Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
Datum: Mi, 22.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl stellv. Ausschussvorsitz (vorgeschlagen: Herr Oliver Nöll - DIE LINKE)      
Ö 4  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
DS/0085/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird beschlossen.

 

 

BVV 08.02.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien,

Jugendhilfeausschuss,

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen,

Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste und Gesundheit,

Ausschuss für Schule und Sport,

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird beschlossen.

 

 

SchulSport 23.02.2017

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit der Erstellung der BPU für den Neubau der Schulsporthalle der Thalia-Grundschule bereits in diesem Jahr zu beginnen und die Finanzierungsraten wie folgt zu verteilen:

2018:400.000 €

2019:1,3 Mio €

2020:1,3 Mio €

Ziel muss es sein, die Fertigstellung der Sporthalle um ein Jahr vorzuziehen.

 

 

PHI 28.02.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird mit folgender Ergänzung beschlossen.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die BPU für den Bau einer Turnhalle und der Außenanlagen an der Thalia-Grundschule bis Januar 2018 vorzulegen.


Die Mittel aus 4500/71901 sollen, falls die Mittel aus den Rücklagen erschöpft sind, vorrangig für ein Vorziehen der Baumaßnahmen an der Thalia-Grundschule eingesetzt werden.

 

Eine andere Verwendung der Mittel aus 4500/71901oberhalb von 25.000 € bedarf bis zum Abschluss der Baumaßnahme Thalia-Grundschule der Zustimmung der Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT 
 

 

BVV 01.03.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird mit folgender Ergänzung beschlossen.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die BPU für den Bau einer Turnhalle und der Außenanlagen an der Thalia-Grundschule bis Januar 2018 vorzulegen.


Die Mittel aus 4500/71901 sollen, falls die Mittel aus den Rücklagen erschöpft sind, vorrangig für ein Vorziehen der Baumaßnahmen an der Thalia-Grundschule eingesetzt werden.

 

Eine andere Verwendung der Mittel aus 4500/71901oberhalb von 25.000 € bedarf bis zum Abschluss der Baumaßnahme Thalia-Grundschule der Zustimmung der Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT 
 

 

   
    08.02.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.19 - überwiesen
   
   
    15.02.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.02.2017 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.02.2017 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.02.2017 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 4 - vertagt
   
   
    23.02.2017 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    28.02.2017 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    01.03.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 5  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2016 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0020/V  
Ö 6  
Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
DS/0024/V  
Ö 7  
Nachträgliche Genehmigung der 2015 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0030/V  
Ö 8  
Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz mit dem Künstlernamen beschildern
Enthält Anlagen
DS/0038/V  
Ö 9  
Unverzügliche Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0040/V  
Ö 10  
Unverzügliche Verbesserung der Toiletten Thalia Grundschule
Enthält Anlagen
DS/0041/V  
Ö 11  
Hygienische Situation am Warschauer Platz verbessern - U-Bahnhof Warschauer Straße in den Aktionsplan einbeziehen  
Enthält Anlagen
DS/0068/V  
Ö 12  
Eine neue Tonanlage für den BVV-Saal  
Enthält Anlagen
DS/0069/V  
Ö 13  
Aktuelle Statistik über den Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0075/V  
Ö 14  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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