Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 11.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner*innenanfragen      
Ö 5.1  
EA 001 - Homesharing  
DS/0043/V  
Ö 5.2  
EA 002 - Weitere bauliche Verdichtung des Samariterviertels Friedrichshain durch BV 2-44VE  
DS/0044/V  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Obdachlosigkeit im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0048/V  
Ö 6.2  
Baumfällungen  
DS/0052/V  
Ö 6.3  
Leistungsvertrag über Erziehungs- und Familienberatung der freien Träger (LV EFB-FT) zwischen dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und dem Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. für das Jahr 2017  
DS/0055/V  
Ö 6.4  
Pech und Pleiten rund um den Bürgerentscheid "Rettet das Fraenkelufer"  
DS/0061/V  
Ö 6.5  
Campus Ohlauer Straße  
DS/0060/V  
Ö 6.6  
Verhindert das Zweckentfremdungsverbotsgesetz die Unterbringung von Geflüchteten?  
DS/0045/V  
Ö 6.7  
Integrationslots*innen im Bezirk  
DS/0051/V  
Ö 6.8  
Schulneubauten  
DS/0053/V  
Ö 6.9     BIMA-Grundstück Ratibor/Reichenberger Straße  
DS/0056/V  
Ö 6.10     Funktionsgebäude des Victoria Friedrichshain  
DS/0050/V  
Ö 6.11     Umzüge von Geflüchteten aus Turnhallen in TempoHomes oder andere Einrichtungen  
DS/0049/V  
Ö 6.12     Parkraumbewirtschaftung  
DS/0054/V  
Ö 6.13     Säuberung von Spielplätzen im Winter  
DS/0057/V  
Ö 6.14     Öffentliche Sitzgelegenheiten in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0058/V  
Ö 6.15     Alleinerziehende im Bezirk  
DS/0059/V  
Ö 6.16     Entspannung in den Bürgerämtern – auch in Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/0046/V  
Ö 6.17     Fontanepromenade 15  
DS/0047/V  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
93 Kita-Plätze sind wichtiger als acht Bäume - Antrag bzgl. des Erweiterungsbaus der Kita in der Methfesselstr. 14 wohlwollend prüfen und genehmigen!  
Enthält Anlagen
DS/0032/V  
Ö 8     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 8.1  
Bebauungsplan 2-56B für die Grundstücke Modersohnstraße 33, 35, 37, 39, 41, 43, 45, 47, Markgrafendamm 24, 25, Laskerstraße 1A, 1, 5, Bödikerstraße 26/ Persiusstraße 7 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0034/V  
Ö 8.2     Geschäftsverteilung des Bezirksamtes in der V. Wahlperiode und Vertretungsregelung der Bezirksstadträte/innen  
Enthält Anlagen
DS/0035/V  
Ö 8.3  
Altenhilfeplanung erarbeiten - Altenhilfe koordinieren  
Enthält Anlagen
DS/0036/V  
    VORLAGE
   

BVV 11.01.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine quartiersbezogene Altenhilfeplanung im Sinne der Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik zu erarbeiten mit dem Ziel, bestehende Defizite und Bedarfe im Bereich der Altenhilfe festzustellen und konkrete Handlungsempfehlungen zu formulieren, wie diese ausgeglichen bzw. koordiniert werden können.

 

Darüber hinaus sind die personellen und finanziellen Voraussetzungen zu schaffen, um diese wichtige Daueraufgabe im Sozialamt wahrnehmen zu können.

 

Begründung:

 

Mit den Leitlinien zur Berliner Seniorenpolitik (17 Schwerpunkte), die vom Berliner Senat am 20.08.2013 beschlossen wurden, sind den Bezirken konkrete Handlungsaufträge in die Hand gegeben worden. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat rund 275.000 Einwohner, davon sind über 26.000 älter als 60 Jahre. Die Zahl der Älteren ist auf Grund des demographischen Wandels weiterhin steigend.

 

Um Perspektiven für ein selbstständiges Leben im Alter zu entwickeln und die Voraussetzungen hierfür zu schaffen, müssen die unterschiedlichen Lebenslagen älterer Menschen und das gesamte Spektrum der Seniorenarbeit, der Altenhilfe und Altenpolitik berücksichtigt werden. Defizite und Bedarfe im Bereich der Altenhilfe sind zunächst durch Ist-Analysen quartiersbezogen zu ermitteln, um danach Empfehlungen auszusprechen mit dem Ziel, Angebote und Projekte öffentlicher, gemeinnütziger und privater Träger zu vernetzen. Dadurch soll eine umfassende Versorgung, Betreuung und Pflege der Bürgerinnen und Bürger in allen hierfür relevanten Bereichen sichergestellt werden.

 

Neben der Planung und Koordination gehört zu den Aufgaben: 

  • Fachliche Beratung bei Projektplanung und -realisierung im Sinne des Landespflegeplans
  • Zusammenarbeit mit den Pflegestützpunkten
  • Mitarbeit in bezirklichen und überbezirklichen Gremien wie beispielsweise der Seniorenvertretung und dem Beirat für Menschen mit Behinderungen.
  • Ausbau bestehender bezirklicher Netzwerke im Bereich Senioren und Pflege.

Durch einen quartiersbezogenen Ansatz ist es möglich, den Bedarfen vor Ort gerecht zu werden, Selbsthilfepotentiale zu aktivieren bzw. zu erhalten sowie eine eigenständige Lebensführung von Senioren länger zu ermöglichen.

 

 

BVV 11.01.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung in den zu bildenden Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit

 

 

SozBüDGes 21.02.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine quartiersbezogene Altenhilfeplanung im Sinne der Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik zu erarbeiten mit dem Ziel, bestehende Defizite und Bedarfe im Bereich der Altenhilfe festzustellen und konkrete Handlungsempfehlungen zu formulieren, wie diese ausgeglichen bzw. koordiniert werden können.

 

Darüber hinaus sind die personellen und finanziellen Voraussetzungen zu schaffen, um diese wichtige Daueraufgabe im Sozialamt wahrnehmen zu können.

 

 

BVV 01.03.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine quartiersbezogene Altenhilfeplanung im Sinne der Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik zu erarbeiten mit dem Ziel, bestehende Defizite und Bedarfe im Bereich der Altenhilfe festzustellen und konkrete Handlungsempfehlungen zu formulieren, wie diese ausgeglichen bzw. koordiniert werden können.

 

Darüber hinaus sind die personellen und finanziellen Voraussetzungen zu schaffen, um diese wichtige Daueraufgabe im Sozialamt wahrnehmen zu können.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 08.05.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
  • Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen und Rechnungsprüfung

 

 

PHI 04.06.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 05.06.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    11.01.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.3 - überwiesen
   
   
    21.02.2017 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    01.03.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    08.05.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.1 - überwiesen
   
   
    04.06.2019 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    05.06.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8.4  
Fontanepromenade 15  
Enthält Anlagen
DS/0037/V  
Ö 8.5  
Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz mit dem Künstlernamen beschildern  
Enthält Anlagen
DS/0038/V  
Ö 8.6  
Zustände im Durchgang zwischen der Jens-Nydahl-Grundschule und der Gustav-Meyer-Schule verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0039/V  
Ö 8.7  
Unverzügliche Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0040/V  
Ö 8.8  
Unverzügliche Verbesserung der Toiletten Thalia Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0041/V  
Ö 8.9  
Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden, modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0042/V  
Ö 8.10     Bildung von Ausschüssen  
DS/0062/V  
               
 
 

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