Beckers gibt das Für und Wider solcher Veranstaltungen zu Bedenken und dass man, trotz Erfüllung aller Auflagen, Beschwerden nicht ausschließen kann.

 

Der Ausschuss beschließt, sich insgesamt dieser Abstimmung zu enthalten. Im Januar 2009 soll Resümee gezogen werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

 
 

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