Auszug - Stadtumbau Ost - Festlegung einer Prioritätenliste für die Programmplanung Programmjahr 2008  

Herr Dr. Schulz berichtet, dass es zum aktuellen Zeitpunkt einen neuen Stand gibt. Die Senatsverwaltung hat inzwischen über die Mittelvergabe entschieden.

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg erhalte 3,75 Mio € für 2008 Teilgebiet II, Gebiet Ost.

U.a. soll die Date – Oberschule 750.000,-€,

die Kita Marchlewski Str. 2.000.000,-€,

Kinderoase Oderstr. 300.00,-€  erhalten.

Es gibt sogar die Überlegung, ob dem Bezirk weitere Mittel zugestanden werden, da im Gegensatz zu anderen Bezirken, in Friedrichshain – Kreuzberg ein besonderes Engagement erkennbar wäre.

Da die Vorlage überholt ist, zieht der Bzbm Herr Dr. Schulz die Vorlage DS/0597/III zurück.

Herr Dr. Schulz will den Ausschuss am 15.04.08 weitergehend darüber informieren.

Kritisch wird vom Ausschuss angemerkt, dass dieser nicht vor Beschlussfassung der Vorlage durch das Bezirksamt an der Beratung zur Prioritätenliste beteiligt wurde.

Es wird folgender Beschluss gefasst: