Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium:	BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum:	Mi, 08.05.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 22:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin
Ö 2		Abstimmung über die Dringlichkeiten
Ö 3		Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates
Ö 4		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5		Resolutionen
Ö 5.1		Wahlplakatfreier Bezirk	DS/1268/V
Ö 5.2		Rekommunalisierung der Görlitzer Straße 51	DS/1296/V
Ö 5.2.1		Unterbrechung
Ö 6		Einwohner*innenanfragen
Ö 6.1		EA056 - Parkraumbewirtschaftung Zone 60/61	DS/1269/V
Ö 6.2		EA057 - Bezug DS/0129/V Sichere Radstreifen und Kreuzungen auf dem Kottbusser Damm	DS/1270/V
Ö 6.3		EA058 - Fragen zum Thema "Dachgenossenschaft" für Ausübung des Vorkaufes	DS/1271/V
Ö 6.4		EA059 - G51	DS/1272/V
Ö 6.5		EA060 - Mehringplatz	DS/1273/V
Ö 6.6		EA061 - Grüne Punkte auf der Bergmannstraße	DS/1274/V
Ö 7		Mündliche Anfragen I
Ö 7.1		I feel so lonely in Heartbreak Hostels	DS/1278/V
Ö 7.2		Pläne für weiteres Parkmanagement im Bezirk	DS/1283/V
Ö 7.3		Umgestaltung Annemirl-Bauer-Platz	DS/1282/V
Ö 7.4		Keep calm and install Windows 10	DS/1276/V
Ö 7.5		Stadtteilbüro Friedrichshain	DS/1275/V
Ö 7.6		Wie geht es weiter mit dem vorgekauften Haus in der Cuvrystraße?	DS/1287/V
Ö 7.7		Rechte, rassistische und diskriminierende Vorfälle in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1279/V
Ö 7.8		Gefährdung des Welterbeprozesses II?	DS/1284/V
Ö 7.9		Wohnungen in der Markthalle Neun	DS/1285/V
Ö 7.10		Sanierung bzw. Erweiterungsbau am Fraenkelufer 18, der Jens-Nydahl-Grundschule und Gustav-Meyer-Schule	DS/1281/V
Ö 7.11		Bezirklich verordnetes Sportprogramm für Gewerbetreibende in der Oranienstraße?	DS/1286/V
Ö 7.12		Durchgangsverkehr raus aus der Oranienstraße! Aber wohin?	DS/1288/V
Ö 7.13		Sozialraumorientierung	DS/1293/V
Ö 7.14		Bildung im Quartier	DS/1294/V
Ö 7.15		Nachbarschaftliches Engagement im Quartier?	DS/1295/V
Ö 7.16		Das System Café Sibylle	DS/1289/V
Ö 7.17		Aufgaben des Ordnungsamtes	DS/1290/V
Ö 7.18		Energieversorgung in öffentlichen Gebäuden – Teil 2	DS/1292/V
Ö 8		Mündliche Anfragen II
Ö 8.1		Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde	DS/1298/V
Ö 9		Große Anfragen
Ö 9.1		Bergmannstraße
Ö 9.1.1		Begegnungszone Bergmannstraße	DS/1260/V
Ö 9.1.2		Verkehrsplanung oder Stadtplanung – Was plant man in der Bergmannstraße?	DS/1291/V
Ö 9.1.3		Begegnungszone Bergmannstraße	DS/1105-01/V
Ö 9.1.4		Grüne Punkte gehören auf die Verpackung - nicht auf das Straßenpflaster in der Bergmannstraße	DS/1254/V
Ö 9.1.5		Demokratie achten – Beschluss DS/1105/V zur Bergmannstraße umsetzen!	DS/1264/V
Ö 9.1.6		Missbilligung der Amtsführung des Bezirksstadtrates für Bauen, Planen und Facility Management	DS/1297/V
Ö 9.1.7		Abstimmung gemäß § 21 Abs. 9 GO BVV
Ö 9.2		Little Homes (Tiny House)
Ö 9.2.1		Räumung der Little Homes am Mariannenplatz	DS/1277/V
Ö 9.2.2		No (Tiny) Home For The Homeless?	DS/1280/V
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Geschossflächenzahl zwischen Rudi-Dutschke- und Gitschiner Straße sowie Prinzen- und Friedrichstraße erhöhen	DS/1261/V
Ö 10.2		Neubauten nur noch mit Tiefgaragen oder nachgewiesenen Parkplätzen ermöglichen	DS/1262/V
Ö 10.3		Görlitzer Park für einen Monat schließen	DS/1263/V
Ö 11		Beschlussempfehlungen
Ö 11.1		Spenden- und Sponsoringbericht 2018	DS/1186/V
Ö 11.2		Xhain trinkt Leitungswasser – Trinkbrunnen in den Rathäusern installieren	DS/1197/V
Ö 12		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 12.1		SCHREIEN SIE MICH NICHT SO AN (fünf Ausrufezeichen)	DS/1208/V
Ö 13		Konsensliste des Ältestenrates
Ö 13.1		Altenhilfeplanung erarbeiten - Altenhilfe koordinieren	DS/0036/V
	VORLAGE
	BVV 11.01.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine quartiersbezogene Altenhilfeplanung im Sinne der Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik zu erarbeiten mit dem Ziel, bestehende Defizite und Bedarfe im Bereich der Altenhilfe festzustellen und konkrete Handlungsempfehlungen zu formulieren, wie diese ausgeglichen bzw. koordiniert werden können. Darüber hinaus sind die personellen und finanziellen Voraussetzungen zu schaffen, um diese wichtige Daueraufgabe im Sozialamt wahrnehmen zu können. Begründung: Mit den Leitlinien zur Berliner Seniorenpolitik (17 Schwerpunkte), die vom Berliner Senat am 20.08.2013 beschlossen wurden, sind den Bezirken konkrete Handlungsaufträge in die Hand gegeben worden. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat rund 275.000 Einwohner, davon sind über 26.000 älter als 60 Jahre. Die Zahl der Älteren ist auf Grund des demographischen Wandels weiterhin steigend. Um Perspektiven für ein selbstständiges Leben im Alter zu entwickeln und die Voraussetzungen hierfür zu schaffen, müssen die unterschiedlichen Lebenslagen älterer Menschen und das gesamte Spektrum der Seniorenarbeit, der Altenhilfe und Altenpolitik berücksichtigt werden. Defizite und Bedarfe im Bereich der Altenhilfe sind zunächst durch Ist-Analysen quartiersbezogen zu ermitteln, um danach Empfehlungen auszusprechen mit dem Ziel, Angebote und Projekte öffentlicher, gemeinnütziger und privater Träger zu vernetzen. Dadurch soll eine umfassende Versorgung, Betreuung und Pflege der Bürgerinnen und Bürger in allen hierfür relevanten Bereichen sichergestellt werden. Neben der Planung und Koordination gehört zu den Aufgaben: Fachliche Beratung bei Projektplanung und -realisierung im Sinne des Landespflegeplans Zusammenarbeit mit den Pflegestützpunkten Mitarbeit in bezirklichen und überbezirklichen Gremien wie beispielsweise der Seniorenvertretung und dem Beirat für Menschen mit Behinderungen. Ausbau bestehender bezirklicher Netzwerke im Bereich Senioren und Pflege. Durch einen quartiersbezogenen Ansatz ist es möglich, den Bedarfen vor Ort gerecht zu werden, Selbsthilfepotentiale zu aktivieren bzw. zu erhalten sowie eine eigenständige Lebensführung von Senioren länger zu ermöglichen. BVV 11.01.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung in den zu bildenden Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit SozBüDGes 21.02.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine quartiersbezogene Altenhilfeplanung im Sinne der Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik zu erarbeiten mit dem Ziel, bestehende Defizite und Bedarfe im Bereich der Altenhilfe festzustellen und konkrete Handlungsempfehlungen zu formulieren, wie diese ausgeglichen bzw. koordiniert werden können. Darüber hinaus sind die personellen und finanziellen Voraussetzungen zu schaffen, um diese wichtige Daueraufgabe im Sozialamt wahrnehmen zu können. BVV 01.03.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine quartiersbezogene Altenhilfeplanung im Sinne der Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik zu erarbeiten mit dem Ziel, bestehende Defizite und Bedarfe im Bereich der Altenhilfe festzustellen und konkrete Handlungsempfehlungen zu formulieren, wie diese ausgeglichen bzw. koordiniert werden können. Darüber hinaus sind die personellen und finanziellen Voraussetzungen zu schaffen, um diese wichtige Daueraufgabe im Sozialamt wahrnehmen zu können. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 08.05.2019 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen und Rechnungsprüfung PHI 04.06.2019 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 05.06.2019 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	11.01.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 8.3 - überwiesen


	21.02.2017 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
	Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	01.03.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)


	08.05.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 13.1 - überwiesen


	04.06.2019 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
	Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	05.06.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 13.2		Wahl eines Bürgerdeputierten	DS/0084-14/V
Ö 13.3		Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten	DS/0084-15/V
Ö 13.4		Wahl eines Bürgerdeputierten	DS/0084-16/V
Ö 13.5		Bücherspenden und Büchertausch im Rathaus Kreuzberg weiterhin möglich machen!	DS/0257/V
Ö 13.6		Zukunft des Baerwaldbades	DS/0434/V
Ö 13.7		Lina-Morgenstern-Gemeinschaftsschule endlich zu vollständiger Gemeinschaftsschule entwickeln	DS/0562/V
Ö 13.8		Auftrag für das Kunst-Denkmal Rio Reiser auf dem Hof des Georg von Rauch-Hauses demokratisch legitimieren!	DS/0721/V
Ö 13.9		Umsetzung des Beschlusses „Genehmigung von künstlerischen Installationen, Aufmerksamkeits- und Gedenkzeichen im öffentlichen Raum nur nach vorheriger Konsultation der bezirklichen Expert*innengremien“ (DS/1367/IV) der BVV vom 26.11.2014	DS/0728/V
Ö 13.10		Free Spätis! Anpassung der Ladenöffnungszeiten für inhabergeführte Spätkaufgeschäfte	DS/0850/V
Ö 13.11		Zukünftige Nutzung der ehemaligen Rosegger-Grundschule in der Bergmannstraße – Kommunale Infrastruktur braucht Raum!	DS/0950/V
Ö 13.12		Muskauer Str. 24 - Gedenktafel für Heiner Müller	DS/0983/V
Ö 13.13		Trägerwohnungen erhalten, prüfen und beschlagnahmen	DS/0986/V
Ö 13.14		Ausweitung der Öffnungszeiten an der Bezirkszentralbibliothek und der Mittelpunktbibliothek	DS/1073/V
Ö 13.15		Mieter*innen bei An- und Ummeldung im Bezirk über Mietpreisbremse informieren	DS/1102/V
Ö 13.16		Planungsrevison Spreeufer – Zapf-Grundstück	DS/1140/V
Ö 13.17		Glascontainer vor dem Schmucktor versetzen. Antrag DS/0789/V endlich umsetzen!	DS/1150/V
Ö 13.18		Keine Flüge bei innerdeutschen Dienstreisen!	DS/1152/V
Ö 13.19		Aufstellungsbeschluss für die Ausweisung eines Erhaltungsgebietes „IBA 87 – Südliche Friedrichstadt“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1185/V
Ö 13.20		Büsche auf Wanderschaft – von der Gerhart-Hauptmann-Schule zur Rosa-Parks-Grundschule	DS/1196/V
Ö 13.21		Hinweis auf den Beschluss der BVV bzgl. der Kostenfreiheit bei Verlegung der Stolpersteine	DS/1211/V
Ö 13.22		Rückstellung von Bauanträgen	DS/1216/V
Ö 13.23		Veränderungssperre 2-58B/26 für das Grundstück Rudolfstr. 14C im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain	DS/1250/V
Ö 13.24		Entwicklungskonzept für den Rummelsburger See (Teilbereich Friedrichshain-Kreuzberg)	DS/1251/V
Ö 13.25		Außerkraftsetzung der Veränderungssperre 2-50 / 24 für das Grundstück Fidicinstraße 3, Schwiebusser Str. 14, 16 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg	DS/1252/V
Ö 13.26		Würdiges Gedenken an Theodor Fontane anlässlich seines 200. Geburtstages - auch er war ein Kreuzberger!	DS/1253/V
Ö 13.27		Parkraumbewirtschaftung anwohner*innenfreundlich gestalten	DS/1255/V
Ö 13.28		Sichere Überquerung am Carl-Herz Ufer ermöglichen	DS/1256/V
Ö 13.29		Schulwegsicherheit in der Wilmsstraße verbessern	DS/1257/V
Ö 13.30		Gesperrte Spielgeräte an Schulen ersetzen:	DS/1258/V
Ö 13.31		Keine Parklets in der Oranienstraße	DS/1259/V
Ö 13.32		Inklusion in Xhain – Dokumente und Bescheide barrierefrei verschicken	DS/1265/V
Ö 13.33		Smart Xhain – Open data für unseren Bezirk	DS/1266/V
Ö 13.34		Wahl einer ehrenamtlichen Mitarbeiterin	DS/1267/V

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