Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009  

Bezirksstadtrat Herr Mildner – Spindler, die Fachbereichsleiter des Amtes für Soziale Dienste, Herr David und Herr Peter, die Amtsärztin, Frau Dr. Nawroth und die Hauptsachbearbeiterin für Haushaltsangelegenheiten, Frau Mauritz stellen ausführlich die von der Abteilung geplante Umsetzung der Einsparvorgaben dar.

Die Ausschussmitglieder erhalten hierzu schnellstmöglich den Beamer – Vortrag in Schriftform.

Mit Beschluss des BA vom 20.02.07 wurde eine Neuaufteilung der jährlichen Erträge der Stiftung Kreuzberg vorgenommen und erstmals auch der Bereich Bildung  dabei berücksichtigt. Den Ausschussmitgliedern war dies nicht bekannt und sie erbitten vom BA diesen Beschluss und werden dieses Thema gesondert beraten.

Die Mittel aus der Stiftung Kreuzberg betrugen im Jahr 2006  25.000 €, im Jahr 2007  11.300 €

und im Jahr 2008    5.400 €.

Herr Mildner – Spindler informiert über den Verkauf des Seniorenpflegeheimes Fidicinstraße

Die Gespräche bei der Sen Fin verliefen positiv. Das Unionhilfswerk wird vertraglich verpflichtet, das Personal des BA zu übernehmen. Nach erfolgtem BA Beschluss hat jede/-r Beschäftige vier Wochen Zeit sich für den Wechsel zu diesem Träger sofern Beschäftigte sich gegen den Wechsel zum Träger entscheiden, erfolgt deren Zuordnung zum Personalüberhang und die Versetzung zum ZeP.

Zur Vorsicht wurde der Geschäftsführer des LHO Betriebs Seniorenheime Kreuzberg gebeten einen Wirtschaftsplan für 2008 zu erstellen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: