Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt
Gremien:	Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Ausschuss für Eingaben und Beschwerden
Datum:	Di, 21.10.2014	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls vom 16.09.2014
Ö 3		Sondernutzung öffentlicher Straßen und Grünflächen Aussprache und weiteres Vorgehen bzgl. der Vorschläge der AG Sondernutzung öffentlicher Straßen und Grünflächen (siehe Protokolle vom 27.05. und 16.09.)
Ö 3.1		Keine zentrale Partymeile am Blücherplatz	DS/1316/IV
Ö 3.2		Prüfkriterien Sondernutzung	DS/1378/IV
Ö 3.3		Kultur- und Kiezfeste ermöglichen	DS/1380/IV
Ö 4		Parkraumbewirtschaftung / Vignettenvergabe Gast: BezStR Herr Mildner-Spindler
Ö 5		Bargeldloses Parken	DS/1292/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass künftig das Bezahlen der Parkgebühren an allen Parkscheinautomaten auch per sms sowie per ec-Karte bzw. Visa-Karte möglich ist. Begründung: Es erscheint etwas antiquiert, dass in unserem Bezirk bargeldloses Bezahlen an Parkautomaten nicht möglich ist. Dieses Verfahren erleichtert das Bezahlen und dürfte den Anteil der "Schwarzparker" verringern. BVV 27.08.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung (federführend) WiO 21.10.2014 Die Drucksache wird zurückgezogen.

	27.08.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.61 - überwiesen


	10.09.2014 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 8.2 - vertagt


	16.09.2014 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
	Ö 7 - vertagt


	21.10.2014 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
	Ö 5 - zurückgezogen

Ö 6		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 7		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen