Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium:	BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum:	Mi, 11.01.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin
Ö 2		Abstimmung über die Dringlichkeiten
Ö 3		Beschlussfassung zur Konsensliste
Ö 4		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5		Einwohner*innenanfragen
Ö 5.1		EA 001 - Homesharing	DS/0043/V
Ö 5.2		EA 002 - Weitere bauliche Verdichtung des Samariterviertels Friedrichshain durch BV 2-44VE	DS/0044/V
Ö 6		Mündliche Anfragen
Ö 6.1		Obdachlosigkeit im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0048/V
Ö 6.2		Baumfällungen	DS/0052/V
Ö 6.3		Leistungsvertrag über Erziehungs- und Familienberatung der freien Träger (LV EFB-FT) zwischen dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und dem Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. für das Jahr 2017	DS/0055/V
Ö 6.4		Pech und Pleiten rund um den Bürgerentscheid "Rettet das Fraenkelufer"	DS/0061/V
Ö 6.5		Campus Ohlauer Straße	DS/0060/V
Ö 6.6		Verhindert das Zweckentfremdungsverbotsgesetz die Unterbringung von Geflüchteten?	DS/0045/V
Ö 6.7		Integrationslots*innen im Bezirk	DS/0051/V
Ö 6.8		Schulneubauten	DS/0053/V
Ö 6.9		BIMA-Grundstück Ratibor/Reichenberger Straße	DS/0056/V
Ö 6.10		Funktionsgebäude des Victoria Friedrichshain	DS/0050/V
Ö 6.11		Umzüge von Geflüchteten aus Turnhallen in TempoHomes oder andere Einrichtungen	DS/0049/V
Ö 6.12		Parkraumbewirtschaftung	DS/0054/V
Ö 6.13		Säuberung von Spielplätzen im Winter	DS/0057/V
Ö 6.14		Öffentliche Sitzgelegenheiten in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0058/V
Ö 6.15		Alleinerziehende im Bezirk	DS/0059/V
Ö 6.16		Entspannung in den Bürgerämtern – auch in Friedrichshain-Kreuzberg?	DS/0046/V
Ö 6.17		Fontanepromenade 15	DS/0047/V
Ö 7		Anträge
Ö 7.1		93 Kita-Plätze sind wichtiger als acht Bäume - Antrag bzgl. des Erweiterungsbaus der Kita in der Methfesselstr. 14 wohlwollend prüfen und genehmigen!	DS/0032/V
Ö 8		Konsensliste des Ältestenrates
Ö 8.1		Bebauungsplan 2-56B für die Grundstücke Modersohnstraße 33, 35, 37, 39, 41, 43, 45, 47, Markgrafendamm 24, 25, Laskerstraße 1A, 1, 5, Bödikerstraße 26/ Persiusstraße 7 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain	DS/0034/V
Ö 8.2		Geschäftsverteilung des Bezirksamtes in der V. Wahlperiode und Vertretungsregelung der Bezirksstadträte/innen	DS/0035/V
Ö 8.3		Altenhilfeplanung erarbeiten - Altenhilfe koordinieren	DS/0036/V
Ö 8.4		Fontanepromenade 15	DS/0037/V
Ö 8.5		Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz mit dem Künstlernamen beschildern	DS/0038/V
	VORLAGE
	BVV 11.01.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz mit dem Namen des Künstlers Kurt Mühlenhaupt wieder zu beschildern, um seine Verdienste zu würdigen. Begründung: Der erste Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz wurde 1902 errichtet, um an den gefahrvollen Dienst der Feuerwehrleute zu erinnern. Der Entwurf ging auf den damaligen Baustadtrad Ludwig Hoffmann (1832-1932) zurück. Der Brunnen wurde im Zweiten Weltkrieg sehr stark beschädigt. Deshalb wurde er 1958 abgerissen. Zwei Jahre später entstand stattdessen in der Nähe an der Waldemarstraße ein Relief mit stilisierten Flammen zum Gedenken an die Toten der Berliner Feuerwehr. 1978 schrieb das Tiefbauamt Berlin-Kreuzberg im Rahmen von umfangreichen Umbau- und Verschönerungsmaßnahmen am Mariannenplatz einen Entwurfswettbewerb für einen Brunnen im südlichen Bereich des Platzes aus. Den Wettbewerb gewann der Vorschlag des Künstlers Kurt Mühlenhaupt. Der Entwurf wurde umgesetzt und der Feuerwehrbrunnen 1981 fertiggestellt und in Betrieb genommen. Zwischenzeitig ist das Namensschild von dem Künstler Kurt Mühlenhaupt abhandengekommen. Um die Verdienste des Künstlers zu würdigen, ist es angebracht, den Feuerwehrbrunnen mit seinem Namen wieder zu beschildern. BVV 11.01.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung in die zu bildenden Ausschüsse: Ausschuss für Kultur und Bildung, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend) KuBi 15.02.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz mit dem Namen des Künstlers Kurt Mühlenhaupt wieder zu beschildern, um seine Verdienste zu würdigen. Der BVV ist bis Mai 2017 zu berichten. PHI 22.02.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz mit dem Namen des Künstlers Kurt Mühlenhaupt wieder zu beschildern, um seine Verdienste zu würdigen. Der BVV ist bis Mai 2017 zu berichten. BVV 01.03.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz mit dem Namen des Künstlers Kurt Mühlenhaupt wieder zu beschildern, um seine Verdienste zu würdigen. Der BVV ist bis Mai 2017 zu berichten. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 26.08.2020 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	11.01.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 8.5 - überwiesen


	15.02.2017 - Ausschuss für Kultur und Bildung
	Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen


	22.02.2017 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
	Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen


	01.03.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Ö 8.6		Zustände im Durchgang zwischen der Jens-Nydahl-Grundschule und der Gustav-Meyer-Schule verbessern	DS/0039/V
Ö 8.7		Unverzügliche Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule	DS/0040/V
Ö 8.8		Unverzügliche Verbesserung der Toiletten Thalia Grundschule	DS/0041/V
Ö 8.9		Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden, modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen	DS/0042/V
Ö 8.10		Bildung von Ausschüssen	DS/0062/V

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