Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden (WiOEB)

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden (WiOEB)
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
Datum:	Di, 14.02.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:05	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Wahl stellv. Ausschussvorsitz (vorgeschlagen Herr Julian Schwarze - B'90/Die Grünen)
Ö 3		regelmäßiger Sitzungsbeginn
Ö 4		Bebauungsplan 2-56B für die Grundstücke Modersohnstraße 33, 35, 37, 39, 41, 43, 45, 47, Markgrafendamm 24, 25, Laskerstraße 1A, 1, 5, Bödikerstraße 26/ Persiusstraße 7 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain	DS/0034/V
Ö 6		Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden, modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen	DS/0042/V
Ö 7		Marheinekemarkthallenvorplatz der Demokratie öffnen	DS/0074/V
Ö 8		Beleuchtung Rotherstr./Nagel Str.	DS/0079/V
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das BA wird beauftragt, sich umgehend um eine Beleuchtung der Baustelle zu kümmern. Besonders für FußgängerInnen stellt die Baustelle im Dunkeln eine Gefahr dar, da sie hier auf die Straße wechseln müssen. Begründung : Die Baustelle ist nicht beleuchtet. BVV 08.02.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden WiOEB 14.02.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das BA wird beauftragt, sich umgehend um eine Beleuchtung der Baustelle zu kümmern. Besonders für FußgängerInnen stellt die Baustelle im Dunkeln eine Gefahr dar, da sie hier auf die Straße wechseln müssen. BVV 01.03.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das BA wird beauftragt, sich umgehend um eine Beleuchtung der Baustelle zu kümmern. Besonders für FußgängerInnen stellt die Baustelle im Dunkeln eine Gefahr dar, da sie hier auf die Straße wechseln müssen. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. BVV 13.12.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

	08.02.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.15 - überwiesen


	14.02.2017 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
	Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	01.03.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen


	13.12.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

Ö 9		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 10		Verschiedenes
Ö 11		nicht öffentlich Eingaben und Beschwerden

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