Auszug - Bereiche: Gesundheit, Soziales Gast: BzStR Hr. Mildner - Spindler  

Der BzStR Herr Mildner-Spindler informiert, dass die Erfüllung der Einsparvorgaben zum Wegfall von freiwilligen Pflichtleistungen geführt hätte und weist auf eine weiteres Risiko i.H.v. 120 Tsd € aufgrund der Gebührenerhöhung des BBGes für Planproben hin.

Bereich Soziales:

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Kapitel 3910 Titel 68406         Ansatz liegt über der Zuweisung und ist ein sozialpolitisches
Bekenntnis der Fortsetzung im bisherigen Umfang.

Kapitel 3910 Titel 68420         sog. Fehlbedarfsförderung. Zuschuss beträgt 100%                                     Es wird vorgeschlagen, die Schuldner- und Insolvenzberatung in

den Ausschuss SozGes einzuladen.

Kapitel 3911 Titel 11936         Prognose aufgrund interner Umstrukturierung.

Kapitel 3911 Titel 67137         Haushaltsrisiko durch geplante Budgetierung der Transferprodukte
                                                ab 2008. Steuerungsmöglichkeit liegt bei 0,3-0,4%.

Kapitel 3930 Titel 67141         Der Betrag von 1.700 € für die Seniorenvertretung ist im Ansatz
                                                enthalten.

Kapitel 3932 Titel 42501         Erhöhung durch Verlagerung aus Kapitel 3931

Kapitel 3995 Titel 67157         Aufgrund der Zentralisierung der Abrechnung der Krankenhilfe-
                                                leistungen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz,
                                                die nicht von der Neuregelung des § 264 Abs. 2-7 SGB V erfasst
                                                sind,  im Bezirksamt Pankow, reduziert sich der Ansatz von
                                                500.000 in 2007 auf  2.000 in 2008 /2009.
                                                Stand per 30.06.07 = 656 €

Bereich Gesundheit

Im Einzelnen wurden aufgerufen und behandelt:

ohne Nachfragen

Kapitel 4110, 4120,

mit Nachfragen:

Kapitel 4181                            Für den Bereich der Lebensmittelaufsicht gibt es eine interne
Prioritätensetzung, da von den erforderlichen 11.000 Kontrollen nur ca. 4000 pro Jahr durchgeführt werden können. Primär werden Betriebe der Lebensmittelproduktion und Verkaufsstellen mit offenen Lebensmitteln in denen die baulichen Vorsetzungen nicht optimal sind aufgesucht.                    

Es wird folgender Beschluss gefasst: