Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium:	BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum:	Mi, 11.01.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin
Ö 2		Abstimmung über die Dringlichkeiten
Ö 3		Beschlussfassung zur Konsensliste
Ö 4		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5		Einwohner*innenanfragen
Ö 5.1		EA 001 - Homesharing	DS/0043/V
Ö 5.2		EA 002 - Weitere bauliche Verdichtung des Samariterviertels Friedrichshain durch BV 2-44VE	DS/0044/V
Ö 6		Mündliche Anfragen
Ö 6.1		Obdachlosigkeit im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0048/V
Ö 6.2		Baumfällungen	DS/0052/V
Ö 6.3		Leistungsvertrag über Erziehungs- und Familienberatung der freien Träger (LV EFB-FT) zwischen dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und dem Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. für das Jahr 2017	DS/0055/V
Ö 6.4		Pech und Pleiten rund um den Bürgerentscheid "Rettet das Fraenkelufer"	DS/0061/V
Ö 6.5		Campus Ohlauer Straße	DS/0060/V
Ö 6.6		Verhindert das Zweckentfremdungsverbotsgesetz die Unterbringung von Geflüchteten?	DS/0045/V
Ö 6.7		Integrationslots*innen im Bezirk	DS/0051/V
Ö 6.8		Schulneubauten	DS/0053/V
Ö 6.9		BIMA-Grundstück Ratibor/Reichenberger Straße	DS/0056/V
Ö 6.10		Funktionsgebäude des Victoria Friedrichshain	DS/0050/V
Ö 6.11		Umzüge von Geflüchteten aus Turnhallen in TempoHomes oder andere Einrichtungen	DS/0049/V
	VORLAGE
	Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Geflüchtete leben zur Zeit noch in den genutzten Turnhallen des Bezirks? Ist es noch realistisch, dass die TempoHomes an der Ecke Franz-Künstlerstr./Alte Jakobstr. im März bezugsfertig sein werden, da die Aufbauarbeiten für den Komplex für 180 Personen und einem Funktionsgebäude mit Gemeinschaftseinrichtungen zur Zeit noch nicht begonnen haben? Welcher Träger wird diese TempoHomes verwalten? Nachfragen: Welche Planungen gibt es für die anderen Geflüchteten, die zur Zeit noch in Turnhallen des Bezirks leben? Ab wann werden diese Turnhallen voraussichtlich wieder für Sportzwecke genutzt werden können? Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales ArbBüDGesSoz Dez Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Wie viele Geflüchtete leben zur Zeit noch in den genutzten Turnhallen des Bezirks? Aktuell (Stand 10.01.17) sind noch 653 Flüchtlinge in Turnhallen des Bezirks unterbracht: - TH Lobeckstr.104 - Ohlauer Str. 98 - Stresemannstr. 403 - TH Otto-Ostrowski-Str.48 Ist es noch realistisch, dass die TempoHomes an der Ecke Franz-Künstlerstr./Alte Jakobstr. im März bezugsfertig sein werden, da die Aufbauarbeiten für den Komplex für 180 Personen und einem Funktionsgebäude mit Gemeinschaftseinrichtungen zur Zeit noch nicht begonnen haben? Nein. Das Tempohome wird nach derzeitigem Planungsstand Anfang Mai übergeben. Welcher Träger wird diese TempoHomes verwalten? Derzeit läuft die Ausschreibung für eine befristete Vergabe, insofern ist dazu noch keine Auskunft möglich. Nachfragen: Welche Planungen gibt es für die anderen Geflüchteten, die zur Zeit noch in Turnhallen des Bezirks leben? Ende März sollen alle 1.600 in Berlin noch in Turnhallen untergebrachten Flüchtlinge umgezogen sein. Ab wann werden diese Turnhallen voraussichtlich wieder für Sportzwecke genutzt werden können? Ab Ende Januar bzw. zu Beginn des 2. Schulhalbjahres 2016/2017 sollen die beiden Schulsporthallen (Hector-Peterson-Schule und Bürgermeister-Herz-Grundschule) nach erfolgter Instandsetzung wieder vollständig für Sportzwecke genutzt werden können. Die derzeit noch als Flüchtlingsunterkunft genutzte Sporthalle der Hausburg-Grundschule soll innerhalb der kommenden Wochen freigezogen werden, sodass erst im Anschluss an einen Freizug der Umfang erforderlichen Instandsetzungsarbeiten festgestellt und die Planungen zur Umsetzungen der notwendigen Arbeiten beginnen können. Anmerkung: In Absprache mit dem Arbeitsschutz, der Schule und der Bauleitung wird die Halle der Bürgermeister-Herz-Grundschule bereits temporär und mit Einschränkungen für den Schulsport genutzt. Die Sporthalle in der Gürtelstraße, die am 22.12.2016 freigezogen wurde, ist noch nicht beräumt, daher fand noch keine Begehung statt. Somit ist das Ausmaß der Schäden noch nicht bekannt. Eine zeitliche Einschätzung zur Fertigstellung und Wiederinbetriebnahme aktuell nicht möglich. Die Sporthalle in der Lobeckstraße soll voraussichtlich im Februar freigezogen worden sein. Mit freundlichen Grüßen Knut Mildner- Spindler

	11.01.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 6.11 - schriftlich beantwortet

Ö 6.12		Parkraumbewirtschaftung	DS/0054/V
Ö 6.13		Säuberung von Spielplätzen im Winter	DS/0057/V
Ö 6.14		Öffentliche Sitzgelegenheiten in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0058/V
Ö 6.15		Alleinerziehende im Bezirk	DS/0059/V
Ö 6.16		Entspannung in den Bürgerämtern – auch in Friedrichshain-Kreuzberg?	DS/0046/V
Ö 6.17		Fontanepromenade 15	DS/0047/V
Ö 7		Anträge
Ö 7.1		93 Kita-Plätze sind wichtiger als acht Bäume - Antrag bzgl. des Erweiterungsbaus der Kita in der Methfesselstr. 14 wohlwollend prüfen und genehmigen!	DS/0032/V
Ö 8		Konsensliste des Ältestenrates
Ö 8.1		Bebauungsplan 2-56B für die Grundstücke Modersohnstraße 33, 35, 37, 39, 41, 43, 45, 47, Markgrafendamm 24, 25, Laskerstraße 1A, 1, 5, Bödikerstraße 26/ Persiusstraße 7 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain	DS/0034/V
Ö 8.2		Geschäftsverteilung des Bezirksamtes in der V. Wahlperiode und Vertretungsregelung der Bezirksstadträte/innen	DS/0035/V
Ö 8.3		Altenhilfeplanung erarbeiten - Altenhilfe koordinieren	DS/0036/V
Ö 8.4		Fontanepromenade 15	DS/0037/V
Ö 8.5		Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz mit dem Künstlernamen beschildern	DS/0038/V
Ö 8.6		Zustände im Durchgang zwischen der Jens-Nydahl-Grundschule und der Gustav-Meyer-Schule verbessern	DS/0039/V
Ö 8.7		Unverzügliche Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule	DS/0040/V
Ö 8.8		Unverzügliche Verbesserung der Toiletten Thalia Grundschule	DS/0041/V
Ö 8.9		Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden, modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen	DS/0042/V
Ö 8.10		Bildung von Ausschüssen	DS/0062/V

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen