Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
Gremium:	Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
Datum:	Do, 13.11.2014	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 19:50	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungsraum 1051
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls vom 16.10.2014
Ö 3		Bürgerbeteiligung
Ö 3.1		Sofortige Einführung eines Online-Schadensmelder für Friedrichshain-Kreuzberg - Für sichere Fahrbahnen, Gehwege und Radwege!	DS/1150/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wird aufgefordert auf der Internetseite des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg ein Internetformular zu installieren, dass es den Bürgern ermöglicht unkompliziert und zeitnah einen Schaden an Fahrbahnen, Gehwegen und Radwegen im Bezirk zu melden. Begründung: Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg (Straßen- und Grünflächenamt) ist aufgrund von gesetzlichen Vorgaben verpflichtet, die öffentlichen Verkehrswege in einem verkehrssicheren Zustand zu erhalten. Hierzu werden deshalb in regelmäßigen Abständen Begehungen durch Mitarbeiter des Bezirksamts vorgenommen. Die hierbei festgestellten Gefahrenstellen sollen zeitnah beseitigt werden. Dabei kann es helfen, wenn die Bürger das Bezirksamt darauf aufmerksam machen, wo die dringendsten Schäden vorhanden sind. Da nur drei Straßen-Begeher für den gesamten Bezirk zuständig sind, kann das Bezirksamt nicht alle Schäden zeitnah registrieren. Die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Lichtenberg und Reinickendorf haben solche Online-Schadensmelder bereits auf den Internetseiten ihrer Bezirksämter installiert. BVV 07.05.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung (federführend) BüTra 11.12.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag wird abgelehnt. BVV 17.12.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Der Antrag wird abgelehnt.

	07.05.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.33 - überwiesen


	21.05.2014 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 3.3 - vertagt


	12.11.2014 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt


	13.11.2014 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
	Ö 3.1 - vertagt


	11.12.2014 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
	Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt


	17.12.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 3.2		Vorstellung des Konzepts zu Bürgerbeteiligung bei der Einführung der Begegnungszone "Bergmannstraße" Gast: Herr Horst Wohlfarth von Alm (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Grundsatzfragen der Straßenplanung)
Ö 4		Transparenz
Ö 5		Verwaltungsmodernisierung
Ö 6		InformationsTechnik
Ö 7		Einbettung in existierende Infrastruktur bei neuem ALLRIS nicht vergessen	DS/1377/IV
Ö 8		Geschäftsordnung der BVV
Ö 8.1		Änderung der GO §44 "Redezeiten und Rederegeln"	DS/1374/IV
Ö 8.2		Änderung der GO § 2 "Die Aufgaben des Vorstandes"	DS/1375/IV
Ö 8.3		Änderung der GO: § 27 "Dringlichkeitsanfragen/Mündliche Anfragen"	DS/1376/IV
Ö 9		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 10		Verschiedenes

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