Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 25.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:45 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin    
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten    
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste    
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 5     Einwohner*innenanfragen    
Ö 5.1  
EA060 - Lärmimmission durch Clubs und Bars auf dem RAW-Gelände
DS/1957/IV  
Ö 5.2  
EA061 - Bebauungspläne V-1-1 "An der Mälzerei" und V-1-2 "Friedrichshain-Höfe"
DS/1958/IV  
Ö 5.3  
EA 062 - Effektivität von Anzeigen und Beschwerden bei Ruhestörung nach 22 Uhr
DS/1960/IV  
Ö 5.4  
EA 063 - Rathausblock
DS/1961/IV  
Ö 5.5     EA 064 - Blücherstr. 26 a und b
DS/1962/IV  
Ö 5.6     EA 065 - Dragoner Areal
DS/1963/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen    
Ö 6.1  
Refugees Welcome! - Unterbringungskrise in Berlin - Wie ist die Situation in Friedrichshain-Kreuzberg und im Flughafengebäude Tempelhof?
DS/1964/IV  
Ö 6.2  
Asylbewerber werden zu Obdachlosen? - Verfahren nach Anerkennung des Asyls bzw. Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zur Abwendung drohender Obdachlosigkeit
DS/1969/IV  
Ö 6.3  
Neubauvorhaben der WBM in Friedrichshain-West III
DS/1976/IV  
Ö 6.4  
Beschlagnahme von Wohnungen
DS/1975/IV  
Ö 6.5  
Situation von Gewerbetreibenden am Kottbusser Tor
DS/1974/IV  
Ö 6.6     Experimenteller sozialer Wohnungsbau: Bezirklicher Wettbewerbsbeitrag
DS/1965/IV  
Ö 6.7     Dem Kneipenlärm entgegen wirken - Wann erfüllt das Umweltamt endlich seine Aufgaben?
DS/1973/IV  
Ö 6.8     Ist der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg für die Bewältigung der Aufnahme registrierter Geflüchteter gut aufgestellt?
DS/1966/IV  
Ö 6.9     Mangel an bezahlbarem Wohnraum für Geflüchtete
DS/1967/IV  
Ö 6.10     Baumfällungen auf der Frankfurter Allee
DS/1977/IV  
Ö 6.11     SIWA-Mittel auch ausgeben!
DS/1971/IV  
Ö 6.12     Bauvorhaben der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft WBM in Friedrichshain: aktueller Stand
DS/1968/IV  
Ö 6.13     AG "Älter werden mit geistiger Behinderung"
DS/1970/IV  
Ö 6.14     Ausbildung für Geflüchtete (Flüchtlinge/Asylberechtigte mit Aufenthaltserlaubnis, Personen mit Aufenthaltsgestattung oder Duldung)
DS/1972/IV  
Ö 6.15     Baumaßnahmen in der Großbeerenstraße
DS/1979/IV  
Ö 6.16     Toilettenanlage Yorckstraße IV
DS/1978/IV  
Ö 6.17     Neonazi-Gastronom in Friedrichshain II
DS/1980/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
MyFest 2016: Zurück zu den Ursprüngen - mehr Politik, weniger Party!
DS/1955/IV  
Ö 8     Anträge    
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit
Enthält Anlagen
DS/1486/IV  
Ö 9.2  
Einrichtung eines Ausbildungsbürgeramtes in der Schlesischen Str. 27a
Enthält Anlagen
DS/1524/IV  
Ö 9.3  
Durchquerung des Görlitzer Parkes zwischen Falckenstein- und Glogauer Straße attraktiver und sicherer machen
Enthält Anlagen
DS/1795/IV  
Ö 9.4  
Nachträgliche Genehmigung der 2014 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
DS/1831/IV  
Ö 9.5  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2015 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
DS/1857/IV  
Ö 9.6  
Ausweitung der Milieuschutzgebiete im Bezirk
DS/1906-01/IV  
Ö 9.6.1  
Ausweitung der Milieuschutzgebiete im Bezirk
Enthält Anlagen
DS/1906/IV  
Ö 9.7  
Transparente Haushaltswirtschaft
Enthält Anlagen
DS/1909/IV  
Ö 9.8  
Ein neues Multifunktionsbad im (alten) SEZ!
Enthält Anlagen
DS/1599/IV  
Ö 9.9  
Veränderungssperre für das SEZ
Enthält Anlagen
DS/1902/IV  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates    
Ö 10.1     Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen
Enthält Anlagen
DS/0222/IV  
Ö 10.2  
Rohformate neben Endformaten veröffentlichen
Enthält Anlagen
DS/0278/IV  
Ö 10.3  
Weiterverarbeitung öffentlicher Daten. Schon bei der Erstellung mitdenken.
Enthält Anlagen
DS/0280/IV  
Ö 10.4  
Richtlinien zu Open Data
Enthält Anlagen
DS/0587/IV  
Ö 10.5  
Neugestaltung von Vorplätzen im Straßenraum vor beiden Eingängen der Eisenbahnmarkthalle
Enthält Anlagen
DS/0399/IV  
Ö 10.6  
Projekt inklusive Öffnung der Kinder- und Jugendeinrichtungen in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0748/IV  
Ö 10.7  
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Regina Jonas
Enthält Anlagen
DS/0815/IV  
Ö 10.8  
Tagung zu "Älter werden mit geistiger Behinderung"
Enthält Anlagen
DS/0923/IV  
Ö 10.9     Kein Weg zurück in die Gewalt aufgrund fehlender Ausstattung der Frauenhäuser
Enthält Anlagen
DS/0931/IV  
Ö 10.10     Wandgemälde des Künstlers Blu an der Cuvry-Brache retten
Enthält Anlagen
DS/1372/IV  
Ö 10.11  
Ausweisung eines Erhaltungssatzungsgebiets nördlich der Grünberger Str. und westlich der Kadiner Str.
Enthält Anlagen
DS/1417/IV  
Ö 10.12  
Ausstellung "Der Weg zur deutschen Einheit"
Enthält Anlagen
DS/1453/IV  
Ö 10.13     Glascontaineraufsteller in ihre Schranken weisen
Enthält Anlagen
DS/1601/IV  
Ö 10.14  
Behutsame Planung auf dem Ex-YAAM-Grundstück
Enthält Anlagen
DS/1734/IV  
Ö 10.15  
Bürgerbeteiligung zu Abwasserspeicheranlagen
Enthält Anlagen
DS/1793/IV  
Ö 10.16     Stadtteilbibliotheken erhalten - Förderprogramme nutzen!
Enthält Anlagen
DS/1797/IV  
Ö 10.17  
Beschneidung der Bäume in der Revaler Straße
Enthält Anlagen
DS/1839/IV  
Ö 10.18  
Zukünftige Jugendherberge in der Lichtenberger Marktstraße/ Kynaststraße als Flüchtlingsunterkunft (Gemeinschaftsunterkunft) nutzen
Enthält Anlagen
DS/1851/IV  
Ö 10.19     Zukunftsinitiative Stadtteil II - Teilprogramm Soziale Stadt - Baufonds Prioritätenliste Programmplanung Programmjahre 2016/2017
Enthält Anlagen
DS/1886/IV  
Ö 10.20  
Jede*r hat das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben! Zwangsverheiratung verhindern - Anlaufstelle für Jungen und junge Männer schaffen
Enthält Anlagen
DS/1890/IV  
Ö 10.21  
Ordnungsamt in Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/1893/IV  
Ö 10.22  
Einführung eines Wegeleitsystems im Viktoriapark
Enthält Anlagen
DS/1903/IV  
Ö 10.23  
Barrierefreier Zugang zum Gleisdreieckpark - hier Zugang im Bereich Brücke 1
Enthält Anlagen
DS/1907/IV  
Ö 10.24  
Bebauungsplan XVII-4 für das Gelände zwischen Marktstraße, Karlshorster Straße und deren südlicher Verlängerung, Rummelsburger See, südlicher Grenze des Grundstücks Kynaststraße 18 und deren östlicher Verlängerung und Kynaststraße, für Teilflächen am Ufer des Rummelsburger Sees südlich und westlich des Jugend- freizeitschiffs, für Teilflächen der Bahnanlagen im Bereich des Ostkreuzes mit anlie- genden Straßenabschnitten der Hauptstraße und der Boxhagener Straße sowie für Abschnitte der Karlshors
Enthält Anlagen
DS/1914/IV  
Ö 10.25  
Kommunales Vorkaufsrecht - Wrangelstraße 66
Enthält Anlagen
DS/1915/IV  
Ö 10.26     Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds in den Verwaltungsrat "Kindergärten City"
DS/1940/IV  
Ö 10.27  
Unterstützung Petitionspapier AGHzE "Verbindliche Belegungsquoten für Jugendhilfeempfänger bei Neuvermietung in den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften festschreiben!"
Enthält Anlagen
DS/1941/IV  
Ö 10.28  
Aufstellung des Bebauungsplans Vl-46-1 für die Grundstücke Hallasches Ufer 60, Großbeerenstraße 24 sowie den westlich daran angrenzenden Spiel- und Bolzplatz (Flurstück 3250)
Enthält Anlagen
DS/1942/IV  
Ö 10.29     Wahl eines ehrenamtlichen Mitarbeiters
Enthält Anlagen
DS/1943/IV  
Ö 10.30     Probeöffnung Verbundpflaster Eintracht Südring
Enthält Anlagen
DS/1944/IV  
Ö 10.31  
Fördermittel aus dem Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung (BENE) für die Heinrich Zille Grundschule
Enthält Anlagen
DS/1945/IV  
Ö 10.32  
Bewegungsangebote für Schüler*innen schaffen
Enthält Anlagen
DS/1946/IV  
Ö 10.33  
Eine Fahrradstraße für Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/1947/IV  
Ö 10.34  
Schwimmkurse auch für Willkommensklassen
Enthält Anlagen
DS/1948/IV  
Ö 10.35  
Tempo 30 in der Marchlewskistraße durchsetzen
Enthält Anlagen
DS/1949/IV  
Ö 10.36  
Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal
Enthält Anlagen
DS/1950/IV  
Ö 10.37  
Amtshilfe für die Verkehrslenkung Berlin
Enthält Anlagen
DS/1951/IV  
Ö 10.38  
Neues Konzept als Absicherung des Weiterbetriebs des Baerwaldbades
Enthält Anlagen
DS/1952/IV  
Ö 10.39  
Das Projekt "Work for Refugees" im Bezirk bekannter machen!
Enthält Anlagen
DS/1953/IV  
Ö 10.40  
Gedenken sicherstellen - Fontanepromenade 15
Enthält Anlagen
DS/1954/IV  
Ö 10.41  
Metallbegrenzungsstäbe/Poller ersetzen
Enthält Anlagen
DS/1956/IV  
Ö 10.42  
Bebauungsplan 2-47 qualifizieren
Enthält Anlagen
DS/1959/IV  
             
 
 

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