Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden (WiOEB)

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden (WiOEB)
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
Datum:	Di, 14.02.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:05	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Wahl stellv. Ausschussvorsitz (vorgeschlagen Herr Julian Schwarze - B'90/Die Grünen)
Ö 3		regelmäßiger Sitzungsbeginn
Ö 4		Bebauungsplan 2-56B für die Grundstücke Modersohnstraße 33, 35, 37, 39, 41, 43, 45, 47, Markgrafendamm 24, 25, Laskerstraße 1A, 1, 5, Bödikerstraße 26/ Persiusstraße 7 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain	DS/0034/V
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. BVV 11.01.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung in die zu bildenden Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden, Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (federführend) StadtBW 15.02.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. BVV 01.03.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	11.01.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 8.1 - überwiesen


	14.02.2017 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
	Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	15.02.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
	Ö 14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	01.03.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Ö 6		Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden, modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen	DS/0042/V
Ö 7		Marheinekemarkthallenvorplatz der Demokratie öffnen	DS/0074/V
Ö 8		Beleuchtung Rotherstr./Nagel Str.	DS/0079/V
Ö 9		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 10		Verschiedenes
Ö 11		nicht öffentlich Eingaben und Beschwerden

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