Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 08.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Wahlplakatfreier Bezirk  
DS/1268/V  
Ö 5.2  
Rekommunalisierung der Görlitzer Straße 51  
DS/1296/V  
Ö 5.2.1  
Unterbrechung      
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA056 - Parkraumbewirtschaftung Zone 60/61  
DS/1269/V  
Ö 6.2  
EA057 - Bezug DS/0129/V Sichere Radstreifen und Kreuzungen auf dem Kottbusser Damm  
DS/1270/V  
Ö 6.3  
EA058 - Fragen zum Thema "Dachgenossenschaft" für Ausübung des Vorkaufes  
DS/1271/V  
Ö 6.4  
EA059 - G51  
DS/1272/V  
Ö 6.5  
EA060 - Mehringplatz  
DS/1273/V  
Ö 6.6  
EA061 - Grüne Punkte auf der Bergmannstraße  
DS/1274/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1  
I feel so lonely in Heartbreak Hostels  
DS/1278/V  
Ö 7.2  
Pläne für weiteres Parkmanagement im Bezirk  
DS/1283/V  
Ö 7.3  
Umgestaltung Annemirl-Bauer-Platz  
DS/1282/V  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Warum wurde diesmal die Nachbarschaft, Schulen und Vereine nicht bei der Neugestaltung des Platzes mit einbezogen?

 

  1. Warum wurde bei der Neugestaltung auf die seit Jahren bestehenden Wünsche z.B. nach einer Bouleanlage keine Rücksicht genommen?

 

  1. Gab es andere Kooperationen z.B. mit den umliegenden Schulen oder Nachbarschaftsinitiativen oder dem Runde Tisch Ostkreuz?

 

 

Beantwortung: BezStR Herr Schmidt

 

zu Frage 1: Auf dem Annemirl-Bauer-Platz findet keine Neugestaltung statt. Bei der Baumaßnahme handelt es sich um eine grundlegende Teilsanierung, bei der nur geringfügige Anpassungen unter Berücksichtigung des hohen Nutzungsdrucks bzw. von Fehlentwicklung durchgeführt werden. So wurden z.B. Wegeflächen gepflastert, bei denen sich eine wassergebundene Deckschicht nicht bewährt hatte.

Wichtige Inhalte der Sanierungsmaßnahme sind Erweiterung und Befestigung der Sitzplatzflächen und der Fläche um die Tischtennisplatte, Erneuerung von Banklatten auf den vorhandenen Bänken und teilweise Umbau von Bänken, Austausch des Fallschutzbelages unter den Schaukeln, Rückbau der runden Fallschutzfläche, Neuanlage und Nachpflanzung der Rosenbeete, Pflanzung von Zierapfelbäumen, Ergänzung der Zaunanlage.

 

zu Frage 2: Wie bereits in der Antwort zur Frage 1 ausgeführt wurde, handelt es sich bei der Sanierungsmaßnahme nicht um eine Neugestaltung. Daher gab es keinen Anlass, Bürger*innenbeteiligung durchzuführen.

Hinsichtlich des genannten Wunsches nach einer Wohnanlage kann allerdings der Hinweis gegeben werden, dass eine Boule-Bahn viel zu nah an den Wohngebäuden der beiden Straßenzüge liegen würde und daher neue Lärmbeschwerden vorhersehbar wären.

In der Vergangenheit hatte es schon sehr viele Beschwerden wegen verhaltensbedingtemrm nach 20 Uhr gegeben, der von der Nutzung einer Schaukel an diesem Standort ausging. Diese Schaukel wurde bereits zurückgebaut. Der Rückbau der nunmehr nicht erforderlichen Fallschutzfläche folgt.

 

zu Frage 3: Nein, dafür gab es keine Veranlassung. Das war der Runde Tisch Ostkreuz, ob der beteiligt wurde.

 

Frau Mollenhauer-Koch: Wann kommt das WC für den Annemirl-Bauer-Platz lt. des Toilettenkonzeptes des Senats?

 

zu Nachfrage 1: Also eine sehr verständliche und wichtige Frage, die ich Ihnen auch noch mal dann schriftlich gerne beantworten würde.

 

Frau Mollenhauer-Koch: Gibt es schon eine Bilanz der BSR nach einem Jahr Reinigung vor Ort und wie viel Tonnen wurden vielleicht schon sozusagen eingesammelt oder haben Sie da schon konkrete Zahlen oder Ergebnisse?

 

zu Nachfrage 2: Ja, also ich möchte wirklich noch mal darum bitten, solche Fragen …, nicht zu erwarten, dass ich die alle im Kopf habe die Antworten. Ich glaube, ich  muss es mir jetzt noch mal aufschreiben, was Sie alles für Fragen gestellt haben und dann die schriftlich nachreichen, die Antworten.

 

   
    08.05.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.3 - beantwortet
   
Ö 7.4  
Keep calm and install Windows 10  
DS/1276/V  
Ö 7.5  
Stadtteilbüro Friedrichshain  
DS/1275/V  
Ö 7.6  
Wie geht es weiter mit dem vorgekauften Haus in der Cuvrystraße?  
DS/1287/V  
Ö 7.7  
Rechte, rassistische und diskriminierende Vorfälle in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1279/V  
Ö 7.8     Gefährdung des Welterbeprozesses II?  
DS/1284/V  
Ö 7.9     Wohnungen in der Markthalle Neun  
DS/1285/V  
Ö 7.10     Sanierung bzw. Erweiterungsbau am Fraenkelufer 18, der Jens-Nydahl-Grundschule und Gustav-Meyer-Schule  
DS/1281/V  
Ö 7.11     Bezirklich verordnetes Sportprogramm für Gewerbetreibende in der Oranienstraße?  
DS/1286/V  
Ö 7.12     Durchgangsverkehr raus aus der Oranienstraße! Aber wohin?  
DS/1288/V  
Ö 7.13     Sozialraumorientierung  
DS/1293/V  
Ö 7.14     Bildung im Quartier  
DS/1294/V  
Ö 7.15     Nachbarschaftliches Engagement im Quartier?  
DS/1295/V  
Ö 7.16     Das System Café Sibylle  
DS/1289/V  
Ö 7.17     Aufgaben des Ordnungsamtes  
DS/1290/V  
Ö 7.18     Energieversorgung in öffentlichen Gebäuden – Teil 2  
DS/1292/V  
Ö 8     Mündliche Anfragen II      
Ö 8.1     Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/1298/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1     Bergmannstraße      
Ö 9.1.1  
Begegnungszone Bergmannstraße  
DS/1260/V  
Ö 9.1.2  
Verkehrsplanung oder Stadtplanung – Was plant man in der Bergmannstraße?  
DS/1291/V  
Ö 9.1.3  
Begegnungszone Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/1105-01/V  
Ö 9.1.4  
Grüne Punkte gehören auf die Verpackung - nicht auf das Straßenpflaster in der Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/1254/V  
Ö 9.1.5  
Demokratie achten – Beschluss DS/1105/V zur Bergmannstraße umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/1264/V  
Ö 9.1.6  
Missbilligung der Amtsführung des Bezirksstadtrates für Bauen, Planen und Facility Management  
DS/1297/V  
Ö 9.1.7  
Abstimmung gemäß § 21 Abs. 9 GO BVV      
Ö 9.2     Little Homes (Tiny House)      
Ö 9.2.1  
Räumung der Little Homes am Mariannenplatz  
DS/1277/V  
Ö 9.2.2  
No (Tiny) Home For The Homeless?  
DS/1280/V  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Geschossflächenzahl zwischen Rudi-Dutschke- und Gitschiner Straße sowie Prinzen- und Friedrichstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
DS/1261/V  
Ö 10.2  
Neubauten nur noch mit Tiefgaragen oder nachgewiesenen Parkplätzen ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1262/V  
Ö 10.3  
Görlitzer Park für einen Monat schließen  
Enthält Anlagen
DS/1263/V  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Spenden- und Sponsoringbericht 2018  
Enthält Anlagen
DS/1186/V  
Ö 11.2  
Xhain trinkt Leitungswasser – Trinkbrunnen in den Rathäusern installieren
Enthält Anlagen
DS/1197/V  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
SCHREIEN SIE MICH NICHT SO AN (fünf Ausrufezeichen)  
Enthält Anlagen
DS/1208/V  
Ö 13     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 13.1  
Altenhilfeplanung erarbeiten - Altenhilfe koordinieren  
Enthält Anlagen
DS/0036/V  
Ö 13.2     Wahl eines Bürgerdeputierten  
DS/0084-14/V  
Ö 13.3     Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
DS/0084-15/V  
Ö 13.4     Wahl eines Bürgerdeputierten  
DS/0084-16/V  
Ö 13.5     Bücherspenden und Büchertausch im Rathaus Kreuzberg weiterhin möglich machen!  
Enthält Anlagen
DS/0257/V  
Ö 13.6  
Zukunft des Baerwaldbades
Enthält Anlagen
DS/0434/V  
Ö 13.7  
Lina-Morgenstern-Gemeinschaftsschule endlich zu vollständiger Gemeinschaftsschule entwickeln  
Enthält Anlagen
DS/0562/V  
Ö 13.8  
Auftrag für das Kunst-Denkmal Rio Reiser auf dem Hof des Georg von Rauch-Hauses demokratisch legitimieren!  
Enthält Anlagen
DS/0721/V  
Ö 13.9     Umsetzung des Beschlusses „Genehmigung von künstlerischen Installationen, Aufmerksamkeits- und Gedenkzeichen im öffentlichen Raum nur nach vorheriger Konsultation der bezirklichen Expert*innengremien“ (DS/1367/IV) der BVV vom 26.11.2014  
Enthält Anlagen
DS/0728/V  
Ö 13.10  
Free Spätis! Anpassung der Ladenöffnungszeiten für inhabergeführte Spätkaufgeschäfte
Enthält Anlagen
DS/0850/V  
Ö 13.11  
Zukünftige Nutzung der ehemaligen Rosegger-Grundschule in der Bergmannstraße – Kommunale Infrastruktur braucht Raum!  
Enthält Anlagen
DS/0950/V  
Ö 13.12     Muskauer Str. 24 - Gedenktafel für Heiner Müller  
Enthält Anlagen
DS/0983/V  
Ö 13.13  
Trägerwohnungen erhalten, prüfen und beschlagnahmen  
Enthält Anlagen
DS/0986/V  
Ö 13.14  
Ausweitung der Öffnungszeiten an der Bezirkszentralbibliothek und der Mittelpunktbibliothek
Enthält Anlagen
DS/1073/V  
Ö 13.15  
Mieter*innen bei An- und Ummeldung im Bezirk über Mietpreisbremse informieren  
Enthält Anlagen
DS/1102/V  
Ö 13.16  
Planungsrevison Spreeufer – Zapf-Grundstück
Enthält Anlagen
DS/1140/V  
Ö 13.17  
Glascontainer vor dem Schmucktor versetzen. Antrag DS/0789/V endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/1150/V  
Ö 13.18     Keine Flüge bei innerdeutschen Dienstreisen!  
Enthält Anlagen
DS/1152/V  
Ö 13.19  
Aufstellungsbeschluss für die Ausweisung eines Erhaltungsgebietes „IBA 87 – Südliche Friedrichstadt“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1185/V  
Ö 13.20  
Büsche auf Wanderschaft – von der Gerhart-Hauptmann-Schule zur Rosa-Parks-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1196/V  
Ö 13.21     Hinweis auf den Beschluss der BVV bzgl. der Kostenfreiheit bei Verlegung der Stolpersteine
Enthält Anlagen
DS/1211/V  
Ö 13.22  
Rückstellung von Bauanträgen
DS/1216/V  
Ö 13.23  
Veränderungssperre 2-58B/26 für das Grundstück Rudolfstr. 14C im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1250/V  
Ö 13.24  
Entwicklungskonzept für den Rummelsburger See (Teilbereich Friedrichshain-Kreuzberg)  
Enthält Anlagen
DS/1251/V  
Ö 13.25  
Außerkraftsetzung der Veränderungssperre 2-50 / 24 für das Grundstück Fidicinstraße 3, Schwiebusser Str. 14, 16 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1252/V  
Ö 13.26  
Würdiges Gedenken an Theodor Fontane anlässlich seines 200. Geburtstages - auch er war ein Kreuzberger!  
Enthält Anlagen
DS/1253/V  
Ö 13.27  
Parkraumbewirtschaftung anwohner*innenfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1255/V  
Ö 13.28  
Sichere Überquerung am Carl-Herz Ufer ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1256/V  
Ö 13.29  
Schulwegsicherheit in der Wilmsstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/1257/V  
Ö 13.30  
Gesperrte Spielgeräte an Schulen ersetzen:  
Enthält Anlagen
DS/1258/V  
Ö 13.31  
Keine Parklets in der Oranienstraße  
Enthält Anlagen
DS/1259/V  
Ö 13.32  
Inklusion in Xhain – Dokumente und Bescheide barrierefrei verschicken  
Enthält Anlagen
DS/1265/V  
Ö 13.33  
Smart Xhain – Open data für unseren Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1266/V  
Ö 13.34     Wahl einer ehrenamtlichen Mitarbeiterin  
Enthält Anlagen
DS/1267/V  
               
 
 

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