Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 11.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner*innenanfragen      
Ö 5.1  
EA 001 - Homesharing  
DS/0043/V  
Ö 5.2  
EA 002 - Weitere bauliche Verdichtung des Samariterviertels Friedrichshain durch BV 2-44VE  
DS/0044/V  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Obdachlosigkeit im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0048/V  
Ö 6.2  
Baumfällungen  
DS/0052/V  
Ö 6.3  
Leistungsvertrag über Erziehungs- und Familienberatung der freien Träger (LV EFB-FT) zwischen dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und dem Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. für das Jahr 2017  
DS/0055/V  
Ö 6.4  
Pech und Pleiten rund um den Bürgerentscheid "Rettet das Fraenkelufer"  
DS/0061/V  
Ö 6.5  
Campus Ohlauer Straße  
DS/0060/V  
Ö 6.6  
Verhindert das Zweckentfremdungsverbotsgesetz die Unterbringung von Geflüchteten?  
DS/0045/V  
Ö 6.7  
Integrationslots*innen im Bezirk  
DS/0051/V  
Ö 6.8  
Schulneubauten  
DS/0053/V  
Ö 6.9     BIMA-Grundstück Ratibor/Reichenberger Straße  
DS/0056/V  
Ö 6.10     Funktionsgebäude des Victoria Friedrichshain  
DS/0050/V  
Ö 6.11     Umzüge von Geflüchteten aus Turnhallen in TempoHomes oder andere Einrichtungen  
DS/0049/V  
Ö 6.12     Parkraumbewirtschaftung  
DS/0054/V  
Ö 6.13     Säuberung von Spielplätzen im Winter  
DS/0057/V  
Ö 6.14     Öffentliche Sitzgelegenheiten in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0058/V  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Wie bewertet das Bezirksamt das heute existierende Angebot an öffentlichen Sitzgelegenheiten und den Bedarf daran auf mittel- und langfristige Sicht?
     
  2. Hat das Bezirksamt eine Strategie bezüglich des Ausbaus öffentlicher Sitzgelegenheiten bzw. zumindest zum numerischen Erhalt des bestehenden Angebots an Sitzgelegenheiten?
     
  3. Existiert eine Regelung zum Ausgleich wegfallender Sitzgelegenheiten (z.B. aufgrund von Bauarbeiten) an anderer Stelle, so dass die Gesamtzahl öffentlicher Sitzgelegenheiten nicht sinkt?

 

Nachfragen:

 

  1. Erhebt das Bezirksamt eine Statistik über die Gesamtzahl öffentlicher Sitzgelegenheiten im Bezirk?
     
  2. Wenn ja, wie hat sich die Zahl der öffentlichen Sitzgelegenheiten im Bezirk in den letzten 10 Jahren entwickelt?

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Abt. Bauen, Planen, Facility Management

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

  1. Wie bewertet das Bezirksamt das heute existierende Angebot an öffentlichen Sitzgelegenheiten und den Bedarf daran auf mittel- und langfristige Sicht?

 

Das Bezirksamt ist der Auffassung, dass das derzeit existierende Angebot an vorhandenen öffentlichen Sitzgelegenheiten sicher noch ausgeweitet werden könnte, insbesondere auch vor dem Hintergrund einer zunehmend alternden Gesellschaft.

 

 

  1. Hat das Bezirksamt eine Strategie bezüglich des Ausbaus öffentlicher Sitzgelegenheiten bzw. zumindest zum numerischen Erhalt des bestehenden Angebots an Sitzgelegenheiten?

 

Nein, eine solche Strategie hat das Bezirksamt bisher nicht.

 

 

  1. Existiert eine Regelung zum Ausgleich wegfallender Sitzgelegenheiten (z.B. aufgrund von Bauarbeiten) an anderer Stelle, so dass die Gesamtzahl öffentlicher Sitzgelegenheiten nicht sinkt?

 

In den zurückliegenden Jahren haben die Mittel in der Straßenunterhaltung  nicht ausgereicht, um neben den unabdingbaren Maßnahmen zur Gefahrenabwehr auch die defekten bzw. aus anderen Gründen wegfallenden Bänke vollständig ersetzen zu können. Man ist aber bemüht, abhängig davon, dass die finanziellen Mittel vorhanden sind (ca. 500€ pro Bank), wegfallende Sitzgelegenheiten zu ersetzen.

 

 

Nachfragen:

 

  1. Erhebt das Bezirksamt eine Statistik über die Gesamtzahl öffentlicher Sitzgelegenheiten im Bezirk?

 

Nein.

 

 

  1. Wenn ja, wie hat sich die Zahl der öffentlichen Sitzgelegenheiten im Bezirk in den letzten 10 Jahren entwickelt?

 

Siehe Antwort zur Nachfrage 1.

 

 

 

Florian Schmidt

 

   
    11.01.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.14 - schriftlich beantwortet
   
Ö 6.15     Alleinerziehende im Bezirk  
DS/0059/V  
Ö 6.16     Entspannung in den Bürgerämtern – auch in Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/0046/V  
Ö 6.17     Fontanepromenade 15  
DS/0047/V  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
93 Kita-Plätze sind wichtiger als acht Bäume - Antrag bzgl. des Erweiterungsbaus der Kita in der Methfesselstr. 14 wohlwollend prüfen und genehmigen!  
Enthält Anlagen
DS/0032/V  
Ö 8     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 8.1  
Bebauungsplan 2-56B für die Grundstücke Modersohnstraße 33, 35, 37, 39, 41, 43, 45, 47, Markgrafendamm 24, 25, Laskerstraße 1A, 1, 5, Bödikerstraße 26/ Persiusstraße 7 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0034/V  
Ö 8.2     Geschäftsverteilung des Bezirksamtes in der V. Wahlperiode und Vertretungsregelung der Bezirksstadträte/innen  
Enthält Anlagen
DS/0035/V  
Ö 8.3  
Altenhilfeplanung erarbeiten - Altenhilfe koordinieren  
Enthält Anlagen
DS/0036/V  
Ö 8.4  
Fontanepromenade 15  
Enthält Anlagen
DS/0037/V  
Ö 8.5  
Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz mit dem Künstlernamen beschildern  
Enthält Anlagen
DS/0038/V  
Ö 8.6  
Zustände im Durchgang zwischen der Jens-Nydahl-Grundschule und der Gustav-Meyer-Schule verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0039/V  
Ö 8.7  
Unverzügliche Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0040/V  
Ö 8.8  
Unverzügliche Verbesserung der Toiletten Thalia Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0041/V  
Ö 8.9  
Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden, modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0042/V  
Ö 8.10     Bildung von Ausschüssen  
DS/0062/V  
               
 
 

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