Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 08.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Wahlplakatfreier Bezirk  
DS/1268/V  
Ö 5.2  
Rekommunalisierung der Görlitzer Straße 51  
DS/1296/V  
Ö 5.2.1  
Unterbrechung      
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA056 - Parkraumbewirtschaftung Zone 60/61  
DS/1269/V  
Ö 6.2  
EA057 - Bezug DS/0129/V Sichere Radstreifen und Kreuzungen auf dem Kottbusser Damm  
DS/1270/V  
Ö 6.3  
EA058 - Fragen zum Thema "Dachgenossenschaft" für Ausübung des Vorkaufes  
DS/1271/V  
Ö 6.4  
EA059 - G51  
DS/1272/V  
Ö 6.5  
EA060 - Mehringplatz  
DS/1273/V  
Ö 6.6  
EA061 - Grüne Punkte auf der Bergmannstraße  
DS/1274/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1  
I feel so lonely in Heartbreak Hostels  
DS/1278/V  
Ö 7.2  
Pläne für weiteres Parkmanagement im Bezirk  
DS/1283/V  
Ö 7.3  
Umgestaltung Annemirl-Bauer-Platz  
DS/1282/V  
Ö 7.4  
Keep calm and install Windows 10  
DS/1276/V  
Ö 7.5  
Stadtteilbüro Friedrichshain  
DS/1275/V  
Ö 7.6  
Wie geht es weiter mit dem vorgekauften Haus in der Cuvrystraße?  
DS/1287/V  
Ö 7.7  
Rechte, rassistische und diskriminierende Vorfälle in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1279/V  
Ö 7.8     Gefährdung des Welterbeprozesses II?  
DS/1284/V  
Ö 7.9     Wohnungen in der Markthalle Neun  
DS/1285/V  
Ö 7.10     Sanierung bzw. Erweiterungsbau am Fraenkelufer 18, der Jens-Nydahl-Grundschule und Gustav-Meyer-Schule  
DS/1281/V  
Ö 7.11     Bezirklich verordnetes Sportprogramm für Gewerbetreibende in der Oranienstraße?  
DS/1286/V  
Ö 7.12     Durchgangsverkehr raus aus der Oranienstraße! Aber wohin?  
DS/1288/V  
Ö 7.13     Sozialraumorientierung  
DS/1293/V  
Ö 7.14     Bildung im Quartier  
DS/1294/V  
Ö 7.15     Nachbarschaftliches Engagement im Quartier?  
DS/1295/V  
Ö 7.16     Das System Café Sibylle  
DS/1289/V  
Ö 7.17     Aufgaben des Ordnungsamtes  
DS/1290/V  
Ö 7.18     Energieversorgung in öffentlichen Gebäuden – Teil 2  
DS/1292/V  
Ö 8     Mündliche Anfragen II      
Ö 8.1     Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/1298/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1     Bergmannstraße      
Ö 9.1.1  
Begegnungszone Bergmannstraße  
DS/1260/V  
Ö 9.1.2  
Verkehrsplanung oder Stadtplanung – Was plant man in der Bergmannstraße?  
DS/1291/V  
Ö 9.1.3  
Begegnungszone Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/1105-01/V  
Ö 9.1.4  
Grüne Punkte gehören auf die Verpackung - nicht auf das Straßenpflaster in der Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/1254/V  
Ö 9.1.5  
Demokratie achten – Beschluss DS/1105/V zur Bergmannstraße umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/1264/V  
Ö 9.1.6  
Missbilligung der Amtsführung des Bezirksstadtrates für Bauen, Planen und Facility Management  
DS/1297/V  
Ö 9.1.7  
Abstimmung gemäß § 21 Abs. 9 GO BVV      
Ö 9.2     Little Homes (Tiny House)      
Ö 9.2.1  
Räumung der Little Homes am Mariannenplatz  
DS/1277/V  
Ö 9.2.2  
No (Tiny) Home For The Homeless?  
DS/1280/V  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Geschossflächenzahl zwischen Rudi-Dutschke- und Gitschiner Straße sowie Prinzen- und Friedrichstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
DS/1261/V  
Ö 10.2  
Neubauten nur noch mit Tiefgaragen oder nachgewiesenen Parkplätzen ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1262/V  
Ö 10.3  
Görlitzer Park für einen Monat schließen  
Enthält Anlagen
DS/1263/V  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Spenden- und Sponsoringbericht 2018  
Enthält Anlagen
DS/1186/V  
Ö 11.2  
Xhain trinkt Leitungswasser – Trinkbrunnen in den Rathäusern installieren
Enthält Anlagen
DS/1197/V  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
SCHREIEN SIE MICH NICHT SO AN (fünf Ausrufezeichen)  
Enthält Anlagen
DS/1208/V  
Ö 13     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 13.1  
Altenhilfeplanung erarbeiten - Altenhilfe koordinieren  
Enthält Anlagen
DS/0036/V  
Ö 13.2     Wahl eines Bürgerdeputierten  
DS/0084-14/V  
Ö 13.3     Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
DS/0084-15/V  
Ö 13.4     Wahl eines Bürgerdeputierten  
DS/0084-16/V  
Ö 13.5     Bücherspenden und Büchertausch im Rathaus Kreuzberg weiterhin möglich machen!  
Enthält Anlagen
DS/0257/V  
Ö 13.6  
Zukunft des Baerwaldbades
Enthält Anlagen
DS/0434/V  
Ö 13.7  
Lina-Morgenstern-Gemeinschaftsschule endlich zu vollständiger Gemeinschaftsschule entwickeln  
Enthält Anlagen
DS/0562/V  
Ö 13.8  
Auftrag für das Kunst-Denkmal Rio Reiser auf dem Hof des Georg von Rauch-Hauses demokratisch legitimieren!  
Enthält Anlagen
DS/0721/V  
Ö 13.9     Umsetzung des Beschlusses „Genehmigung von künstlerischen Installationen, Aufmerksamkeits- und Gedenkzeichen im öffentlichen Raum nur nach vorheriger Konsultation der bezirklichen Expert*innengremien“ (DS/1367/IV) der BVV vom 26.11.2014  
Enthält Anlagen
DS/0728/V  
Ö 13.10  
Free Spätis! Anpassung der Ladenöffnungszeiten für inhabergeführte Spätkaufgeschäfte
Enthält Anlagen
DS/0850/V  
Ö 13.11  
Zukünftige Nutzung der ehemaligen Rosegger-Grundschule in der Bergmannstraße – Kommunale Infrastruktur braucht Raum!  
Enthält Anlagen
DS/0950/V  
Ö 13.12     Muskauer Str. 24 - Gedenktafel für Heiner Müller  
Enthält Anlagen
DS/0983/V  
Ö 13.13  
Trägerwohnungen erhalten, prüfen und beschlagnahmen  
Enthält Anlagen
DS/0986/V  
Ö 13.14  
Ausweitung der Öffnungszeiten an der Bezirkszentralbibliothek und der Mittelpunktbibliothek
Enthält Anlagen
DS/1073/V  
Ö 13.15  
Mieter*innen bei An- und Ummeldung im Bezirk über Mietpreisbremse informieren  
Enthält Anlagen
DS/1102/V  
Ö 13.16  
Planungsrevison Spreeufer – Zapf-Grundstück
Enthält Anlagen
DS/1140/V  
Ö 13.17  
Glascontainer vor dem Schmucktor versetzen. Antrag DS/0789/V endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/1150/V  
Ö 13.18     Keine Flüge bei innerdeutschen Dienstreisen!  
Enthält Anlagen
DS/1152/V  
Ö 13.19  
Aufstellungsbeschluss für die Ausweisung eines Erhaltungsgebietes „IBA 87 – Südliche Friedrichstadt“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1185/V  
Ö 13.20  
Büsche auf Wanderschaft – von der Gerhart-Hauptmann-Schule zur Rosa-Parks-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1196/V  
Ö 13.21     Hinweis auf den Beschluss der BVV bzgl. der Kostenfreiheit bei Verlegung der Stolpersteine
Enthält Anlagen
DS/1211/V  
Ö 13.22  
Rückstellung von Bauanträgen
DS/1216/V  
Ö 13.23  
Veränderungssperre 2-58B/26 für das Grundstück Rudolfstr. 14C im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1250/V  
Ö 13.24  
Entwicklungskonzept für den Rummelsburger See (Teilbereich Friedrichshain-Kreuzberg)  
Enthält Anlagen
DS/1251/V  
Ö 13.25  
Außerkraftsetzung der Veränderungssperre 2-50 / 24 für das Grundstück Fidicinstraße 3, Schwiebusser Str. 14, 16 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1252/V  
Ö 13.26  
Würdiges Gedenken an Theodor Fontane anlässlich seines 200. Geburtstages - auch er war ein Kreuzberger!  
Enthält Anlagen
DS/1253/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, Gedenktafeln an den Kreuzberger Wohnorten des Schriftstellers Theodor Fontane anzubringen. Dabei arbeitet das Bezirksamt mit den zuständigen Landesbehörden, Eigentümern und der Theodor Fontane Gesellschaft e.V. zusammen.

 

 

Begründung:

 

Theodor Fontane (geboren am 30.12.1819 in Neuruppin; gestorben am 20.09.1898 in Berlin) war ein deutscher Schriftsteller. Er gilt als literarischer Spiegel Preußens und als bedeutendster deutscher Vertreter des Realismus.

 

Er schuf Werke wie "Wanderungen durch die Mark Brandenburg", "Frau Jenny Treibel", "Effie Briest", "Der Stechlin", "Herr von Ribbeck auf Ribbeck im Havelland".

 

Zu Recht wird die Stadt Neuruppin mit Theodor Fontane in Verbindung gebracht. Aber den längsten Teil seines Lebens verbrachte er in Berlin und hier insbesondere in Kreuzberg. Die erste Wohnadresse nach seiner Heirat mit Emilie Rouanet-Kummer im Jahr 1850 war die Puttkamerstr. 6. Nach seiner Rückkehr aus London, wo er mehrere Jahre beruflich tätig war, zog er 1859 mit seiner Familie in die Tempelhofer Straße 51, auf dessen Grundstück sich heute die Amerika-Gedenkbibliothek befindet. 1862 zog die Familie in einen Neubau in der Alten Jakobstraße 171. Von 1863 - 1872 wohnte die Familie in der heutigen Stresemannstr. 25. Ende der 1840er arbeitete er als angestellter Apotheker im Krankenhaus Bethanien. Daran erinnert am Mariannenplatz 1 -3 bereits eine Gedenktafel.

 

Unser Bezirk kann stolz darauf sein, dass einer der bedeutendsten Schriftsteller Deutschlands in den Grenzen des heutigen Stadtteils Kreuzberg lebte. Diese Tatsache sollte angesichts des 200. Geburtstages von Fontane auch in der Öffentlichkeit kenntlich(er) gemacht werden. Dabei ist zu überlegen, ob Gedenktafeln an allen, einigen oder nur einem Wohnort von Fontane angebracht werden sollen und mit welchem Text. Bei diesen Überlegungen ist insbesondere die Theodor Fontane Gesellschaft e.V. miteinzubeziehen.

 

 

BVV 08.05.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung

 

 

KuBi 13.11.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Gedenktafel für Theodor Fontane und sein Wirken in Kreuzberg an seinem ehemaligen Wohnort in der ehemaligen Tempelhofer Straße 51, jetzt Blücherstraße/Blücherplatz auf bzw. am Gelände der Amerika Gedenkbibliothek und zunftigen ZLB zu initiieren. Dazu soll Kontakt mit den zuständigen Landesbehörden und der ZLB aufgenommen werden und das Anliegen in den Dialogprozeß zur zukünftigen Gestaltung der ZLB und des sie umgebenden Geländes eingebracht werden. Ort, Art und Gestaltung der Gedenktafel sollen durch das Bezirksamt unter Einbeziehung der zuständigen Landesbehörden, der ZLB und der Theodor Fontane Gesellschaft e.V. erarbeitet und umgesetzt werden.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt beauftragt, Kontakt zu den zuständigen Landesbehörden aufzunehmen und mit diesen unter Einbeziehung der Theodor Fontane Gesellschaft e.V. zu prüfen, ob auch an anderen Wohnorten Fontanes in Kreuzberg und Berlin mittels Gedenktafeln oder Gedenkzeichen an Leben und Wirken Fontanes in Berlin erinnert werden soll und kann.

 

 

BVV 27.11.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Gedenktafel für Theodor Fontane und sein Wirken in Kreuzberg an seinem ehemaligen Wohnort in der ehemaligen Tempelhofer Straße 51, jetzt Blücherstraße/Blücherplatz auf bzw. am Gelände der Amerika Gedenkbibliothek und zukünftigen ZLB zu initiieren. Dazu soll Kontakt mit den zuständigen Landesbehörden und der ZLB aufgenommen werden und das Anliegen in den Dialogprozeß zur zukünftigen Gestaltung der ZLB und des sie umgebenden Geländes eingebracht werden. Ort, Art und Gestaltung der Gedenktafel sollen durch das Bezirksamt unter Einbeziehung der zuständigen Landesbehörden, der ZLB und der Theodor Fontane Gesellschaft e.V. erarbeitet und umgesetzt werden.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt beauftragt, Kontakt zu den zuständigen Landesbehörden aufzunehmen und mit diesen unter Einbeziehung der Theodor Fontane Gesellschaft e.V. zu prüfen, ob auch an anderen Wohnorten Fontanes in Kreuzberg und Berlin mittels Gedenktafeln oder Gedenkzeichen an Leben und Wirken Fontanes in Berlin erinnert werden soll und kann.

 

 

BVV 25.08.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

   
    08.05.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.26 - überwiesen
   
   
    14.05.2019 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 6 - überwiesen
   
   
    13.11.2019 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.11.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    25.08.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 13.27  
Parkraumbewirtschaftung anwohner*innenfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1255/V  
Ö 13.28  
Sichere Überquerung am Carl-Herz Ufer ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1256/V  
Ö 13.29  
Schulwegsicherheit in der Wilmsstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/1257/V  
Ö 13.30  
Gesperrte Spielgeräte an Schulen ersetzen:  
Enthält Anlagen
DS/1258/V  
Ö 13.31  
Keine Parklets in der Oranienstraße  
Enthält Anlagen
DS/1259/V  
Ö 13.32  
Inklusion in Xhain – Dokumente und Bescheide barrierefrei verschicken  
Enthält Anlagen
DS/1265/V  
Ö 13.33  
Smart Xhain – Open data für unseren Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1266/V  
Ö 13.34     Wahl einer ehrenamtlichen Mitarbeiterin  
Enthält Anlagen
DS/1267/V  
               
 
 

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