Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium:	BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum:	Mi, 11.01.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin
Ö 2		Abstimmung über die Dringlichkeiten
Ö 3		Beschlussfassung zur Konsensliste
Ö 4		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5		Einwohner*innenanfragen
Ö 5.1		EA 001 - Homesharing	DS/0043/V
Ö 5.2		EA 002 - Weitere bauliche Verdichtung des Samariterviertels Friedrichshain durch BV 2-44VE	DS/0044/V
Ö 6		Mündliche Anfragen
Ö 6.1		Obdachlosigkeit im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0048/V
Ö 6.2		Baumfällungen	DS/0052/V
Ö 6.3		Leistungsvertrag über Erziehungs- und Familienberatung der freien Träger (LV EFB-FT) zwischen dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und dem Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. für das Jahr 2017	DS/0055/V
Ö 6.4		Pech und Pleiten rund um den Bürgerentscheid "Rettet das Fraenkelufer"	DS/0061/V
Ö 6.5		Campus Ohlauer Straße	DS/0060/V
Ö 6.6		Verhindert das Zweckentfremdungsverbotsgesetz die Unterbringung von Geflüchteten?	DS/0045/V
Ö 6.7		Integrationslots*innen im Bezirk	DS/0051/V
Ö 6.8		Schulneubauten	DS/0053/V
Ö 6.9		BIMA-Grundstück Ratibor/Reichenberger Straße	DS/0056/V
	VORLAGE
	Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der Stand bzgl. der Errichtung von sogenannten MUF auf diesem Grundstück? Welche öffentlichen Bedarfe des Bezirks ließen sich hier abbilden? Wie ist hier der Stand des B-Planverfahrens? Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Bauen, Planen, Facility Management Ihre Anfrage beantwortete ich wie folgt: Wie ist der Stand bzgl. der Errichtung von sogenannten MUF auf diesem Grundstück? Das Stadtplanungsamt hat davon keine Kenntnis. Welche öffentlichen Bedarfe des Bezirks ließen sich hier abbilden? Die geplanten öffentlichen Bedarfe Grün- und Freifläche (Parkanlage) sowie Bolzplatz im Zuge des Bebauungsplanentwurfs VI-149 (BA-Beschluss 03.11.1992) ließen sich nicht finanzieren. Weitere öffentliche Einrichtungen waren nicht vorgesehen. Die geplante Kita an der Ratiborstraße / Reichenberger Straße ist jedoch errichtet worden. Wie ist der Stand des B-Planverfahrens? Durch Bezirksamtsbeschluss vom 10.12.2013 soll das Planverfahren VI-149 umgestellt werden auf ein Verfahren gemäß § 13 a BauGB. Zudem soll gemäß Begründung die vorhandene gewerbliche Nutzung (§ 8 BauNVO) gesichert und weiter entwickelt werden. Die weitere Entwicklung von Grün- und Freiflächen sowie der Kitaflächen kann hierbei ebenso berücksichtigt werden. Florian Schmidt

	11.01.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 6.9 - schriftlich beantwortet

Ö 6.10		Funktionsgebäude des Victoria Friedrichshain	DS/0050/V
Ö 6.11		Umzüge von Geflüchteten aus Turnhallen in TempoHomes oder andere Einrichtungen	DS/0049/V
Ö 6.12		Parkraumbewirtschaftung	DS/0054/V
Ö 6.13		Säuberung von Spielplätzen im Winter	DS/0057/V
Ö 6.14		Öffentliche Sitzgelegenheiten in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0058/V
Ö 6.15		Alleinerziehende im Bezirk	DS/0059/V
Ö 6.16		Entspannung in den Bürgerämtern – auch in Friedrichshain-Kreuzberg?	DS/0046/V
Ö 6.17		Fontanepromenade 15	DS/0047/V
Ö 7		Anträge
Ö 7.1		93 Kita-Plätze sind wichtiger als acht Bäume - Antrag bzgl. des Erweiterungsbaus der Kita in der Methfesselstr. 14 wohlwollend prüfen und genehmigen!	DS/0032/V
Ö 8		Konsensliste des Ältestenrates
Ö 8.1		Bebauungsplan 2-56B für die Grundstücke Modersohnstraße 33, 35, 37, 39, 41, 43, 45, 47, Markgrafendamm 24, 25, Laskerstraße 1A, 1, 5, Bödikerstraße 26/ Persiusstraße 7 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain	DS/0034/V
Ö 8.2		Geschäftsverteilung des Bezirksamtes in der V. Wahlperiode und Vertretungsregelung der Bezirksstadträte/innen	DS/0035/V
Ö 8.3		Altenhilfeplanung erarbeiten - Altenhilfe koordinieren	DS/0036/V
Ö 8.4		Fontanepromenade 15	DS/0037/V
Ö 8.5		Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz mit dem Künstlernamen beschildern	DS/0038/V
Ö 8.6		Zustände im Durchgang zwischen der Jens-Nydahl-Grundschule und der Gustav-Meyer-Schule verbessern	DS/0039/V
Ö 8.7		Unverzügliche Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule	DS/0040/V
Ö 8.8		Unverzügliche Verbesserung der Toiletten Thalia Grundschule	DS/0041/V
Ö 8.9		Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden, modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen	DS/0042/V
Ö 8.10		Bildung von Ausschüssen	DS/0062/V

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