Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 24.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Polizeieinsatz an der Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/1295/IV  
Ö 5.2  
Einführung einer gymnasialen Oberstufe an der Refik-Veseli-Schule  
DS/1360/IV  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA 032 - Roma-Familien im und am Görlitzer Park  
DS/1334/IV  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Zusammenberatung der Mündlichen Anfragen zum Thema "Gerhart-Hauptmann-Schule" Hier die Drucksachen DS1335, DS1336, DS1340, DS1342, DS1351, DS1353, DS1354, DS1356, DS1357  
DS/1359/IV  
Ö 7.1.1  
Abbruch der Sitzung      
Ö 7.2     Wie ist das Bezirksamt auf die Versorgung von Obdachlosen in der bevorstehenden Kältehilfe-Saison ab 1. November in Friedrichshain-Kreuzberg vorbereitet?  
DS/1337/IV  
Ö 7.3     Bezirkliche Podien  
DS/1343/IV  
Ö 7.4     Angekündigte Inobhutnahme von Kindern aus Roma-Familien im Görlitzer Park  
DS/1338/IV  
Ö 7.5     Benimmregeln für Touristen  
Enthält Anlagen
DS/1355/IV  
Ö 7.6     Unbezahlte Deutschkurse für Oranienplatzflüchtlinge  
DS/1339/IV  
Ö 7.7     Streifen im Görli - was hat's gebracht?  
DS/1341/IV  
Ö 7.8     "Cuvrybrache" - Wo gibt es noch ein Obdach für die ehemaligen Bewohner*innen?  
DS/1344/IV  
Ö 7.9     Fahrradstellplätze am neuen S-Bahnhof Warschauer Straße III  
DS/1345/IV  
Ö 7.10     Tiergehege im Viktoria Park  
DS/1346/IV  
Ö 7.11     Stolpersteine in der Skalitzer Str. 131  
DS/1347/IV  
Ö 7.12     Auswirkungen der Haushaltssperre  
DS/1348/IV  
Ö 7.13     Neuer Kriminalitätsschwerpunkt Revaler Straße?  
DS/1349/IV  
Ö 7.14     Wann wird die Gitschiner Straße endlich sicher für Radfahrer*innen?  
DS/1350/IV  
Ö 7.15     Umfrage-Ergebnisse zum Radverkehr nicht in der Schublade verschwinden lassen  
DS/1352/IV  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1     Der Gerhart-Hauptmann-Schule wieder eine Zukunft geben! Besetztes Schulgebäude räumen und damit Raum für ein Gymnasium im Kiez schaffen!  
Enthält Anlagen
DS/1318/IV  
Ö 8.2     Mehr Plätze für die Unterbringung von Flüchtlingen in Friedrichshain-Kreuzberg bereitstellen!  
DS/1320/IV  
Ö 8.3     Freudenberg-Areal - alle Verfahrensmöglichkeiten anwenden!  
Enthält Anlagen
DS/1325/IV  
Ö 8.4     Einwendungen gegen die Amtsführung der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann  
DS/1358/IV  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1     Unisextoiletten
Enthält Anlagen
DS/0550/IV  
Ö 9.2     Personen ohne eigenes Auto bei der Parkraumbewirtschaftung nicht benachteiligen  
Enthält Anlagen
DS/1198/IV  
Ö 9.3     Bona-Peiser-Bibliothek  
Enthält Anlagen
DS/1283/IV  
Ö 9.4     Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
DS/1287/IV  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0045-113/IV  
Ö 10.2  
Open Data stärken  
Enthält Anlagen
DS/0266/IV  
Ö 10.3     Mobilitätsservice für Seniorinnen und Senioren mit Migrationsgeschichte  
Enthält Anlagen
DS/0581/IV  
Ö 10.4  
Wohnungstausch ermöglichen, Mietpreisauftrieb begrenzen
Enthält Anlagen
DS/0629/IV  
Ö 10.5     Kontrolle und Ahndung rechtswidrigen Verhaltens von WohnungseigentümerInnen  
Enthält Anlagen
DS/0797/IV  
Ö 10.6  
Spreegarten - Interkultureller Nachbarschaftsgarten am Spreeufer
Enthält Anlagen
DS/0841/IV  
Ö 10.7     Informationsmöglichkeiten zu Fraktionsarbeit im Rathaus Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0845/IV  
Ö 10.8     Baudenkmal Sport- und Erholungszentrum SEZ
Enthält Anlagen
DS/0878/IV  
Ö 10.9     Sanierung der Yorckbrücken  
Enthält Anlagen
DS/0879/IV  
Ö 10.10  
Mitarbeitern Option auf ein freies Textverarbeitungsprogramm ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0893/IV  
Ö 10.11  
Umstellung auf Office 2010 zur Einführung freier Dokumentenaustauschformate nutzen!
Enthält Anlagen
DS/0894/IV  
Ö 10.12  
Pilotprojekt verschlüsselte Emailkommunikation mit der Verwaltung  
Enthält Anlagen
DS/0941/IV  
Ö 10.13     Grünfläche in der Revaler Straße 18 sichern  
Enthält Anlagen
DS/0947/IV  
Ö 10.14  
Gezielte Förderung des ehrenamtlichen Engagements von Schüler*innen in Schule und Sportverein  
Enthält Anlagen
DS/0986/IV  
Ö 10.15  
Ausstellung Friedrichshain-Museum  
Enthält Anlagen
DS/1011/IV  
Ö 10.16     "Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen für Gewerbemietverträge" nicht vergessen!
Enthält Anlagen
DS/1012/IV  
Ö 10.17  
Gegen Homophobie im Sport
Enthält Anlagen
DS/1014/IV  
Ö 10.18  
Barrierefreiheit am U-Bahnhof Moritzplatz  
Enthält Anlagen
DS/1017-01/IV  
Ö 10.19  
Der Bebauungsplan 2-27 ist größer als das Freudenberg-Areal!  
Enthält Anlagen
DS/1024/IV  
Ö 10.20     "Entwicklung der Patzenhofer Brauerei"
Enthält Anlagen
DS/1062/IV  
Ö 10.21     Auch Wohnen auf dem Schiff ist eine alternative Wohnform, die Unterstützung verdient
Enthält Anlagen
DS/1093/IV  
Ö 10.22     Schimmelbefall in der Sporthalle der Bürgermeister Herz Schule  
Enthält Anlagen
DS/1095/IV  
Ö 10.23  
Keine Ferienwohnungen in Wohngebieten mehr  
Enthält Anlagen
DS/1103/IV  
Ö 10.24  
Internet Explorer durch sichere Alternative ersetzen  
Enthält Anlagen
DS/1144/IV  
Ö 10.25  
Ehemaliges Polizeirevier in der Friedenstr. 30/31  
Enthält Anlagen
DS/1155/IV  
Ö 10.26     Aktionsfonds zur Kinder- und Jugendbeteiligung umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/1158/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Kinder- und Jugendbeteiligungsbüros Friedrichshain-Kreuzberg oder einem anderen Träger der Jugendarbeit die Landesmittel für den Aktionsfonds zur Kinder- und Jugendbeteiligung (Programmbereich 2) für das Jahr 2014 abzurufen.

 

Begründung:

 

Der Jugend Demokratiefonds Berlin fördert u.a. Projekte für selbstverwaltete, selbstorganisierte Kinder- und Jugendinitiativen. Es wäre inhaltlich nicht nachvollziehbar, wenn Friedrichshain-Kreuzberg als einziger Berliner Bezirk sich im Jahr 2014 nicht an dem Aktionsfond beteiligen würde.

 

BVV 07.05.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Jugendhilfeausschuss

 

 

JHA 13.05.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro Friedrichshain-Kreuzberg oder einem anderen Träger der Jugendarbeit die Landesmittel für den Aktionsfonds zur Kinder- und Jugendbeteiligung (Programmbereich 2) für das Jahr 2014 abzurufen.

 

BVV 04.06.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro Friedrichshain-Kreuzberg oder einem anderen Träger der Jugendarbeit die Landesmittel für den Aktionsfonds zur Kinder- und Jugendbeteiligung (Programmbereich 2) für das Jahr 2014 abzurufen.

 

 

BVV 24.09.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    07.05.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.40 - überwiesen
   
   
    04.06.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.31 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    24.09.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.26 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 10.27     Ausbildungsplanung 2014 des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1193/IV  
Ö 10.28  
Planungsziel für die Liegenschaft Frankfurter Tor 8A: Gewerbe  
Enthält Anlagen
DS/1200/IV  
Ö 10.29  
Kein Monsterblock vor das Ensembledenkmal Schreibfederpassage!  
Enthält Anlagen
DS/1202/IV  
Ö 10.30  
Einführung einer gymnasialen Oberstufe an der Refik-Veseli-Schule  
Enthält Anlagen
DS/1234/IV  
Ö 10.31  
Kreuzungsbereich Blücherstr./Brachvogelstr./Mittenwalderstr. entschärfen
Enthält Anlagen
DS/1240/IV  
Ö 10.32  
Bundesratsinitiative zur Liegenschaftsveräußerungspolitik der BIMA
Enthält Anlagen
DS/1242/IV  
Ö 10.33     Einbahnstraße am Platz der Vereinten Nationen öffnen  
Enthält Anlagen
DS/1245/IV  
Ö 10.34  
Mehr Parkplätze für Fahrräder
Enthält Anlagen
DS/1246/IV  
Ö 10.35  
Fahrrad-Parkhaus statt Supermarkt auf Vorplatz am Ostkreuz
Enthält Anlagen
DS/1249/IV  
Ö 10.36     Für eine finanzielle Basisförderung des Kinderkarnevals der Kulturen  
Enthält Anlagen
DS/1251/IV  
Ö 10.37  
Mehr Rücksicht im Öffentlichen Personennahverkehr  
Enthält Anlagen
DS/1252/IV  
Ö 10.38  
Größeres Hundeauslaufgebiet auf dem Gelände des Gleisdreieck-Parks  
Enthält Anlagen
DS/1253/IV  
Ö 10.39  
Software-Inventur I
Enthält Anlagen
DS/1255/IV  
Ö 10.40  
Software-Inventur II
Enthält Anlagen
DS/1256/IV  
Ö 10.41  
Förderprogramm Service Stadt Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1257/IV  
Ö 10.42  
Zentrale Anlaufstelle zur Umsetzung der Zweckentfremdungsverbot-Verordnung  
Enthält Anlagen
DS/1259/IV  
Ö 10.43     Zukunftsinitiative Stadtteil II - Teilprogramm Soziale Stadt - Baufonds Prioritätenliste Programmplanung Programmjahr 2015  
Enthält Anlagen
DS/1286/IV  
Ö 10.44     Nachträgliche Genehmigung der 2013 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1288/IV  
Ö 10.45  
Bürgerbegehren "Das Freudenberg-Areal retten!"  
Enthält Anlagen
DS/1289/IV  
Ö 10.46     Erhalt der Obdachloseneinrichtung "Kiez-Café" in der Friedrichshainer Wühlischstraße  
Enthält Anlagen
DS/1291/IV  
Ö 10.47     Auswirkungen der Wasserpreissenkungen für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1293/IV  
Ö 10.48     Aufstellungsbeschluss für die Erweiterung des Erhaltungsgebiets "Hornstraße" um den statistischen Block 205 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1309/IV  
Ö 10.49  
Übertragung der Immobilie Schlesische Str. 27B im Rahmen eines Grundstückstreuhand- und Auflassungsvertrages an die GSE Gesellschaft für StadtEntwicklung gGmbH  
Enthält Anlagen
DS/1311/IV  
Ö 10.50     Gegen sexualisierte Gewalt und Vergewaltigung von Frauen im Krieg  
DS/1312/IV  
Ö 10.51  
Informationstafel am Spanienkämpferdenkmal im Volkspark Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1313/IV  
Ö 10.52  
Gastronomie und Kultur auf der Spree  
Enthält Anlagen
DS/1314/IV  
Ö 10.53  
Regenwassereinlauf tierschutzgerecht gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1315/IV  
Ö 10.54  
Keine zentrale Partymeile am Blücherplatz  
Enthält Anlagen
DS/1316/IV  
Ö 10.55  
DLRG Friedrichshain-Kreuzberg - pacta sunt servanda  
Enthält Anlagen
DS/1317/IV  
Ö 10.56  
Jugendfreizeitschiff zum Höchstpreis veräußern!  
Enthält Anlagen
DS/1319/IV  
Ö 10.57  
Bürgerbeteiligung als eigenes Produkt dauerhaft im Bezirkshaushalt verankern  
Enthält Anlagen
DS/1321/IV  
Ö 10.58  
Fahrradfreundlichste Kreuzung Berlins mit Flexipoller schützen  
Enthält Anlagen
DS/1322/IV  
Ö 10.59  
Zossener Straße soll in Bezirkszuständigkeit kommen  
Enthält Anlagen
DS/1323/IV  
Ö 10.60  
Einrichtung einer AG zum Thema Schulreinigung  
Enthält Anlagen
DS/1324/IV  
Ö 10.61  
Bürgerbeteiligung stärken  
Enthält Anlagen
DS/1326/IV  
Ö 10.62  
Mehr Internet im Rathaus  
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DS/1327/IV  
Ö 10.63     Mehr Freifunk im Rathaus!  
Enthält Anlagen
DS/1328/IV  
Ö 10.64  
Freudenberg-Areal - keine Überbauung der geplanten Kita!  
Enthält Anlagen
DS/1329/IV  
Ö 10.65  
Freudenberg-Areal - 4% weniger Baumasse bringen 40% mehr Grünfläche!  
Enthält Anlagen
DS/1330/IV  
Ö 10.66  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 2-44 VE für die Grundstücke Rigaer Straße 71-73A im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/1331/IV  
Ö 10.67  
Bebauungsplan V-78 für die Grundstücke Rigaer Straße 71, 72, 73 und 73A im Bezirk Friedrichshain hier: Einstellung des Verfahrens  
Enthält Anlagen
DS/1332/IV  
Ö 10.68  
Gewerbehof Rigaer Str. 71-73A - Planung mit und für den Kiez!
Enthält Anlagen
DS/1333/IV  
               
 
 

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