Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin    
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten    
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste    
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 5     Wahlvorlagen    
Ö 5.1  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin
DS/0015/V  
Ö 5.2  
Wahl eines Bezirksstadtrates/zugleich stellvertretender Bezirksbürgermeister
DS/0016/V  
Ö 5.3  
Wahl eines Bezirksstadtrates
DS/0017/V  
Ö 5.4  
Wahl einer Bezirksstadträtin
DS/0018/V  
Ö 5.5  
Wahl eines Bezirksstadtrates
DS/0019/V  
Ö 6     Konsensliste des Ältestenrates    
Ö 6.1  
Sitzungstermine der BVV
DS/0004/V  
Ö 6.2  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2016 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
DS/0020/V  
Ö 6.3  
Bebauungsplan VI-140g VE für die Grundstücke Dennewitzstraße 36-44 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0021/V  
Ö 6.4  
Beschluss zur Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in sozialen Erhaltungsgebieten
Enthält Anlagen
DS/0022/V  
Ö 6.5  
Bürgerbegehren "Zusätzliches veganes Menü in bezirklichen Einrichtungen"
Enthält Anlagen
DS/0023/V  
Ö 6.6  
Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
DS/0024/V  
Ö 6.7     Abstimmungstermin Fraenkelufer
Enthält Anlagen
DS/0025/V  
Ö 6.8  
Neufassung der Prüfkriterien für die Umsetzung der sozialen Erhaltungsverordnungen in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichhain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0026/V  
Ö 6.9  
Berechnung der Grundschulplatzbedarfe in den Schulregionen V bis VII im Kontext der wachsenden Stadt
Enthält Anlagen
DS/0027/V  
Ö 6.10     Verbesserung der Anbindung der Berlinischen Galerie an die Lindenstraße im Sanierungsgebiet "Südliche Friedrichstadt"
Enthält Anlagen
DS/0028/V  
Ö 6.11  
Aufstellungsbeschluss für die Ausweisung der Blöcke 84, 86, 87, 88 als Erhaltungsgebiet "Kottbusser Tor Süd" zur Erweiterung des bestehenden Erhaltungsgebiets Luisenstadt gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0029/V  
Ö 6.12  
Nachträgliche Genehmigung der 2015 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
DS/0030/V  
Ö 6.13  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
DS/0031/V  
Ö 6.14  
93 Kita-Plätze sind wichtiger als acht Bäume - Antrag bzgl. des Erweiterungsbaus der Kita in der Methfesselstr. 14 wohlwollend prüfen und genehmigen!
Enthält Anlagen
DS/0032/V  
Ö 6.15  
Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee
Enthält Anlagen
DS/0033/V  
             
 
 

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