Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage zum Beschluss des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 wird folgendermaßen geändert:
Aufwuchs
Für das Haushaltsjahr 2018 und für das Haushaltsjahr 2019 werden jeweils folgende Titel zum Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen W-LAN-Accesspoints verstärkt:
1.) 3306/51900 +4000 Euro für die Installation von WLAN-Accesspoints
2.) 3306/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Liegenschaften d. Bezirks
3.) 3610/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Volkshochschulen
4.) 3620/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Musikschulen
5.) 3640/51101 +3000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Bibliotheken
In den Titelbeschreibungen wird ein Zweckbindungsvermerk ergänzt: „Der Titel wurde um x Euro erhöht um den Aufbau und Betrieb von öffentlichen W-LAN-Netzen zu finanzieren. Der Zugang zum Internet über diese Netze ist kostenfrei zu gewähren.“.
Aufwuchs in 2018 gesamt: 10.000 Euro, Aufwuchs in 2019 gesamt: 10.000 Euro.
Finanzierung
Für das Haushaltsjahr 2018 und für das Haushaltsjahr 2019 werden aus dem Kapitel 4500/97130 jeweils 10.000 Euro zur Verstärkung von Mittel zum Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen W-LAN-Accesspoints entnommen.
Begründung:
Die Versorgung mit kostenfreiem öffentlichen W-LAN soll den Nutzer*innen der bezirklichen Liegenschaften zugutekommen. Die Höhe der Mittel zum Betrieb des W-LANs wurden analog den Mitteln des Haushaltsplans Marzahn-Hellersdorf gewählt. Sie werden bereitgestellt um die Bandbreite in den bestehenden W-LAN-Netzen zu erhöhen und um zusätzliche Liegenschaften mit Publikumsverkehr mit kostenfreien W-LAN zu versorgen. Kooperationen mit bestehenden Initiativen (Freifunk, etc.) zur Versorgung mit freiem W-LAN können als Grundlage für den weiteren Ausbau von kostenfreiem W-LAN dienen.
PHI 19.09.2017
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage zum Beschluss des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 wird folgendermaßen geändert:
Aufwuchs
Für das Haushaltsjahr 2018 und für das Haushaltsjahr 2019 werden jeweils folgende Titel zum Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen W-LAN-Accesspoints verstärkt:
1.) 3306/51900 +4000 Euro für die Installation von WLAN-Accesspoints
2.) 3306/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Liegenschaften d. Bezirks
3.) 3610/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Volkshochschulen
4.) 3620/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Musikschulen
5.) 3640/51101 +3000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Bibliotheken
In den Titelbeschreibungen wird ein Zweckbindungsvermerk ergänzt: „Der Titel wurde um x Euro erhöht um den Aufbau und Betrieb von öffentlichen W-LAN-Netzen zu finanzieren. Der Zugang zum Internet über diese Netze ist kostenfrei zu gewähren.“.
Aufwuchs in 2018 gesamt: 10.000 Euro, Aufwuchs in 2019 gesamt: 10.000 Euro.
Finanzierung
Für das Haushaltsjahr 2018 und für das Haushaltsjahr 2019 werden aus dem Kapitel 4500/97130 jeweils 10.000 Euro zur Verstärkung von Mittel zum Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen W-LAN-Accesspoints entnommen.
BVV 20.09.2017
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage zum Beschluss des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 wird folgendermaßen geändert:
Aufwuchs
Für das Haushaltsjahr 2018 und für das Haushaltsjahr 2019 werden jeweils folgende Titel zum Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen W-LAN-Accesspoints verstärkt:
1.) 3306/51900 +4000 Euro für die Installation von WLAN-Accesspoints
2.) 3306/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Liegenschaften d. Bezirks
3.) 3610/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Volkshochschulen
4.) 3620/51101 +1000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Musikschulen
5.) 3640/51101 +3000 Euro für den Betrieb von öffentlichen WLANs in Bibliotheken
In den Titelbeschreibungen wird ein Zweckbindungsvermerk ergänzt: „Der Titel wurde um x Euro erhöht um den Aufbau und Betrieb von öffentlichen W-LAN-Netzen zu finanzieren. Der Zugang zum Internet über diese Netze ist kostenfrei zu gewähren.“.
Aufwuchs in 2018 gesamt: 10.000 Euro, Aufwuchs in 2019 gesamt: 10.000 Euro.
Finanzierung
Für das Haushaltsjahr 2018 und für das Haushaltsjahr 2019 werden aus dem Kapitel 4500/97130 jeweils 10.000 Euro zur Verstärkung von Mittel zum Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen W-LAN-Accesspoints entnommen.