Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 08.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Wahlplakatfreier Bezirk  
DS/1268/V  
Ö 5.2  
Rekommunalisierung der Görlitzer Straße 51  
DS/1296/V  
Ö 5.2.1  
Unterbrechung      
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA056 - Parkraumbewirtschaftung Zone 60/61  
DS/1269/V  
Ö 6.2  
EA057 - Bezug DS/0129/V Sichere Radstreifen und Kreuzungen auf dem Kottbusser Damm  
DS/1270/V  
Ö 6.3  
EA058 - Fragen zum Thema "Dachgenossenschaft" für Ausübung des Vorkaufes  
DS/1271/V  
Ö 6.4  
EA059 - G51  
DS/1272/V  
Ö 6.5  
EA060 - Mehringplatz  
DS/1273/V  
Ö 6.6  
EA061 - Grüne Punkte auf der Bergmannstraße  
DS/1274/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1  
I feel so lonely in Heartbreak Hostels  
DS/1278/V  
Ö 7.2  
Pläne für weiteres Parkmanagement im Bezirk  
DS/1283/V  
Ö 7.3  
Umgestaltung Annemirl-Bauer-Platz  
DS/1282/V  
Ö 7.4  
Keep calm and install Windows 10  
DS/1276/V  
Ö 7.5  
Stadtteilbüro Friedrichshain  
DS/1275/V  
Ö 7.6  
Wie geht es weiter mit dem vorgekauften Haus in der Cuvrystraße?  
DS/1287/V  
Ö 7.7  
Rechte, rassistische und diskriminierende Vorfälle in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1279/V  
Ö 7.8     Gefährdung des Welterbeprozesses II?  
DS/1284/V  
Ö 7.9     Wohnungen in der Markthalle Neun  
DS/1285/V  
Ö 7.10     Sanierung bzw. Erweiterungsbau am Fraenkelufer 18, der Jens-Nydahl-Grundschule und Gustav-Meyer-Schule  
DS/1281/V  
Ö 7.11     Bezirklich verordnetes Sportprogramm für Gewerbetreibende in der Oranienstraße?  
DS/1286/V  
Ö 7.12     Durchgangsverkehr raus aus der Oranienstraße! Aber wohin?  
DS/1288/V  
Ö 7.13     Sozialraumorientierung  
DS/1293/V  
Ö 7.14     Bildung im Quartier  
DS/1294/V  
Ö 7.15     Nachbarschaftliches Engagement im Quartier?  
DS/1295/V  
Ö 7.16     Das System Café Sibylle  
DS/1289/V  
Ö 7.17     Aufgaben des Ordnungsamtes  
DS/1290/V  
Ö 7.18     Energieversorgung in öffentlichen Gebäuden – Teil 2  
DS/1292/V  
Ö 8     Mündliche Anfragen II      
Ö 8.1     Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/1298/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1     Bergmannstraße      
Ö 9.1.1  
Begegnungszone Bergmannstraße  
DS/1260/V  
Ö 9.1.2  
Verkehrsplanung oder Stadtplanung – Was plant man in der Bergmannstraße?  
DS/1291/V  
Ö 9.1.3  
Begegnungszone Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/1105-01/V  
Ö 9.1.4  
Grüne Punkte gehören auf die Verpackung - nicht auf das Straßenpflaster in der Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/1254/V  
Ö 9.1.5  
Demokratie achten – Beschluss DS/1105/V zur Bergmannstraße umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/1264/V  
Ö 9.1.6  
Missbilligung der Amtsführung des Bezirksstadtrates für Bauen, Planen und Facility Management  
DS/1297/V  
Ö 9.1.7  
Abstimmung gemäß § 21 Abs. 9 GO BVV      
Ö 9.2     Little Homes (Tiny House)      
Ö 9.2.1  
Räumung der Little Homes am Mariannenplatz  
DS/1277/V  
Ö 9.2.2  
No (Tiny) Home For The Homeless?  
DS/1280/V  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Geschossflächenzahl zwischen Rudi-Dutschke- und Gitschiner Straße sowie Prinzen- und Friedrichstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
DS/1261/V  
Ö 10.2  
Neubauten nur noch mit Tiefgaragen oder nachgewiesenen Parkplätzen ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1262/V  
Ö 10.3  
Görlitzer Park für einen Monat schließen  
Enthält Anlagen
DS/1263/V  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Spenden- und Sponsoringbericht 2018  
Enthält Anlagen
DS/1186/V  
Ö 11.2  
Xhain trinkt Leitungswasser – Trinkbrunnen in den Rathäusern installieren
Enthält Anlagen
DS/1197/V  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
SCHREIEN SIE MICH NICHT SO AN (fünf Ausrufezeichen)  
Enthält Anlagen
DS/1208/V  
Ö 13     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 13.1  
Altenhilfeplanung erarbeiten - Altenhilfe koordinieren  
Enthält Anlagen
DS/0036/V  
Ö 13.2     Wahl eines Bürgerdeputierten  
DS/0084-14/V  
Ö 13.3     Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
DS/0084-15/V  
Ö 13.4     Wahl eines Bürgerdeputierten  
DS/0084-16/V  
Ö 13.5     Bücherspenden und Büchertausch im Rathaus Kreuzberg weiterhin möglich machen!  
Enthält Anlagen
DS/0257/V  
Ö 13.6  
Zukunft des Baerwaldbades
Enthält Anlagen
DS/0434/V  
Ö 13.7  
Lina-Morgenstern-Gemeinschaftsschule endlich zu vollständiger Gemeinschaftsschule entwickeln  
Enthält Anlagen
DS/0562/V  
Ö 13.8  
Auftrag für das Kunst-Denkmal Rio Reiser auf dem Hof des Georg von Rauch-Hauses demokratisch legitimieren!  
Enthält Anlagen
DS/0721/V  
Ö 13.9     Umsetzung des Beschlusses „Genehmigung von künstlerischen Installationen, Aufmerksamkeits- und Gedenkzeichen im öffentlichen Raum nur nach vorheriger Konsultation der bezirklichen Expert*innengremien“ (DS/1367/IV) der BVV vom 26.11.2014  
Enthält Anlagen
DS/0728/V  
Ö 13.10  
Free Spätis! Anpassung der Ladenöffnungszeiten für inhabergeführte Spätkaufgeschäfte
Enthält Anlagen
DS/0850/V  
Ö 13.11  
Zukünftige Nutzung der ehemaligen Rosegger-Grundschule in der Bergmannstraße – Kommunale Infrastruktur braucht Raum!  
Enthält Anlagen
DS/0950/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Hinblick auf eine künftige Nutzung des o. g. Standortes der BVV bis Februar 2019 ein Nutzungskonzept vorzulegen, welches folgende Punkte beinhalten soll:

 

  1. Darstellung, ob und wann sowie unter welchen Voraussetzungen ein Heimfall vollzogen werden kann,
  2. Benennung kommunaler Bedarfe für diesen Standort unter Einbeziehung aller Fachämter des Bezirksamtes,
  3. Darstellung der Möglichkeit der Integration der bisherigen Nutzungen in ein neues Nutzungskonzept,
  4. Zeit-Maßnahme-Plan für die notwendigen Sanierungsarbeiten zur Wiederherstellung der vollständigen Nutzung undglichkeiten der Finanzierung.

 

 

Begründung:

 

Offensichtlich steht das Gebäude zum Teil leer und es befindet sich zudem in einem baulich schlechten Zustand. Die Frage ist, ob es unter der Bedingung der Fortsetzung des jetzigen Erbbaurechtsvertrags eine positive Entwicklung des Standortes, welches dem bezirklichen Interesse entspricht, überhaupt geben kann. Sollte das Bezirksamt zu der Auffassung kommen, dass ein Heimfall und ein Nutzungskonzept, welches kommunale Infrastrukturbedarfe als Schwerpunkt beinhaltet, die geeignete Perspektive für diesen Standort ist, muss die BVV die Möglichkeit haben, ein künftiges Nutzungskonzept vor dem Hintergrund der aktuell bestehenden kommunalen Bedarfe zu diskutieren und schlussendlich eine Entscheidung zu treffen. Dabei darf kein Bedarf im Vornherein ausgeschlossen sein.

 

 

BVV 26.09.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
  • Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
  • Ausschuss für Schule und Sport
  • Ausschuss für Kultur und Bildung
  • Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)
     

Beratung zusammen mit DS/0940/V in gemeinsamer Sitzung.

 

 

PHI 14.11.2018

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Hinblick auf eine künftige Nutzung des o. g. Standortes der BVV bis Februar 2019 ein Nutzungskonzept vorzulegen, welches folgende Punkte beinhalten soll:

 

  1. Darstellung, ob und wann sowie unter welchen Voraussetzungen ein Heimfall vollzogen werden kann,
  2. Benennung kommunaler Bedarfe für diesen Standort unter Einbeziehung aller Fachämter des Bezirksamtes,
  3. Darstellung der Möglichkeit der Integration der bisherigen Nutzungen in ein neues Nutzungskonzept,
  4. Zeit-Maßnahme-Plan für die notwendigen Sanierungsarbeiten zur Wiederherstellung der vollständigen Nutzung und Möglichkeiten der Finanzierung.

 

 

BVV 28.11.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Hinblick auf eine künftige Nutzung des o. g. Standortes der BVV bis Februar 2019 ein Nutzungskonzept vorzulegen, welches folgende Punkte beinhalten soll:

 

  1. Darstellung, ob und wann sowie unter welchen Voraussetzungen ein Heimfall vollzogen werden kann,
  2. Benennung kommunaler Bedarfe für diesen Standort unter Einbeziehung aller Fachämter des Bezirksamtes,
  3. Darstellung der Möglichkeit der Integration der bisherigen Nutzungen in ein neues Nutzungskonzept,
  4. Zeit-Maßnahme-Plan für die notwendigen Sanierungsarbeiten zur Wiederherstellung der vollständigen Nutzung undglichkeiten der Finanzierung.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 09.05.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Kultur und Bildung
  • Ausschuss für Schule und Sport
  • Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
  • Jugendhilfeausschuss
  • Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen und Rechnungsprüfung (federführend)

 

 

 

PHI 29.10.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

BVV 30.10.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    26.09.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.24 - überwiesen
   
   
    14.11.2018 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.11.2018 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.11.2018 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.11.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    08.05.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.11 - überwiesen
   
   
    14.05.2019 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 4 - vertagt
   
   
    29.05.2019 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 6 - gegenstandslos
   
   
    29.05.2019 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 3 - vertagt
   
   
    29.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Ö 6 - gegenstandslos
   
   
    11.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.09.2019 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.09.2019 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.10.2019 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.10.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 13.12     Muskauer Str. 24 - Gedenktafel für Heiner Müller  
Enthält Anlagen
DS/0983/V  
Ö 13.13  
Trägerwohnungen erhalten, prüfen und beschlagnahmen  
Enthält Anlagen
DS/0986/V  
Ö 13.14  
Ausweitung der Öffnungszeiten an der Bezirkszentralbibliothek und der Mittelpunktbibliothek
Enthält Anlagen
DS/1073/V  
Ö 13.15  
Mieter*innen bei An- und Ummeldung im Bezirk über Mietpreisbremse informieren  
Enthält Anlagen
DS/1102/V  
Ö 13.16  
Planungsrevison Spreeufer – Zapf-Grundstück
Enthält Anlagen
DS/1140/V  
Ö 13.17  
Glascontainer vor dem Schmucktor versetzen. Antrag DS/0789/V endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/1150/V  
Ö 13.18     Keine Flüge bei innerdeutschen Dienstreisen!  
Enthält Anlagen
DS/1152/V  
Ö 13.19  
Aufstellungsbeschluss für die Ausweisung eines Erhaltungsgebietes „IBA 87 – Südliche Friedrichstadt“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1185/V  
Ö 13.20  
Büsche auf Wanderschaft – von der Gerhart-Hauptmann-Schule zur Rosa-Parks-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1196/V  
Ö 13.21     Hinweis auf den Beschluss der BVV bzgl. der Kostenfreiheit bei Verlegung der Stolpersteine
Enthält Anlagen
DS/1211/V  
Ö 13.22  
Rückstellung von Bauanträgen
DS/1216/V  
Ö 13.23  
Veränderungssperre 2-58B/26 für das Grundstück Rudolfstr. 14C im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1250/V  
Ö 13.24  
Entwicklungskonzept für den Rummelsburger See (Teilbereich Friedrichshain-Kreuzberg)  
Enthält Anlagen
DS/1251/V  
Ö 13.25  
Außerkraftsetzung der Veränderungssperre 2-50 / 24 für das Grundstück Fidicinstraße 3, Schwiebusser Str. 14, 16 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1252/V  
Ö 13.26  
Würdiges Gedenken an Theodor Fontane anlässlich seines 200. Geburtstages - auch er war ein Kreuzberger!  
Enthält Anlagen
DS/1253/V  
Ö 13.27  
Parkraumbewirtschaftung anwohner*innenfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1255/V  
Ö 13.28  
Sichere Überquerung am Carl-Herz Ufer ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1256/V  
Ö 13.29  
Schulwegsicherheit in der Wilmsstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/1257/V  
Ö 13.30  
Gesperrte Spielgeräte an Schulen ersetzen:  
Enthält Anlagen
DS/1258/V  
Ö 13.31  
Keine Parklets in der Oranienstraße  
Enthält Anlagen
DS/1259/V  
Ö 13.32  
Inklusion in Xhain – Dokumente und Bescheide barrierefrei verschicken  
Enthält Anlagen
DS/1265/V  
Ö 13.33  
Smart Xhain – Open data für unseren Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1266/V  
Ö 13.34     Wahl einer ehrenamtlichen Mitarbeiterin  
Enthält Anlagen
DS/1267/V  
               
 
 

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