Auszug - Bereiche: Stadtplanung, Vermessung, Personal, Gleichstellung Gast: BzBm Hr. Dr. Schulz  

BzBm Herr Dr. Schulz informiert, dass der Bezirk trotz seines positiven Ergebnisses der KLR  aufgrund des Budgetverlustes iHv. 12 Mio € vor erheblichen finanziellen Problemen steht.

Für den Bereich der Bauaufsicht weist er auf einen sehr hohen längerfristigen Krankenstand hin, der weder durch einen Einstellungskorridor, noch durch Mitarbeiter/innen des ZeP ausgeglichen werden kann.

Im Einzelnen wurden aufgerufen und behandelt:

ohne Nachfragen

Kapitel 3301, 3303, 3310

mit Nachfragen:

Kapitel 3300 Titel 68432         Derzeit werden drei Frauenprojekte finanziert (Frieda, BOX 66,
drittes Projekt wird nachbenannt)

Kapitel 3302 Titel 51801         Entscheidung über die anzumietenden Räumlichkeiten liegt beim Personalrat

Kapitel 3304 Titel 42521         Ausbildungsmittel werden pauschaliert zugewiesen und nicht verausgabte Mittel auf alle Bezirke verteilt.

Kapitel 3390                            Das BA wird um eine Aufstellung gebeten, in wie vielen Fällen gegen die Versetzung zum ZeP geklagt wurde und welche Kosten hierdurch verursacht wurde.

Kapitel 4610 Titel 53121         Die Fraktion DIE LINKE bringt einen Beschlussempfehlungsentwurf ein. Entscheidung vertagt auf den 18.09.2007.

Kapitel 4620 Titel 11159         Höhere Einnahmeerwartung aufgrund größerer Menge, da div. Zielvereinbarungen abgeschlossen sind.

Kapitel 4630                            „Schimmelhäuser“

Herr Dr. Schulz führt aus, dass die Anordnung der
Ersatzvornahme ein großes Finanzrisiko (500.000 – 700.000 €) für den Bezirk darstellt.

Kapitel 4630 Titel 11105         nicht genehmigungspflichtige Bauvorhaben. Zuwachs.

Kapitel 4630 Titel 11148         genehmigungspflichtige Bauvorhaben. Rückgang im
Bezirksvergleich.

Kapitel 4630 Titel 11201         Bauprüfung nach Abschluss nicht genehmigungspflichtiger Bauvorhaben. Zunahme der Kontrollen mit der Folge vermehrter Bußgelder.

Kapitel 4630 Titel 51143         Die Ausschussmitglieder bitten um Erläuterung, warum der Betrag
in 2008 von dem in 2009 abweicht.

Es wird folgender Beschluss gefasst: