Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 11.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner*innenanfragen      
Ö 5.1  
EA 001 - Homesharing  
DS/0043/V  
Ö 5.2  
EA 002 - Weitere bauliche Verdichtung des Samariterviertels Friedrichshain durch BV 2-44VE  
DS/0044/V  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Obdachlosigkeit im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0048/V  
Ö 6.2  
Baumfällungen  
DS/0052/V  
Ö 6.3  
Leistungsvertrag über Erziehungs- und Familienberatung der freien Träger (LV EFB-FT) zwischen dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und dem Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. für das Jahr 2017  
DS/0055/V  
Ö 6.4  
Pech und Pleiten rund um den Bürgerentscheid "Rettet das Fraenkelufer"  
DS/0061/V  
Ö 6.5  
Campus Ohlauer Straße  
DS/0060/V  
Ö 6.6  
Verhindert das Zweckentfremdungsverbotsgesetz die Unterbringung von Geflüchteten?  
DS/0045/V  
Ö 6.7  
Integrationslots*innen im Bezirk  
DS/0051/V  
Ö 6.8  
Schulneubauten  
DS/0053/V  
Ö 6.9     BIMA-Grundstück Ratibor/Reichenberger Straße  
DS/0056/V  
Ö 6.10     Funktionsgebäude des Victoria Friedrichshain  
DS/0050/V  
Ö 6.11     Umzüge von Geflüchteten aus Turnhallen in TempoHomes oder andere Einrichtungen  
DS/0049/V  
Ö 6.12     Parkraumbewirtschaftung  
DS/0054/V  
Ö 6.13     Säuberung von Spielplätzen im Winter  
DS/0057/V  
Ö 6.14     Öffentliche Sitzgelegenheiten in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0058/V  
Ö 6.15     Alleinerziehende im Bezirk  
DS/0059/V  
Ö 6.16     Entspannung in den Bürgerämtern – auch in Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/0046/V  
Ö 6.17     Fontanepromenade 15  
DS/0047/V  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
93 Kita-Plätze sind wichtiger als acht Bäume - Antrag bzgl. des Erweiterungsbaus der Kita in der Methfesselstr. 14 wohlwollend prüfen und genehmigen!  
Enthält Anlagen
DS/0032/V  
Ö 8     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 8.1  
Bebauungsplan 2-56B für die Grundstücke Modersohnstraße 33, 35, 37, 39, 41, 43, 45, 47, Markgrafendamm 24, 25, Laskerstraße 1A, 1, 5, Bödikerstraße 26/ Persiusstraße 7 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0034/V  
Ö 8.2     Geschäftsverteilung des Bezirksamtes in der V. Wahlperiode und Vertretungsregelung der Bezirksstadträte/innen  
Enthält Anlagen
DS/0035/V  
Ö 8.3  
Altenhilfeplanung erarbeiten - Altenhilfe koordinieren  
Enthält Anlagen
DS/0036/V  
Ö 8.4  
Fontanepromenade 15  
Enthält Anlagen
DS/0037/V  
Ö 8.5  
Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz mit dem Künstlernamen beschildern  
Enthält Anlagen
DS/0038/V  
Ö 8.6  
Zustände im Durchgang zwischen der Jens-Nydahl-Grundschule und der Gustav-Meyer-Schule verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0039/V  
Ö 8.7  
Unverzügliche Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0040/V  
    VORLAGE
   

BVV 11.01.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich die seit 2012 nur noch eingeschränkt nutzbaren Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule zu reparieren. Alle Spielgeräte müssen unverzüglich nutzbar gemacht werden, ebenso ist der Sand da zu erneuern, wo es z.B. durch Abtragung, d.h. durch Freilegung der Fundamente der Spielgeräte und durch Verunreinigungen zur Gesundheitsgefahr der GrundschülerInnen beiträgt.

Der BVV ist spätestens bis zur März-BVV zu berichten.

 

Begründung:

 

Seit 2012 ist dem Schul- und dem Grünflächenamt bekannt, dass die Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule nur noch eingeschränkt nutzbar sind bis heute ist nichts passiert. Das Bezirksamt ist in fataler Weise seiner Verantwortung nicht nachgekommen. Das darf nicht mehr passieren.

 

 

BVV 11.01.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung in die zu bildenden Ausschüsse:

 

Ausschuss für Schule und Sport,

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

 

PHI 22.02.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich die seit 2012 nur noch eingeschränkt nutzbaren Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule zu reparieren. Alle Spielgeräte müssen unverzüglich nutzbar gemacht werden, ebenso ist der Sand da zu erneuern, wo es z.B. durch Abtragung, d.h. durch Freilegung der Fundamente der Spielgeräte und durch Verunreinigungen zur Gesundheitsgefahr der GrundschülerInnen beiträgt.

Der BVV ist spätestens bis zur April-BVV zu berichten.

 

 

BVV 01.03.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich die seit 2012 nur noch eingeschränkt nutzbaren Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule zu reparieren. Alle Spielgeräte müssen unverzüglich nutzbar gemacht werden, ebenso ist der Sand da zu erneuern, wo es z.B. durch Abtragung, d.h. durch Freilegung der Fundamente der Spielgeräte und durch Verunreinigungen zur Gesundheitsgefahr der GrundschülerInnen beiträgt.

Der BVV ist spätestens bis zur April-BVV zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 20.09.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Schule und Sport

 

 

SchulSport 12.10.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 08.11.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    11.01.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.7 - überwiesen
   
   
    09.02.2017 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.02.2017 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    01.03.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    20.09.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.2 - überwiesen
   
   
    12.10.2017 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    08.11.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8.8  
Unverzügliche Verbesserung der Toiletten Thalia Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0041/V  
Ö 8.9  
Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden, modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0042/V  
Ö 8.10     Bildung von Ausschüssen  
DS/0062/V  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: