Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 08.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Wahlplakatfreier Bezirk  
DS/1268/V  
Ö 5.2  
Rekommunalisierung der Görlitzer Straße 51  
DS/1296/V  
Ö 5.2.1  
Unterbrechung      
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA056 - Parkraumbewirtschaftung Zone 60/61  
DS/1269/V  
Ö 6.2  
EA057 - Bezug DS/0129/V Sichere Radstreifen und Kreuzungen auf dem Kottbusser Damm  
DS/1270/V  
Ö 6.3  
EA058 - Fragen zum Thema "Dachgenossenschaft" für Ausübung des Vorkaufes  
DS/1271/V  
Ö 6.4  
EA059 - G51  
DS/1272/V  
Ö 6.5  
EA060 - Mehringplatz  
DS/1273/V  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Warum wurde bzw. wird der im südlichen Teil des Mehringplatzes aufgestellte wuchtige Bretterzaun mit den kontroversen Plakaten, der zu existenzbedrohenden finanziellen Einbußen für eine türkische Bäckerei und einen asiatischen Imbiss führte, nicht an der westlichen Seite des Mehringplatzes platziert, wo es keine Läden gibt?
     
  2. Warum haben Sie einigen Ökodeutschen auf dem unbebauten Filetgrundstück neben dem taz-Redaktionsgebäude in der Friedrichstraße und der Bauhütten-Betreiberin mit ihren „Salongesprächen“, die wohl kaum jemanden im Mehringkiez interessieren, für zwei Jahre erlaubt, sich dort niederzulassen, obwohl DRINGEND neue Wohngebäude benötigt werden?
     
  3. Warum wurden die als neuer Straßenbelag am Mehringplatz benötigten Natursteine in China bestellt, die dann per Containerschiff, das als schlimmste Dreckschleuder bekannte Transportmittel, nach Deutschland geliefert wird, wo doch Ihre Partei die GRÜNEN den Bürgern nahelegen, maximal zwei Flugreisen pro Jahr zu unternehmen, um die Umwelt zu schützen?

 

 

Beantwortung: BezStR Herr Schmidt

 

zu Frage 1: Im Zuge der Baumaßnahmen zur Umgestaltung des Mehringplatzes ist die Sicherung der Baustelle notwendig. Im südlichen Übergang vom Mehringplatz zum Halleschen Tor wurden Kampfmittelbefunde festgestellt, vermutlich aus dem 2. Weltkrieg. Diese waren durch eine Fachfirma zu untersuchen. Aufgrund der hohen Frequenz an Passanten in diesem Bereich, war die Sicherung durch massive Bauzäune notwendig. Diese werden aber zeitnah durch herkömmliche Gitterbauzäune ersetzt. Zwischenzeitlich wurde der Zaun durch die Bauzaunausstellung genutzt.

Also das, was Sie … Wie haben Sie es genannt? Kontroverse Plakate genannt haben.

 

zu Frage 2: Das Grundstück Friedrichstraße 18/19 wird aktuell durch die Bauhütte genutzt. Grundlage der Nutzung des Grundstücks ist ein Vertrag zwischen BIM, Berliner Immobilien-Management, jetzt richtig hier, und der Bauhütte GbR. Dabei handelt es sich um eine zeitlich begrenzte Zwischennutzung. Eine Bebauung des Grundstücks wird dadurch nicht behindert. In der Zwischenzeit laufen die Vorbereitungen für eine künftige Neubebauung.

Eine weitere Anmerkung erlaube ich mir an der Stelle. Lassen Sie mich an dieser Stelle eins unmissverständlich klarstellen: Ich werde in Zukunft keine Anfragen mehr beantworten, die Menschen verunglimpfen, wie Sie es in dieser Anfrage mit der Bezeichnung „Ökodeutsche“ getan haben.

 

Frau Boé: Wieso, ist das ein Schimpfwort?

 

zu Frage 3: Die Vergabe der Bauleistungen einschließlich der einzubauenden Materialien unterliegt den Regelungen des öffentlichen Vergaberechts und der Vorgabe des Landes Berlin. Die Bewertung der Angebote erfolgte demnach unter Maßgabe der Sparsamkeit und der Wirtschaftlichkeit, jeweils bei Einhaltung der vorgegebenen technischen Qualitäten und der angeforderten Arbeits- und Sozialstandards für die Produktion von Natursteinmaterialien. Eine vergleichende Bewertung der Umweltverträglichkeit der Transportwege gehört bislang im Vergaberecht nicht dazu.

Im Ergebnis kommt bei dem Bauvorhaben Mehringplatz ein Teil des einzubauenden Natursteinmaterials aus China. Ökologische und Umweltaspekte sollten sicherlich auch zu den Kriterien einer Vergabe gehören, allerdings obliegt mir dazu keine Befugnis. Ich werde mich aber - danke für Ihren Hinweis - an entsprechender Stelle dafür einsetzen, das Vergaberecht weiter zu qualifizieren.

 

Frau Boé: Ich habe noch zwei Fragen. In einer Studie zum Jugendalltag im Mehringkiez, die im Dezember 2018 an Sie geschickt wurde, äern die Jugendlichen den Wunsch, mehr Beschäftigungsmöglichkeiten am Abend zu haben, wie z.B. den kiezeigenen Bolzplatz mit Flutlicht auszustatten. Warum hat das Bezirksamt darauf nicht reagiert um zu verhindern, dass die gelangweilten Jugendlichen, die bösen Jungs, in den Abendstunden auf dumme Gedanken kommen?

 

zu Nachfrage 1: Ja also, es gibt tatsächlich immer wieder verschiedene Bedarfe, die an uns herangetragen werden. Was wir jetzt hier an der Stelle tatsächlich tun werden, dass wir, ähnlich wie schon an einer anderen Stelle, Kottbusser Tor war das, sozusagen so eine Art Gebietskonferenz machen, in der dann die verschiedenen Bedarfe noch mal aufgenommen werden und diskutiert werden können, ämterübergreifend. Das wird auch für den Raum Mehringplatz stattfinden demnächst und da können wir dann diese Sachen auch noch mal diskutieren. Auf Zuruf können wir leider  diese Sachen umsetzen.

Eine Sache an der Stelle für alle mal zur Information: Wir haben ja, wenn man jetzt quasi von der Karte schaut, linksseitig den großen Hauskomplex am Mehringplatz, den Ring nicht eingeschlossen, der im Privateigentum ist und dort ist ja tatsächlich ein Bolzplatz, der verwildert ist auf dem Privatbesitz und das ist wirklich ein absolutes Elend, wie dieser Eigentümer sich nicht kümmert. Sowohl um die Parkpalette als auch um diesen Bolzplatz, aber auch um andere Dinge, die in diesem Haus passieren. Da sind wir dran, auch wieder ämterübergreifend.

Aber ich will noch mal sagen für alle: Das ist wirklich ein Hauseigentümer, einer der schlimmsten, die wollen nämlich eigentlich das Ganze abverkaufen und weiterentwickeln usw. Wir tun, was wir können, aber öffentliche, mit öffentlichen Plätzen können wir anders agieren als mit privaten.

 

Frau Boé: Okay. Meine letzte ist, Herr Hehmke: Warum sprudelt im Brunnen vor dem Zollhaus am Landwehrkanal seit vier Jahren kein Wasser mehr?

 

Frau Jaath: Genau. Die Bürgermeisterin hat es schon gesagt. Wer antwortet, entscheidet das Bezirksamt. Natürlich haben Sie das Recht, jemand anderes auch anzusprechen, aber …

 

Frau Boé: War ja nur ein Vorschlag.

 

zu Nachfrage 2: Monika, entscheidest Du das jetzt oder?  Ach so, alles klar.

Ja, ich danke Ihnen vielmals. Wir werden uns …, wie gesagt, ich werde dieser Frage noch mal nachgehen und Ihnen das dann schriftlich zukommen lassen Frau Boé, wie immer.

 

   
    08.05.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.5 - beantwortet
   
Ö 6.6  
EA061 - Grüne Punkte auf der Bergmannstraße  
DS/1274/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1  
I feel so lonely in Heartbreak Hostels  
DS/1278/V  
Ö 7.2  
Pläne für weiteres Parkmanagement im Bezirk  
DS/1283/V  
Ö 7.3  
Umgestaltung Annemirl-Bauer-Platz  
DS/1282/V  
Ö 7.4  
Keep calm and install Windows 10  
DS/1276/V  
Ö 7.5  
Stadtteilbüro Friedrichshain  
DS/1275/V  
Ö 7.6  
Wie geht es weiter mit dem vorgekauften Haus in der Cuvrystraße?  
DS/1287/V  
Ö 7.7  
Rechte, rassistische und diskriminierende Vorfälle in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1279/V  
Ö 7.8     Gefährdung des Welterbeprozesses II?  
DS/1284/V  
Ö 7.9     Wohnungen in der Markthalle Neun  
DS/1285/V  
Ö 7.10     Sanierung bzw. Erweiterungsbau am Fraenkelufer 18, der Jens-Nydahl-Grundschule und Gustav-Meyer-Schule  
DS/1281/V  
Ö 7.11     Bezirklich verordnetes Sportprogramm für Gewerbetreibende in der Oranienstraße?  
DS/1286/V  
Ö 7.12     Durchgangsverkehr raus aus der Oranienstraße! Aber wohin?  
DS/1288/V  
Ö 7.13     Sozialraumorientierung  
DS/1293/V  
Ö 7.14     Bildung im Quartier  
DS/1294/V  
Ö 7.15     Nachbarschaftliches Engagement im Quartier?  
DS/1295/V  
Ö 7.16     Das System Café Sibylle  
DS/1289/V  
Ö 7.17     Aufgaben des Ordnungsamtes  
DS/1290/V  
Ö 7.18     Energieversorgung in öffentlichen Gebäuden – Teil 2  
DS/1292/V  
Ö 8     Mündliche Anfragen II      
Ö 8.1     Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/1298/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1     Bergmannstraße      
Ö 9.1.1  
Begegnungszone Bergmannstraße  
DS/1260/V  
Ö 9.1.2  
Verkehrsplanung oder Stadtplanung – Was plant man in der Bergmannstraße?  
DS/1291/V  
Ö 9.1.3  
Begegnungszone Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/1105-01/V  
Ö 9.1.4  
Grüne Punkte gehören auf die Verpackung - nicht auf das Straßenpflaster in der Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/1254/V  
Ö 9.1.5  
Demokratie achten – Beschluss DS/1105/V zur Bergmannstraße umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/1264/V  
Ö 9.1.6  
Missbilligung der Amtsführung des Bezirksstadtrates für Bauen, Planen und Facility Management  
DS/1297/V  
Ö 9.1.7  
Abstimmung gemäß § 21 Abs. 9 GO BVV      
Ö 9.2     Little Homes (Tiny House)      
Ö 9.2.1  
Räumung der Little Homes am Mariannenplatz  
DS/1277/V  
Ö 9.2.2  
No (Tiny) Home For The Homeless?  
DS/1280/V  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Geschossflächenzahl zwischen Rudi-Dutschke- und Gitschiner Straße sowie Prinzen- und Friedrichstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
DS/1261/V  
Ö 10.2  
Neubauten nur noch mit Tiefgaragen oder nachgewiesenen Parkplätzen ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1262/V  
Ö 10.3  
Görlitzer Park für einen Monat schließen  
Enthält Anlagen
DS/1263/V  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Spenden- und Sponsoringbericht 2018  
Enthält Anlagen
DS/1186/V  
Ö 11.2  
Xhain trinkt Leitungswasser – Trinkbrunnen in den Rathäusern installieren
Enthält Anlagen
DS/1197/V  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
SCHREIEN SIE MICH NICHT SO AN (fünf Ausrufezeichen)  
Enthält Anlagen
DS/1208/V  
Ö 13     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 13.1  
Altenhilfeplanung erarbeiten - Altenhilfe koordinieren  
Enthält Anlagen
DS/0036/V  
Ö 13.2     Wahl eines Bürgerdeputierten  
DS/0084-14/V  
Ö 13.3     Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
DS/0084-15/V  
Ö 13.4     Wahl eines Bürgerdeputierten  
DS/0084-16/V  
Ö 13.5     Bücherspenden und Büchertausch im Rathaus Kreuzberg weiterhin möglich machen!  
Enthält Anlagen
DS/0257/V  
Ö 13.6  
Zukunft des Baerwaldbades
Enthält Anlagen
DS/0434/V  
Ö 13.7  
Lina-Morgenstern-Gemeinschaftsschule endlich zu vollständiger Gemeinschaftsschule entwickeln  
Enthält Anlagen
DS/0562/V  
Ö 13.8  
Auftrag für das Kunst-Denkmal Rio Reiser auf dem Hof des Georg von Rauch-Hauses demokratisch legitimieren!  
Enthält Anlagen
DS/0721/V  
Ö 13.9     Umsetzung des Beschlusses „Genehmigung von künstlerischen Installationen, Aufmerksamkeits- und Gedenkzeichen im öffentlichen Raum nur nach vorheriger Konsultation der bezirklichen Expert*innengremien“ (DS/1367/IV) der BVV vom 26.11.2014  
Enthält Anlagen
DS/0728/V  
Ö 13.10  
Free Spätis! Anpassung der Ladenöffnungszeiten für inhabergeführte Spätkaufgeschäfte
Enthält Anlagen
DS/0850/V  
Ö 13.11  
Zukünftige Nutzung der ehemaligen Rosegger-Grundschule in der Bergmannstraße – Kommunale Infrastruktur braucht Raum!  
Enthält Anlagen
DS/0950/V  
Ö 13.12     Muskauer Str. 24 - Gedenktafel für Heiner Müller  
Enthält Anlagen
DS/0983/V  
Ö 13.13  
Trägerwohnungen erhalten, prüfen und beschlagnahmen  
Enthält Anlagen
DS/0986/V  
Ö 13.14  
Ausweitung der Öffnungszeiten an der Bezirkszentralbibliothek und der Mittelpunktbibliothek
Enthält Anlagen
DS/1073/V  
Ö 13.15  
Mieter*innen bei An- und Ummeldung im Bezirk über Mietpreisbremse informieren  
Enthält Anlagen
DS/1102/V  
Ö 13.16  
Planungsrevison Spreeufer – Zapf-Grundstück
Enthält Anlagen
DS/1140/V  
Ö 13.17  
Glascontainer vor dem Schmucktor versetzen. Antrag DS/0789/V endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/1150/V  
Ö 13.18     Keine Flüge bei innerdeutschen Dienstreisen!  
Enthält Anlagen
DS/1152/V  
Ö 13.19  
Aufstellungsbeschluss für die Ausweisung eines Erhaltungsgebietes „IBA 87 – Südliche Friedrichstadt“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1185/V  
Ö 13.20  
Büsche auf Wanderschaft – von der Gerhart-Hauptmann-Schule zur Rosa-Parks-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1196/V  
Ö 13.21     Hinweis auf den Beschluss der BVV bzgl. der Kostenfreiheit bei Verlegung der Stolpersteine
Enthält Anlagen
DS/1211/V  
Ö 13.22  
Rückstellung von Bauanträgen
DS/1216/V  
Ö 13.23  
Veränderungssperre 2-58B/26 für das Grundstück Rudolfstr. 14C im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1250/V  
Ö 13.24  
Entwicklungskonzept für den Rummelsburger See (Teilbereich Friedrichshain-Kreuzberg)  
Enthält Anlagen
DS/1251/V  
Ö 13.25  
Außerkraftsetzung der Veränderungssperre 2-50 / 24 für das Grundstück Fidicinstraße 3, Schwiebusser Str. 14, 16 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1252/V  
Ö 13.26  
Würdiges Gedenken an Theodor Fontane anlässlich seines 200. Geburtstages - auch er war ein Kreuzberger!  
Enthält Anlagen
DS/1253/V  
Ö 13.27  
Parkraumbewirtschaftung anwohner*innenfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1255/V  
Ö 13.28  
Sichere Überquerung am Carl-Herz Ufer ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1256/V  
Ö 13.29  
Schulwegsicherheit in der Wilmsstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/1257/V  
Ö 13.30  
Gesperrte Spielgeräte an Schulen ersetzen:  
Enthält Anlagen
DS/1258/V  
Ö 13.31  
Keine Parklets in der Oranienstraße  
Enthält Anlagen
DS/1259/V  
Ö 13.32  
Inklusion in Xhain – Dokumente und Bescheide barrierefrei verschicken  
Enthält Anlagen
DS/1265/V  
Ö 13.33  
Smart Xhain – Open data für unseren Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1266/V  
Ö 13.34     Wahl einer ehrenamtlichen Mitarbeiterin  
Enthält Anlagen
DS/1267/V  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: