Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 20.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner*innenanfragen      
Ö 5.1  
EA 019 - Leerstand im Riehmers Hofgarten  
DS/0428/V  
Ö 5.2  
EA020 - Verkauf Matternstraße 4 an Albert Immo s.a.r.l.  
Enthält Anlagen
DS/0422/V  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Leerstand in der Otto-Suhr-Siedlung durch die Deutsche Wohnen – wie ist der aktuelle Stand?  
DS/0451/V  
Ö 6.2  
Verdrängung von (Wohnungs-)Mieter*innen und Gewerbetreibenden an der Karl-Marx-Allee  
DS/0460/V  
Ö 6.3  
Fragen zum Vergabeverfahren für die zwei "Projektstudien" - Aufbau einer Koordinierungsstelle für die Vernetzung und Kooperation von zivilgesellschaftlichen Akteuren und administrativen Strukturen im Handlungsfeld Stadtentwicklung im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg - Aufbau einer/s Beauftragten für gemeinwesen- und gemeinwohlorientierten Immobilienentwicklung im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0467/V  
Ö 6.4  
BIMA-Grundstück Ratiborstraße 14 C-G / Fakten statt Fake News!  
DS/0448/V  
Ö 6.5  
Zweckentfremdungsverbotsgesetz - Neueinschätzung durch das BA nach Vergleich in Pankow?  
DS/0459/V  
Ö 6.6     Ankündigung der Trockland Management GmbH zur Errichtung des Neubauprojekts „Pier61/63“ auf dem ehemaligen Todesstreifen hinter der East Side Gallery und Umsetzung des Beschlusses der BVV DS/0258/V „Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery“ vom 12.7.2017  
DS/0452/V  
Ö 6.7     Ausübung Vorkaufsrecht nach § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in der Zossener Straße 18  
DS/0462/V  
Ö 6.8     Cuvrystr. 44/45  
DS/0468/V  
Ö 6.9     Einbürgerungen im Bezirk  
DS/0454/V  
Ö 6.10     Ehemaliges Schulgebäude Görlitzer Str. 51 (ehem. Kurt-Held-Schule)  
DS/0455/V  
Ö 6.11     Clearing Verfahren im Bezirk  
DS/0469/V  
Ö 6.12     Aufnahme von Willkommensschüler*innen an der Tempelhofer Teske-Schule  
DS/0457/V  
Ö 6.13     Parkzone 51 - Ausnahmegenehmigungen  
DS/0449/V  
Ö 6.14     Therapiebad Kohlfurterstr.  
DS/0458/V  
Ö 6.15     DS/0177/V - Baum- und Grünflächenerhalt in der Schleiermacherstraße/Blücherstraße  
DS/0470/V  
Ö 6.16     A100 - 17. Bauabschnitt  
DS/0450/V  
Ö 6.17     Kontrollen in der "Kadterschmiede"?  
DS/0453/V  
Ö 6.18     Sachstand Baerwaldbad  
DS/0456/V  
Ö 6.19     Welchen Einfluss hat die Sanierung auf den Mietwohnungsmarkt?  
DS/0461/V  
Ö 6.20     Profitieren Radfahrer in Xhain vom Straßeninstandsetzungsprogramm?  
DS/0463/V  
Ö 6.21     Soziale Infrastruktur erhalten; Familienzentrum FamoX retten!  
DS/0464/V  
Ö 6.22     Quartiersmanagement Mehringplatz - verbesserungswürdig?  
DS/0465/V  
Ö 6.23     Sachstand Turnhallensanierung  
DS/0466/V  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Städtepartnerschaft zwischen Friedrichshain-Kreuzberg und Dêrîk/Nordsyrien
Enthält Anlagen
DS/0417-02/V  
Ö 7.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Für die Berliner Musikschulen: 20 Prozent sind 20 Prozent- anvisierte Festanstellungen müssen in den kommunalen Musikschulen der Berliner Bezirke ankommen; Bezirke und Land müssen Verantwortung übernehmen  
DS/0417-03/V  
Ö 7.3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019  
Enthält Anlagen
DS/0417-04/V  
Ö 7.4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: 2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019  
Enthält Anlagen
DS/0417-05/V  
Ö 7.5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: 3. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019  
Enthält Anlagen
DS/0417-06/V  
Ö 7.6  
Durchführung von notwendigen Verkehrsgutachten ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0417-07/V  
Ö 7.7  
Änderungsantrag zu Titel 54053 in Kapitel 3630 – Kultur
Enthält Anlagen
DS/0417-08/V  
Ö 7.8  
Sperrvermerk für Titel 53121 Kapitel 4200 – Stadtentwicklung und Quartiersmanagement
Enthält Anlagen
DS/0417-09/V  
Ö 7.9  
Einnahme- und Ausgabeanpassungen zum Haushaltsentwurf 2018-2019 für Friedrichshain-Kreuzberg - Medienetat – Ausstattung der Sondermittel der BVV  
Enthält Anlagen
DS/0417-10/V  
Ö 7.10  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Freies W-LAN in bezirklichen Einrichtungen  
DS/0417-11/V  
Ö 7.11  
Für eine Stärkung des bezirklichen Musiklebens: Veranstaltungen der Musikschule ermöglichen! DS/0417/V Reduzierung Kapitel 4500, Titel 97130 zugunsten von Kapitel 3620, Titel 54053
DS/0417-12/V  
Ö 7.12  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Register Friedrichshain-Kreuzberg auch 2018 finanzieren!
DS/0417-13/V  
Ö 7.13  
Für eine Stärkung der bezirklichen Kulturarbeit DS/0417/V Reduzierung Kapitel 4500, Titel 97130 zugunsten von Kapitel 3630, Titel 54053
DS/0417-14/V  
Ö 7.14  
Gedenkarbeit und Stolpersteine nicht vergessen DS/0417/V Reduzierung Kapitel 4500, Titel 97130 zugunsten von Kapitel 3630, Titel 54010 Dienstleistungen, Gedenkarbeit und Stolpersteine
DS/0417-15/V  
Ö 7.15  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Stärkung des Diversity-Teams aus den bezirklichen Beauftragten für Frauen- und Gleichstellung, für Menschen mit Behinderungen und der Integrationsbeauftragten und finanzielle Ausstattung derselben  
DS/0417-16/V  
Ö 7.16  
Städtepartnerschaft mit Derik II  
Enthält Anlagen
DS/0417-17/V  
Ö 7.17  
Fremdvergabe stoppen!  
Enthält Anlagen
DS/0417-18/V  
Ö 7.18  
Rekommunalisierung Schulreinigung
Enthält Anlagen
DS/0417-19/V  
Ö 7.19  
Verstärkung des Titel 54010 in Kapitel 3715 - Sportförderung  
DS/0417-20/V  
Ö 7.20  
Einrichtung eines eigenen Titels In Kapitel 3700 - Schule und Sport zur Unterstützung der bezirklichen schulischen Gremien  
DS/0417-21/V  
Ö 7.21  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019  
Enthält Anlagen
DS/0417/V  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Ja wo sama denn? Fragen rund um die Vollsperrung der Rigaer Straße  
DS/0429/V  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Ausstellung zum Thema "Überfall der SA auf das Rathaus Kreuzberg und die Verbringung der Bezirksverordneten in die Friesenwache und anschließend in das KZ – Columbia"  
Enthält Anlagen
DS/0431/V  
Ö 9.2  
Rio Reiser angemessen ehren! Umbenennung eines Teiles des Mariannenplatzes in "Rio-Reiser-Platz"  
Enthält Anlagen
DS/0436/V  
Ö 9.3  
Nicht Italien oder Sauerland  
Enthält Anlagen
DS/0444/V  
Ö 9.4  
Umbenennung von Heinrichplatz in Arbeitsplatz  
Enthält Anlagen
DS/0445/V  
Ö 9.5  
Bezirksstadtrat Florian Schmidt – Missbilligung seiner Amtsführung  
DS/0447/V  
Ö 9.6  
Kein türkischer Konsulatsunterricht an Friedrichshain-Kreuzberger Schulen!  
DS/0474/V  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Wieder Einbürgerungszeremonien in Friedrichshain-Kreuzberg!  
Enthält Anlagen
DS/0375/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, auch in dieser Wahlperiode wieder Einbürgerungszeremonien zu veranstalten. Diese sollten so zeitnah und regelmäßig wie möglich wieder durchgeführt werden.

 

Begründung:

In Friedrichshain-Kreuzberg entspricht es unserem Verständnis, mit Bürger*innen welche sich für eine Einbürgerung entscheiden, angemessen zu zelebrieren. Es ist Usus, sie im Verlauf der Einbürgerungszeremonie auch zu ermutigen, demokratisch zu partizipieren, ihr aktives und passives Wahlrecht auszuüben und aktiv unseren Bezirk mitzugestalten. Es wird Ihnen dadurch eine Wertschätzung entgegengebracht, welche bei einem einfachen Ämtergang zum Pass abholen nicht stattfinden kann. Für viele Menschen ist das ein großer Tag in ihrer Vita, welcher mit einer entsprechenden Zeremonie, anschließendem lockeren Beisammensein mit Bezirksamtsmitgliedern und Bezirksverordneten, und mit der Möglichkeit, diesen großen Moment auch mit Fotos und Kamera festzuhalten für alle Beteiligten eine bereichernde Erfahrung ist.

Das gehört seit langem zu unserer hier gelebten Willkommenskultur und es ist unverständlich, dass in dieser Wahlperiode noch keine Einbürgerungszeremonie stattgefunden hat.

 

 

BVV 12.07.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Integrationsausschuss,

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

 

PHI 19.09.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, auch in dieser Wahlperiode wieder Einbürgerungszeremonien zu veranstalten. Diese sollten so zeitnah und regelmäßig wie möglich wieder durchgeführt werden.

 

 

BVV 20.09.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, auch in dieser Wahlperiode wieder Einbürgerungszeremonien zu veranstalten. Diese sollten so zeitnah und regelmäßig wie möglich wieder durchgeführt werden.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 13.12.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    12.07.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.33 - überwiesen
   
   
    05.09.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.09.2017 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.09.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    13.12.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.15 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 10.2  
Kooperationen zwischen dem Berliner Büchertisch und den Grundschulen im Bezirk sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0377/V  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1     Zustände im Durchgang zwischen der Jens-Nydahl-Grundschule und der Gustav-Meyer-Schule verbessern
Enthält Anlagen
DS/0039/V  
Ö 11.2  
Unverzügliche Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0040/V  
Ö 11.3     Unverzügliche Verbesserung der Toiletten Thalia Grundschule
Enthält Anlagen
DS/0041/V  
Ö 11.4  
Budgetzuweisung Lehr- und Lernmittel für die Schulen des Bezirkes  
Enthält Anlagen
DS/0072/V  
Ö 11.5  
Mitwirkungsrechte des Jugendhilfeausschuss I - Kitaausbau  
Enthält Anlagen
DS/0081/V  
Ö 11.6  
Mitwirkungsrechte des Jugendhilfeausschuss II. – Leistungsverträge  
Enthält Anlagen
DS/0082/V  
Ö 11.7  
Faire Fußbälle für Sportvereine, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0130/V  
Ö 11.8     Erneuerung der Gedenktafel für Wolfgang Szepansky  
Enthält Anlagen
DS/0169/V  
Ö 11.9  
Frauenschwimmen im Spreewaldbad  
Enthält Anlagen
DS/0183/V  
Ö 11.10  
Sanierung der Spielgeräte auf dem Schulhof der Heinrich Zille Schule  
Enthält Anlagen
DS/0195/V  
Ö 11.11  
Bezirkliche Gremienarbeit im Bereich Schule stärken
Enthält Anlagen
DS/0207/V  
Ö 11.12     Gewerbeflächenentwicklungskonzept Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0250/V  
Ö 11.13     Schulneubau auf dem Dragoner Areal
Enthält Anlagen
DS/0261/V  
Ö 11.14  
Eylauer Straße: Von unechter zu echter Einbahnstraße und Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung
Enthält Anlagen
DS/0323/V  
Ö 11.15     Gewerbetreibende auf den Dragoner-Areal in den Planungen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/0373/V  
Ö 11.16  
Hermannplatz rad- und fußfreundlich umbauen - bezirksübergreifende Planung in Auftrag geben  
Enthält Anlagen
DS/0378/V  
Ö 11.17  
Studie zur Förderung der Solidarischen Ökonomie  
Enthält Anlagen
DS/0381/V  
Ö 11.18  
Sichere Gehwege in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0383/V  
Ö 11.19  
Hundeauslaufgebiet Gleisdreieck  
Enthält Anlagen
DS/0388/V  
Ö 11.20  
Elise-Tilse-Park hinter dem Tempodrom endlich zu einem guten Park gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0389/V  
Ö 11.21  
Zukunftsinitiative Stadtteil II – Teilprogramm Soziale Stadt – Netzwerkfonds Programmplanung Programmjahr 2018  
Enthält Anlagen
DS/0423/V  
Ö 11.22  
Zukunftsinitiative Stadtteil II – Teilprogramm Soziale Stadt – Baufonds Prioritätenliste Programmplanung Programmjahre 2018/2019  
Enthält Anlagen
DS/0424/V  
Ö 11.23  
Die nachträgliche Genehmigung der 2016 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0425/V  
Ö 11.24  
Konkretisierung der Sanierungsziele im Städtebaulichen Rahmenplan für die Franz-Klühs-Straße 3, 5, 7, 9 im Sanierungsgebiet "Südliche Friedrichstadt"  
Enthält Anlagen
DS/0426/V  
Ö 11.25  
Bezirkliches Einzelhandels- und Zentrenkonzept Friedrichshain-Kreuzberg 2017 hier: Fortschreibung des Konzeptes aus dem Jahr 2012  
Enthält Anlagen
DS/0427/V  
Ö 11.26  
Neu-und Nachpflanzungen von Bäumen  
Enthält Anlagen
DS/0430/V  
Ö 11.27  
Elektromobilität in Parkraumbewirtschaftungszonen fördern  
Enthält Anlagen
DS/0432/V  
Ö 11.28  
Carsharinggesetz in Parkraumbewirtschaftungszone anwenden  
Enthält Anlagen
DS/0433/V  
Ö 11.29  
Zukunft des Baerwaldbades  
Enthält Anlagen
DS/0434/V  
Ö 11.30  
Ehemalige Kurt-Held-Schule für kommunale Bedarfe sichern  
Enthält Anlagen
DS/0435/V  
Ö 11.31  
Sofortige Aufhebung der Sperrung der Rigaer Straße zwischen Voigtstraße und Samariterstraße  
Enthält Anlagen
DS/0437/V  
Ö 11.32  
Frauenschwimmen im Spreewaldbad II  
Enthält Anlagen
DS/0438/V  
Ö 11.33  
Sanierung und Beseitigung der Pappelschäden auf dem Virchow-Sportplatz  
Enthält Anlagen
DS/0439/V  
Ö 11.34  
Vergabe von Schulsportplätzen an den Frauen- und Mädchensport  
Enthält Anlagen
DS/0440/V  
Ö 11.35  
Erholungswert für Alt-Stralau sichern!  
Enthält Anlagen
DS/0441/V  
Ö 11.36  
Europäisches Kulturerbejahr 2018 - Friedrichshain-Kreuzberg macht mit!  
Enthält Anlagen
DS/0442/V  
Ö 11.37  
Verlängerung der Sommerpause  
Enthält Anlagen
DS/0443/V  
Ö 11.38  
Geschlechtergerechte Sprache  
Enthält Anlagen
DS/0446/V  
Ö 11.39  
Fortschreibung der Regelung einer sozialorientierten Wohnraumversorgung mit öffentlich gefördertem Wohnraum über das bezirkliche Belegungsmanagement Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0471/V  
Ö 11.40  
Bebauungsplanentwurf VI-140ca Urbane Mitte zwischen Luckenwalder Straße, Schöneberger Straße, öffentlicher Parkanlage, Grenze zum Deutschen Technikmuseum und Grenze zum Grundstück Luckenwalder Straße 5,6 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0472/V  
Ö 11.41  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 2-45 VE für eine an der Landsberger Allee gelegene Teilfläche des Friedhofsgrundstücks Landsberger Allee 48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0473/V  
               
 
 

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