Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium:	BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum:	Mi, 11.01.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin
Ö 2		Abstimmung über die Dringlichkeiten
Ö 3		Beschlussfassung zur Konsensliste
Ö 4		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5		Einwohner*innenanfragen
Ö 5.1		EA 001 - Homesharing	DS/0043/V
Ö 5.2		EA 002 - Weitere bauliche Verdichtung des Samariterviertels Friedrichshain durch BV 2-44VE	DS/0044/V
Ö 6		Mündliche Anfragen
Ö 6.1		Obdachlosigkeit im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0048/V
Ö 6.2		Baumfällungen	DS/0052/V
Ö 6.3		Leistungsvertrag über Erziehungs- und Familienberatung der freien Träger (LV EFB-FT) zwischen dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und dem Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. für das Jahr 2017	DS/0055/V
Ö 6.4		Pech und Pleiten rund um den Bürgerentscheid "Rettet das Fraenkelufer"	DS/0061/V
Ö 6.5		Campus Ohlauer Straße	DS/0060/V
Ö 6.6		Verhindert das Zweckentfremdungsverbotsgesetz die Unterbringung von Geflüchteten?	DS/0045/V
Ö 6.7		Integrationslots*innen im Bezirk	DS/0051/V
Ö 6.8		Schulneubauten	DS/0053/V
Ö 6.9		BIMA-Grundstück Ratibor/Reichenberger Straße	DS/0056/V
Ö 6.10		Funktionsgebäude des Victoria Friedrichshain	DS/0050/V
Ö 6.11		Umzüge von Geflüchteten aus Turnhallen in TempoHomes oder andere Einrichtungen	DS/0049/V
Ö 6.12		Parkraumbewirtschaftung	DS/0054/V
Ö 6.13		Säuberung von Spielplätzen im Winter	DS/0057/V
Ö 6.14		Öffentliche Sitzgelegenheiten in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0058/V
Ö 6.15		Alleinerziehende im Bezirk	DS/0059/V
Ö 6.16		Entspannung in den Bürgerämtern – auch in Friedrichshain-Kreuzberg?	DS/0046/V
Ö 6.17		Fontanepromenade 15	DS/0047/V
Ö 7		Anträge
Ö 7.1		93 Kita-Plätze sind wichtiger als acht Bäume - Antrag bzgl. des Erweiterungsbaus der Kita in der Methfesselstr. 14 wohlwollend prüfen und genehmigen!	DS/0032/V
Ö 8		Konsensliste des Ältestenrates
Ö 8.1		Bebauungsplan 2-56B für die Grundstücke Modersohnstraße 33, 35, 37, 39, 41, 43, 45, 47, Markgrafendamm 24, 25, Laskerstraße 1A, 1, 5, Bödikerstraße 26/ Persiusstraße 7 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain	DS/0034/V
Ö 8.2		Geschäftsverteilung des Bezirksamtes in der V. Wahlperiode und Vertretungsregelung der Bezirksstadträte/innen	DS/0035/V
Ö 8.3		Altenhilfeplanung erarbeiten - Altenhilfe koordinieren	DS/0036/V
Ö 8.4		Fontanepromenade 15	DS/0037/V
	VORLAGE
	BVV 11.01.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in einem geeigneten Format sich mit der Öffentlichkeit über eine Sicherung und Entwicklung des Gedenkortes Fontanepromenade 15 auszutauschen und die Ergebnisse umzusetzen. Begründung: Die 2013 stattgefundene Installation ist als Anfang der Auseinandersetzung mit diesem Ort zu begreifen. Einiges der damaligen Installation ist heute auch nicht mehr als solche erkennbar. Mit dem Verkauf und der Modernisierung des Gebäudes bietet sich die Möglichkeit am oder im Gebäude weitere Gedenkpunkte zu setzen. Auch könnten die Betreiber bewegt werden, sich an der Finanzierung bzw. Erhaltung der unterschiedlichen Elemente zu beteiligen. BVV 11.01.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung in den zu bildenden Ausschuss für Kultur und Bildung. KuBi 03.05.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in einem geeigneten Format sich mit der Öffentlichkeit über eine Sicherung und Entwicklung des Gedenkortes Fontanepromenade 15 auszutauschen und die Ergebnisse umzusetzen. BVV 10.05.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt, in einem geeigneten Format sich mit der Öffentlichkeit über eine Sicherung und Entwicklung des Gedenkortes Fontanepromenade 15 auszutauschen und die Ergebnisse umzusetzen. BVV 28.11.2018 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung BVV 05.12.2018 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 12.12.2018 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	11.01.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 8.4 - überwiesen


	15.02.2017 - Ausschuss für Kultur und Bildung
	Ö 6 - überwiesen


	03.05.2017 - Ausschuss für Kultur und Bildung
	Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	10.05.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)


	28.11.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 13.2 - überwiesen


	05.12.2018 - Ausschuss für Kultur und Bildung
	Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	12.12.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 13.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 8.5		Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz mit dem Künstlernamen beschildern	DS/0038/V
Ö 8.6		Zustände im Durchgang zwischen der Jens-Nydahl-Grundschule und der Gustav-Meyer-Schule verbessern	DS/0039/V
Ö 8.7		Unverzügliche Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule	DS/0040/V
Ö 8.8		Unverzügliche Verbesserung der Toiletten Thalia Grundschule	DS/0041/V
Ö 8.9		Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden, modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen	DS/0042/V
Ö 8.10		Bildung von Ausschüssen	DS/0062/V

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