Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
Datum:	Di, 19.01.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 19:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungsraum 1051
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Keine zentrale Partymeile am Blücherplatz	DS/1316/IV
Ö 3		Änderung der Prüfkriterien der sozialen Erhaltungsverordnung für alle Erhaltungsgebiete im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1698/IV
Ö 4		Nutzungsuntersagung Ferienwohnung Obentrautstr. 29	DS/1762/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Nutzung der Erdgeschosswohnung Obentrautstr. 29 als Ferienwohnung gem. Zweckentfremdungsverbotsgesetz Berlin zu untersagen. BVV 24.06.2015 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Nutzung der Erdgeschosswohnung Obentrautstr. 29 als Ferienwohnung gem. Zweckentfremdungsverbotsgesetz Berlin zu untersagen. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 16.12.2015 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten (federführend) StadtQM 20.01.2016 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 27.01.2016 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	17.06.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
	Ö 12.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
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	24.06.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen


	16.12.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 9.13 - überwiesen


	19.01.2016 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
	Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	20.01.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
	Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	27.01.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 12.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 5		Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten	DS/1990/IV
Ö 6		Veranstaltungsliste des Ordnungsamtes
Ö 7		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 8		Verschiedenes

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