Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt

	�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Soziales und Gesundheit
TOP:	� 6
Gremium:	Soziales und Gesundheit	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Do, 03.04.2008	Status:	�ffentlich
Zeit:	18:00 - 18:50	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

BzStR Herr Mildner-Spindler berichtet:

Vorgestellt wird Dr. Pitzing als neue LuV-Leiter im Amt f�r Gesundheit
Gem. Protokoll (6.3. TOP 8) ist dem Ausschuss der Auszug aus dem Bezirksamt-Protokoll vom 11.03.08 �bermittelt worden

�ffentlicher Gesundheitsdienst
Zum 01.04.08 ist die Regelungen der GesundheitsdienstZustVO zum GesundheitsdienstG in Kraft getreten.

Auszug aus der GesundheitsdienstZstVO: " Die Aufgaben der bisherigen Beratungsstellen f�r H�r-, Sprach- und Sehbehinderte werden k�nftig von einem “Zentrum f�r sinnesbehinderte Menschen” f�r alle Bezirke des Landes Berlin wahrgenommen. F�r Sprach- und Sehbehinderungen gibt es jeweils einen Standort. Die Aufgaben der Beratungsstelle f�r H�rbehinderte werden von einem Zentrum mit zwei Standorten durch den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wahrgenommen. Einer der beiden Standorte soll in Neuk�lln liegen. Einzelheiten im Zusammenhang mit der Wahrnehmung von Aufgaben im Bezirk Neuk�lln durch den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg (Personal, Anmietung von R�umen usw.) werden die beiden Bezirke durch Verwaltungsvereinbarung regeln.

Die Verwaltungsbereiche LuV Ges, Personalservice, Steuerungsdienst und Immobilienservice von Neuk�lln und Friedrichshain- Kreuzberg sind derzeit dabei, eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung Personal/ Immobilie/ Budget abzuschlie�en. Diese ist dann auf politischer Ebene zu verantworten.

Es wird folgender Beschluss gefasst: