Auszug - KdU, Umzugsaufforderungen, AV Wohnen und bezirklicher Wohnungsmarkt  

Die Erörterung dieser Problematik soll in den Fraktionen vorgenommen werden.

Herr Schüßler ( Die Linke) berichtet, dass die AV Wohnen zur Sommerpause mit Neuerungen überholt sein wird. Dies sollte abgewartet werden. Weiter bemängelt der Bundestag, wie die Bezirke in Berlin diese bisher umgesetzt haben und erwartet per Beschluss eine Stellungnahme des Berliner Senats bis zum 06.06.08. Sollte Berlindie AV Wohnen weiter nicht richtig umsetzen, so droht ihm Mittelkürzung.

Der Ausschuss beschließt gemeinsam mit dem AS UmVerk Wohnen unter Einladung der Verantwortlichen Personen zu tagen.

Außerdem diskutieren die Mitglieder in diesem Zusammenhang darüber, dass die Klagebereitschaft bei Hartz IV Empfängern sehr hoch ist, da dieses Verfahren vom Land getragen wird. Auch diese Thematik wollen sich die Mitglieder künftig genauer ansehen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: