Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
Datum: Do, 05.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021      
Ö 2.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mittelaufwuchs – IKT  
DS/1361-06/V  
Ö 2.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mittelaufwuchs - IKT  
DS/1361-07/V  
Ö 2.3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mittelaufwuchs - IKT  
DS/1361-08/V  
Ö 2.4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Bezirkliche Unterstützung der Bahnhofsmission am Ostbahnhof  
DS/1361-09/V  
Ö 2.5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Ökonomische Bildung und Unternehmertum an Schulen stärken: Rock it Biz in Schulen ermöglichen  
DS/1361-10/V  
Ö 2.6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Berliner Kältehilfe fit für den Winter machen  
DS/1361-11/V  
Ö 2.7  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Neubau der Brommybrücke ermöglichen  
DS/1361-12/V  
Ö 2.8  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken verdoppeln  
DS/1361-13/V  
Ö 2.9  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mehr Ausgaben für Straßenreinigung!  
DS/1361-14/V  
Ö 2.10  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Bessere Grünflächen  
DS/1361-15/V  
Ö 2.11  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Kinder- und Jugendparlament für Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1361-16/V  
Ö 2.12  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verstärkungsmittel kürzen  
DS/1361-17/V  
Ö 2.13  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verfügungsmittel kürzen  
DS/1361-18/V  
Ö 2.14  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Gutachten kürzen  
DS/1361-19/V  
Ö 2.15  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Gerichtskosten vermeiden, nicht einpreisen.  
DS/1361-20/V  
Ö 2.16  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Keine Geldverschwendung für Millieuschutzgutachten.  
DS/1361-21/V  
Ö 2.17  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Starker Staat, nicht starker Minibagger.  
DS/1361-22/V  
Ö 2.18  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Mittel kürzen – Festivitäten der BVV  
DS/1361-23/V  
Ö 2.19  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Gelder für AKS besser verwenden  
DS/1361-24/V  
Ö 2.20  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Antikorruptionsbeauftragter für das Bezirksamt  
DS/1361-25/V  
Ö 2.21  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Klimaschutzbeauftragten personell verstärken  
DS/1361-26/V  
Ö 2.22  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Keine Gelder mehr für das Café Sibylle!  
DS/1361-27/V  
Ö 2.23  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: AKS-Stelle ins Ordnungsamt  
DS/1361-28/V  
Ö 2.24  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Bürgerbeteiligung  
DS/1361-29/V  
Ö 2.25  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Erwerb des SEZ  
DS/1361-30/V  
Ö 2.26  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: gewaltfreie Kommunikation  
DS/1361-31/V  
Ö 2.27  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Rechtsbeistand BVV  
DS/1361-32/V  
Ö 2.28  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Tag der offenen Tür  
DS/1361-33/V  
Ö 2.29  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verzicht auf Werbeerlöse  
DS/1361-34/V  
Ö 2.30  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Modellprojekt Verkehrssicherheit für Erwachsene  
DS/1361-35/V  
Ö 2.31  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Städtepartnerschaft Derik ausbauen  
DS/1361-36/V  
Ö 2.32  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Zweckbindung Mieterberatung und weitere Anliegen  
DS/1361-37/V  
Ö 2.33  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Stadtteilfonds Friedrichshain West  
DS/1361-38/V  
Ö 2.34  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Geschäftsbereich Dez BauPlanFM  
DS/1361-39/V  
Ö 2.35  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: BVV-Büro  
DS/1361-40/V  
Ö 2.36  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Jahresergebnis 2019 - 1  
DS/1361-41/V  
Ö 2.37  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Jahresergebnis 2019 - 2  
DS/1361-42/V  
Ö 2.38  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Schulreinigung  
DS/1361-43/V  
Ö 2.39  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Bürgerbeteiligung  
DS/1361-44/V  
Ö 2.40  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Gutachten  
DS/1361-45/V  
Ö 2.41  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verstärkung des Veranstaltungstitel des Kulturamts  
DS/1361-46/V  
Ö 2.42  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Danksagungs-Veranstaltung 1. Generation Anwerbeabkommen  
DS/1361-47/V  
Ö 2.43  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier:Digitalisierungsprojekt an der VHS  
DS/1361-48/V  
Ö 2.44  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Neumöblierung des Eheschließungsraums Schlesische Straße  
DS/1361-49/V  
Ö 2.45  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Verstärkung der Bürgerbeteiligungsmittel bei Bauplanungen  
DS/1361-50/V  
Ö 2.46  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit  
DS/1361-51/V  
Ö 2.47  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Veranstaltungen  
DS/1361-52/V  
Ö 2.48  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Kiezdetektive  
DS/1361-53/V  
Ö 2.49  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Unterhaltung der Gru?nanlagen  
DS/1361-54/V  
Ö 2.50  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Förderung des Frauen- und Mädchensports  
DS/1361-55/V  
Ö 2.51  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Antidiskriminierungsbauftragte  
DS/1361-56/V  
Ö 2.52  
Silvio-Meier-Preis  
DS/1361-03/V  
Ö 2.53     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 Hier: 1. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021  
Enthält Anlagen
DS/1361-02/V  
Ö 2.54     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Ersetzung Ziffer 5  
Enthält Anlagen
DS/1361-01/V  
Ö 2.55     ggf. weitere Nachreichungen / Beschlussempfehlungen vom Haushaltsplanentwurf 2020/21      
Ö 2.56     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021  
Enthält Anlagen
DS/1361/V  
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Verschiedenes      
               
 
 

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