Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 24.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin    
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten    
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste    
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 5     Resolutionen    
Ö 5.1  
Polizeieinsatz an der Gerhart-Hauptmann-Schule
DS/1295/IV  
Ö 5.2  
Einführung einer gymnasialen Oberstufe an der Refik-Veseli-Schule
DS/1360/IV  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen    
Ö 6.1  
EA 032 - Roma-Familien im und am Görlitzer Park
DS/1334/IV  
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 7.1  
Zusammenberatung der Mündlichen Anfragen zum Thema "Gerhart-Hauptmann-Schule" Hier die Drucksachen DS1335, DS1336, DS1340, DS1342, DS1351, DS1353, DS1354, DS1356, DS1357
DS/1359/IV  
Ö 7.1.1  
Abbruch der Sitzung    
Ö 7.2     Wie ist das Bezirksamt auf die Versorgung von Obdachlosen in der bevorstehenden Kältehilfe-Saison ab 1. November in Friedrichshain-Kreuzberg vorbereitet?
DS/1337/IV  
Ö 7.3     Bezirkliche Podien
DS/1343/IV  
Ö 7.4     Angekündigte Inobhutnahme von Kindern aus Roma-Familien im Görlitzer Park
DS/1338/IV  
Ö 7.5     Benimmregeln für Touristen
Enthält Anlagen
DS/1355/IV  
Ö 7.6     Unbezahlte Deutschkurse für Oranienplatzflüchtlinge
DS/1339/IV  
Ö 7.7     Streifen im Görli - was hat's gebracht?
DS/1341/IV  
Ö 7.8     "Cuvrybrache" - Wo gibt es noch ein Obdach für die ehemaligen Bewohner*innen?
DS/1344/IV  
Ö 7.9     Fahrradstellplätze am neuen S-Bahnhof Warschauer Straße III
DS/1345/IV  
Ö 7.10     Tiergehege im Viktoria Park
DS/1346/IV  
Ö 7.11     Stolpersteine in der Skalitzer Str. 131
DS/1347/IV  
Ö 7.12     Auswirkungen der Haushaltssperre
DS/1348/IV  
Ö 7.13     Neuer Kriminalitätsschwerpunkt Revaler Straße?
DS/1349/IV  
Ö 7.14     Wann wird die Gitschiner Straße endlich sicher für Radfahrer*innen?
DS/1350/IV  
Ö 7.15     Umfrage-Ergebnisse zum Radverkehr nicht in der Schublade verschwinden lassen
DS/1352/IV  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1     Der Gerhart-Hauptmann-Schule wieder eine Zukunft geben! Besetztes Schulgebäude räumen und damit Raum für ein Gymnasium im Kiez schaffen!
Enthält Anlagen
DS/1318/IV  
Ö 8.2     Mehr Plätze für die Unterbringung von Flüchtlingen in Friedrichshain-Kreuzberg bereitstellen!
DS/1320/IV  
Ö 8.3     Freudenberg-Areal - alle Verfahrensmöglichkeiten anwenden!
Enthält Anlagen
DS/1325/IV  
Ö 8.4     Einwendungen gegen die Amtsführung der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann
DS/1358/IV  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1     Unisextoiletten
Enthält Anlagen
DS/0550/IV  
Ö 9.2     Personen ohne eigenes Auto bei der Parkraumbewirtschaftung nicht benachteiligen
Enthält Anlagen
DS/1198/IV  
Ö 9.3     Bona-Peiser-Bibliothek
Enthält Anlagen
DS/1283/IV  
Ö 9.4     Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
DS/1287/IV  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates    
Ö 10.1     Wahl eines Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
DS/0045-113/IV  
Ö 10.2  
Open Data stärken
Enthält Anlagen
DS/0266/IV  
Ö 10.3     Mobilitätsservice für Seniorinnen und Senioren mit Migrationsgeschichte
Enthält Anlagen
DS/0581/IV  
Ö 10.4  
Wohnungstausch ermöglichen, Mietpreisauftrieb begrenzen
Enthält Anlagen
DS/0629/IV  
Ö 10.5     Kontrolle und Ahndung rechtswidrigen Verhaltens von WohnungseigentümerInnen
Enthält Anlagen
DS/0797/IV  
Ö 10.6  
Spreegarten - Interkultureller Nachbarschaftsgarten am Spreeufer
Enthält Anlagen
DS/0841/IV  
Ö 10.7     Informationsmöglichkeiten zu Fraktionsarbeit im Rathaus Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0845/IV  
Ö 10.8     Baudenkmal Sport- und Erholungszentrum SEZ
Enthält Anlagen
DS/0878/IV  
Ö 10.9     Sanierung der Yorckbrücken
Enthält Anlagen
DS/0879/IV  
Ö 10.10  
Mitarbeitern Option auf ein freies Textverarbeitungsprogramm ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0893/IV  
Ö 10.11  
Umstellung auf Office 2010 zur Einführung freier Dokumentenaustauschformate nutzen!
Enthält Anlagen
DS/0894/IV  
Ö 10.12  
Pilotprojekt verschlüsselte Emailkommunikation mit der Verwaltung
Enthält Anlagen
DS/0941/IV  
Ö 10.13     Grünfläche in der Revaler Straße 18 sichern
Enthält Anlagen
DS/0947/IV  
Ö 10.14  
Gezielte Förderung des ehrenamtlichen Engagements von Schüler*innen in Schule und Sportverein
Enthält Anlagen
DS/0986/IV  
Ö 10.15  
Ausstellung Friedrichshain-Museum
Enthält Anlagen
DS/1011/IV  
Ö 10.16     "Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen für Gewerbemietverträge" nicht vergessen!
Enthält Anlagen
DS/1012/IV  
Ö 10.17  
Gegen Homophobie im Sport
Enthält Anlagen
DS/1014/IV  
Ö 10.18  
Barrierefreiheit am U-Bahnhof Moritzplatz
Enthält Anlagen
DS/1017-01/IV  
Ö 10.19  
Der Bebauungsplan 2-27 ist größer als das Freudenberg-Areal!
Enthält Anlagen
DS/1024/IV  
Ö 10.20     "Entwicklung der Patzenhofer Brauerei"
Enthält Anlagen
DS/1062/IV  
Ö 10.21     Auch Wohnen auf dem Schiff ist eine alternative Wohnform, die Unterstützung verdient
Enthält Anlagen
DS/1093/IV  
Ö 10.22     Schimmelbefall in der Sporthalle der Bürgermeister Herz Schule
Enthält Anlagen
DS/1095/IV  
Ö 10.23  
Keine Ferienwohnungen in Wohngebieten mehr
Enthält Anlagen
DS/1103/IV  
Ö 10.24  
Internet Explorer durch sichere Alternative ersetzen
Enthält Anlagen
DS/1144/IV  
Ö 10.25  
Ehemaliges Polizeirevier in der Friedenstr. 30/31
Enthält Anlagen
DS/1155/IV  
Ö 10.26     Aktionsfonds zur Kinder- und Jugendbeteiligung umsetzen!
Enthält Anlagen
DS/1158/IV  
Ö 10.27     Ausbildungsplanung 2014 des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1193/IV  
Ö 10.28  
Planungsziel für die Liegenschaft Frankfurter Tor 8A: Gewerbe
Enthält Anlagen
DS/1200/IV  
Ö 10.29  
Kein Monsterblock vor das Ensembledenkmal Schreibfederpassage!
Enthält Anlagen
DS/1202/IV  
Ö 10.30  
Einführung einer gymnasialen Oberstufe an der Refik-Veseli-Schule
Enthält Anlagen
DS/1234/IV  
Ö 10.31  
Kreuzungsbereich Blücherstr./Brachvogelstr./Mittenwalderstr. entschärfen
Enthält Anlagen
DS/1240/IV  
Ö 10.32  
Bundesratsinitiative zur Liegenschaftsveräußerungspolitik der BIMA
Enthält Anlagen
DS/1242/IV  
Ö 10.33     Einbahnstraße am Platz der Vereinten Nationen öffnen
Enthält Anlagen
DS/1245/IV  
Ö 10.34  
Mehr Parkplätze für Fahrräder
Enthält Anlagen
DS/1246/IV  
Ö 10.35  
Fahrrad-Parkhaus statt Supermarkt auf Vorplatz am Ostkreuz
Enthält Anlagen
DS/1249/IV  
Ö 10.36     Für eine finanzielle Basisförderung des Kinderkarnevals der Kulturen
Enthält Anlagen
DS/1251/IV  
Ö 10.37  
Mehr Rücksicht im Öffentlichen Personennahverkehr
Enthält Anlagen
DS/1252/IV  
Ö 10.38  
Größeres Hundeauslaufgebiet auf dem Gelände des Gleisdreieck-Parks
Enthält Anlagen
DS/1253/IV  
Ö 10.39  
Software-Inventur I
Enthält Anlagen
DS/1255/IV  
Ö 10.40  
Software-Inventur II
Enthält Anlagen
DS/1256/IV  
Ö 10.41  
Förderprogramm Service Stadt Berlin
Enthält Anlagen
DS/1257/IV  
Ö 10.42  
Zentrale Anlaufstelle zur Umsetzung der Zweckentfremdungsverbot-Verordnung
Enthält Anlagen
DS/1259/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es möglich ist noch in diesem Jahr eine zentrale Anlaufstelle zur Umsetzung der Zweckentfremdungsverbot-Verordnung (ZwVbVO) in Friedrichshain-Kreuzberg einzurichten.

 

Begründung:

 

Auf Grund des § 1 Absatz 1 des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes vom 29. November 2013 (GVBI. S. 626) hat der Senat in seiner Beschlussempfehlung vom 30. April 2014 17 VzÄ zur Umsetzung zur Verfügung gestellt. (http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-1435.A-v.pdf )

 

Hierzu sollte eine zentrale Anlaufstelle eingerichtet werden. Jedoch hat der Bezirk Mitte es abgelehnt eine zentrale Anlaufstelle zur Umsetzung der Zweckentfremdungsverordnung anzubieten.

(http://www.tagesspiegel.de/berlin/wohnungsnot-in-berlin-kein-zentrales-amt-gegen-ferienwohnungen/10047024.html ) Diese wird aber dringend benötigt.

 

Da die Zweckentfremdung in Friedrichshain-Kreuzberg eines der drängendsten Probleme darstellt, bietet sich die zentrale Anlaufstelle gerade in unserem Bezirk an. Durch eine zentrale Anlaufstelle können Personal, Kompetenzen und tägliche Erfahrungen bei der Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots gebündelt werden. Außerdem gehen viele Anbieter von Ferienwohnungen gerichtlich gegen Bescheide der Behörde vor, da ist juristischer Sachverstand nötig, juristisches Fachpersonal kann beschäftigt werden. Die Bekämpfung des ausufernden Angebots von Ferienwohnungen kann somit besser gelingen.

 

Die Piratenfraktion Friedrichshain-Kreuzberg entlässt diesen Antragstext  in die Gemeinfreiheit (Public Domain) als CC-0  (http://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/legalcode). Sie  verzichtet weltweit auf alle urheberrechtlichen und verwandten  Schutzrechte, soweit dies gesetzlich möglich ist. Der Antragstext darf  ohne weitere Erlaubnis kopiert, verändert, verbreitet und aufgeführt  werden. Dies schließt kommerzielle Zwecke explizit mit ein.

 

BVV 27.08.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten,Ausschuss für Soziales, JobCenter und Bürgerdienste (federführend)

 

 

SozBüD 11.09.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es möglich ist noch in diesem Jahr eine zentrale Anlaufstelle zur Umsetzung der Zweckentfremdungsverbot-Verordnung (ZwVbVO) in Friedrichshain-Kreuzberg einzurichten.

 

 

BVV 24.09.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es möglich ist noch in diesem Jahr eine zentrale Anlaufstelle zur Umsetzung der Zweckentfremdungsverbot-Verordnung (ZwVbVO) in Friedrichshain-Kreuzberg einzurichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.11.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten

 

 

StadtQM 03.12.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 17.12.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 27.08.2014    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste    DATUM: Do, 11.09.2014    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten    DATUM: Do, 11.09.2014    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 24.09.2014    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 26.11.2014    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten    DATUM: Mi, 03.12.2014    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 17.12.2014    STATUS: öffentlich   
   
Ö 10.43     Zukunftsinitiative Stadtteil II - Teilprogramm Soziale Stadt - Baufonds Prioritätenliste Programmplanung Programmjahr 2015
Enthält Anlagen
DS/1286/IV  
Ö 10.44     Nachträgliche Genehmigung der 2013 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
DS/1288/IV  
Ö 10.45  
Bürgerbegehren "Das Freudenberg-Areal retten!"
Enthält Anlagen
DS/1289/IV  
Ö 10.46     Erhalt der Obdachloseneinrichtung "Kiez-Café" in der Friedrichshainer Wühlischstraße
Enthält Anlagen
DS/1291/IV  
Ö 10.47     Auswirkungen der Wasserpreissenkungen für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1293/IV  
Ö 10.48     Aufstellungsbeschluss für die Erweiterung des Erhaltungsgebiets "Hornstraße" um den statistischen Block 205 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1309/IV  
Ö 10.49  
Übertragung der Immobilie Schlesische Str. 27B im Rahmen eines Grundstückstreuhand- und Auflassungsvertrages an die GSE Gesellschaft für StadtEntwicklung gGmbH
Enthält Anlagen
DS/1311/IV  
Ö 10.50     Gegen sexualisierte Gewalt und Vergewaltigung von Frauen im Krieg
DS/1312/IV  
Ö 10.51  
Informationstafel am Spanienkämpferdenkmal im Volkspark Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/1313/IV  
Ö 10.52  
Gastronomie und Kultur auf der Spree
Enthält Anlagen
DS/1314/IV  
Ö 10.53  
Regenwassereinlauf tierschutzgerecht gestalten
Enthält Anlagen
DS/1315/IV  
Ö 10.54  
Keine zentrale Partymeile am Blücherplatz
Enthält Anlagen
DS/1316/IV  
Ö 10.55  
DLRG Friedrichshain-Kreuzberg - pacta sunt servanda
Enthält Anlagen
DS/1317/IV  
Ö 10.56  
Jugendfreizeitschiff zum Höchstpreis veräußern!
Enthält Anlagen
DS/1319/IV  
Ö 10.57  
Bürgerbeteiligung als eigenes Produkt dauerhaft im Bezirkshaushalt verankern
Enthält Anlagen
DS/1321/IV  
Ö 10.58  
Fahrradfreundlichste Kreuzung Berlins mit Flexipoller schützen
Enthält Anlagen
DS/1322/IV  
Ö 10.59  
Zossener Straße soll in Bezirkszuständigkeit kommen
Enthält Anlagen
DS/1323/IV  
Ö 10.60  
Einrichtung einer AG zum Thema Schulreinigung
Enthält Anlagen
DS/1324/IV  
Ö 10.61  
Bürgerbeteiligung stärken
Enthält Anlagen
DS/1326/IV  
Ö 10.62  
Mehr Internet im Rathaus
Enthält Anlagen
DS/1327/IV  
Ö 10.63     Mehr Freifunk im Rathaus!
Enthält Anlagen
DS/1328/IV  
Ö 10.64  
Freudenberg-Areal - keine Überbauung der geplanten Kita!
Enthält Anlagen
DS/1329/IV  
Ö 10.65  
Freudenberg-Areal - 4% weniger Baumasse bringen 40% mehr Grünfläche!
Enthält Anlagen
DS/1330/IV  
Ö 10.66  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 2-44 VE für die Grundstücke Rigaer Straße 71-73A im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
DS/1331/IV  
Ö 10.67  
Bebauungsplan V-78 für die Grundstücke Rigaer Straße 71, 72, 73 und 73A im Bezirk Friedrichshain hier: Einstellung des Verfahrens
Enthält Anlagen
DS/1332/IV  
Ö 10.68  
Gewerbehof Rigaer Str. 71-73A - Planung mit und für den Kiez!
Enthält Anlagen
DS/1333/IV  
             
 
 

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