Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 04.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin    
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten    
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste    
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 5     Resolution    
Ö 5.1  
Feiger Nazi-Überfall auf Restaurant: Solidarität mit den Inhabern
DS/1219/IV  
Ö 5.2  
Für die vollständige Umsetzung der Vereinbarung zwischen Berliner Senat und den Flüchtlingen vom Oranienplatz und aus der ehem. Gerhart-Hauptmann-Schule
DS/1231/IV  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen    
Ö 6.1  
EA 031 - Görlitzer Park
DS/1211/IV  
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 7.1  
Wirksames Instrument oder Papiertiger? Umsetzung des neuen Zweckentfremdungsgesetzes in Friedrichshain-Kreuzberg
DS/1221/IV  
Ö 7.2  
Barrierefreiheit in Wahllokalen nur auf dem Papier?
DS/1220/IV  
Ö 7.3  
Verhandlungen des Senats und des Bezirksamts mit den Flüchtlingsaktivist*innen vom Oranienplatz und den Bewohner*innen der besetzten ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule
DS/1215/IV  
Ö 7.4  
Kinderschutz in der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule
DS/1212/IV  
Ö 7.5  
Wo waren die Stimmzettel? Probleme bei der Europawahl und dem Volksentscheid am 25. Mai
DS/1222/IV  
Ö 7.6     Ist Barrierefreiheit im ehemaligem Rathaus Kreuzberg auch an Wahltagen gewährleistet?
DS/1224/IV  
Ö 7.7     Fotografien in der Senior*innenbroschüre des BA
DS/1223/IV  
Ö 7.8     Praxis bei Frühverrentung von ALG II-Empfängerinnen
DS/1217/IV  
Ö 7.9     Fahrradstellplätze am neuen S-Bahnhof Warschauer Straße II
DS/1225/IV  
Ö 7.10     Standorte für muslimische Bestattungsstätten
DS/1226/IV  
Ö 7.11     Fördert das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Schwarzarbeit in der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule?
DS/1213/IV  
Ö 7.12     Rücklauf von Wahlunterlagen
DS/1227/IV  
Ö 7.13     Auswirkungen der Wasserpreissenkungen für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
DS/1228/IV  
Ö 7.14     Verletzung des Dienstgeheimnis im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg durch die Drucksache 1141/IV der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (wörtliches Zitat aus einem Beschluss des Bezirksamts vom 18.03.2014, der als "Nur für den Dienstgebrauch" gekennzeichnet war)!
DS/1214/IV  
Ö 7.15     Hausfriedensbruch am Kottbusser Tor
DS/1216/IV  
Ö 7.16     Kontrollen des Ordnungsamtes im Görlitzer Park
DS/1218/IV  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Endlich die skandalösen Zustände in der Gerhart-Hauptmann-Schule aufklären!
DS/1191/IV  
Ö 9     Einwohneranträge (§44 BezVG)    
Ö 9.1  
Tram 21 Stoppt die Fehlplanung!
Enthält Anlagen
DS/0852/IV  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Projekt zur Qualifizierung von pädagogischem Personal für die Ganztagsgestaltung der Schulen
Enthält Anlagen
DS/1203/IV  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Pflege mitdenken!
Enthält Anlagen
DS/0990/IV  
Ö 11.2  
AGB als erweiterter Standort der Zentral- und Landesbibliothek
Enthält Anlagen
DS/1088/IV  
Ö 11.3  
Kinder sicher über die Wühlischstraße lassen
Enthält Anlagen
DS/1207/IV  
Ö 11.3.1  
Aufstellen einer Ampelanlage auf der Wühlischstr., Kopernikusstr./ Simon-Dach-Str.
Enthält Anlagen
DS/1146/IV  
Ö 11.3.2  
Tempo 30 ganztägig auf Wühlisch- und Kopernikusstr.
Enthält Anlagen
DS/1147/IV  
Ö 11.4  
Bauleitplanung angehen - Revaler Straße bleibt Ort für Soziokultur!
Enthält Anlagen
DS/1153/IV  
Ö 11.5  
Bona-Peiser-Bibliothek
Enthält Anlagen
DS/1230/IV  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 12.1  
Einrichtung eines Internationalen Flüchtlingszentrums im Gebäude der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Str. 24 in Berlin-Kreuzberg (Bezug DS/0517-01/IV und DS/0991-01/IV)    
Ö 13     Konsensliste des Ältestenrates    
Ö 13.1     Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten
DS/0045-111/IV  
Ö 13.2  
Geschichte im öffentlichen Raum sichtbarer machen - 60. Jahrestag des Aufstandes vom 17. Juni 1953 in 2013 vorbereiten
Enthält Anlagen
DS/0129/IV  
Ö 13.3     Personalnotstand in der Verwaltung verhindern!
Enthält Anlagen
DS/0267/IV  
Ö 13.4  
Der essbare Bezirk
Enthält Anlagen
DS/0385/IV  
Ö 13.5     Trimm dich Pfad durch den Bezirk
Enthält Anlagen
DS/0477/IV  
Ö 13.6  
Unisextoiletten
Enthält Anlagen
DS/0550/IV  
Ö 13.7  
Leistungsentzug auf Grundlage der Aussetzung des Europäischen Fürsorgeabkommens (EFA)
Enthält Anlagen
DS/0663/IV  
Ö 13.8  
Prüfung der Übertragung von Aufgaben des Immobilienservice an die landeseigene Berlin Immobilien Management GmbH (BIM)
Enthält Anlagen
DS/0720/IV  
Ö 13.9  
Für eine bessere Anbindung der Stralauer Halbinsel an den ÖPNV
Enthält Anlagen
DS/0756/IV  
Ö 13.10     Publikation zum Frauengefängnis Barnimstraße unterstützen
Enthält Anlagen
DS/0758/IV  
Ö 13.11     Rechtswidrige Überbelegung der Berliner Flüchtlingslager verhindern!
Enthält Anlagen
DS/0796/IV  
Ö 13.12  
Kontrolle und Ahndung rechtswidrigen Verhaltens von WohnungseigentümerInnen
Enthält Anlagen
DS/0797/IV  
Ö 13.13     Mehr Geld für Spielplätze!
Enthält Anlagen
DS/0808/IV  
Ö 13.14  
Verzeichnis aller angeordneten Parkplätze für Menschen mit Behinderung im öffentlichen Straßenland in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0952/IV  
Ö 13.15  
Gewerbehof Rigaer Straße 71-73a - Kiezkultur dauerhaft sichern! Modellprojekt für Kiezvielfalt starten!
Enthält Anlagen
DS/0989/IV  
Ö 13.16  
RAW-Gelände dauerhaft als Kultur- und Freizeitstandort erhalten
Enthält Anlagen
DS/1056/IV  
Ö 13.17  
Maßnahmen des Senats zur besseren Durchsetzung des Meldegesetzes
Enthält Anlagen
DS/1092/IV  
Ö 13.18  
Das mobile Learning Center der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen nutzen
Enthält Anlagen
DS/1094/IV  
Ö 13.19     Projektwoche für Menschen mit Handicap
Enthält Anlagen
DS/1097/IV  
Ö 13.20  
Die Geschäftsordnung der BVV; hier § 43 Abs. 6 und 7, Beratung der Gegenstände auf der Tagesordnung
Enthält Anlagen
DS/1106/IV  
Ö 13.21  
Erhalt des RAW als Kulturensemble, Naherholungszentrum und Denkmalbereich!
DS/1109/IV  
Ö 13.22     Zukunftsinitiative Stadtteil II - Teilprogramm Soziale Stadt - Netzwerkfonds Prioritätenliste Programmplanung Programmjahr 2014
Enthält Anlagen
DS/1135/IV  
Ö 13.23  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB für das Gebiet "Luisenstadt" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1136/IV  
Ö 13.24  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB für das Gebiet "Graefestraße" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1137/IV  
Ö 13.25  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet "Bergmannstraße-Nord" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1138/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 07.05.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten (federführend)

 

StadtQM 28.05.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 04.06.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 07.05.2014    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung    DATUM: Di, 20.05.2014    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten    DATUM: Mi, 28.05.2014    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 04.06.2014    STATUS: öffentlich   
   
Ö 13.26  
Stadtumbau West: INSEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) Tempelhofer Freiheit und Verflechtungsbereich Bestätigung des INSEK durch die Bezirksämter Schlussbericht (Stand 30.10.2013)
Enthält Anlagen
DS/1139/IV  
Ö 13.27  
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Enthält Anlagen
DS/1144/IV  
Ö 13.28     Ausstellung Lesbische und Schwule Sportler*innen
Enthält Anlagen
DS/1151/IV  
Ö 13.29  
Erweiterung der Gedenktafelkommission um ein ständiges Mitglied
Enthält Anlagen
DS/1154/IV  
Ö 13.30  
Honorarverträge für ehemalige MitarbeiterInnen des Bezirks
Enthält Anlagen
DS/1157/IV  
Ö 13.31  
Aktionsfonds zur Kinder- und Jugendbeteiligung umsetzen!
Enthält Anlagen
DS/1158/IV  
Ö 13.32     Integrierte Stadtteilentwicklungskonzepte (INSEKs) für die Fördergebiete Städtebaulicher Denkmalschutz in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1160/IV  
Ö 13.33     Vorhabenbezogener Bebauungsplan V-VE 2-1 für eine Teilfläche des Geländes der ehemaligen Schultheiß-Brauerei, das Grundstück Landsberger Allee 54, im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Änderungsbeschluss - Änderung des Titels - Wechsel des Vorhabenträgers und Anpassung der Planung
Enthält Anlagen
DS/1192/IV  
Ö 13.34  
Ausbildungsplanung 2014 des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1193/IV  
Ö 13.35     Änderung der Geschäftsverteilung des Bezirksamtes zum 01. Juni 2014 - Veränderte Zuordnung der SE Facility Management und redaktionelle Änderung
Enthält Anlagen
DS/1194/IV  
Ö 13.36  
Bezirksbibliotheken stärken, Kommission auf Landesebene einrichten
Enthält Anlagen
DS/1195/IV  
Ö 13.37  
Kein Kuhhandel - sondern: Geordnete und anspruchsvolle städtebauliche Entwicklung an der Spree sichern!
Enthält Anlagen
DS/1196/IV  
Ö 13.38  
Friedrichshain-Kreuzberg summt - der Bezirk wird Bienen(stock)standort
Enthält Anlagen
DS/1197/IV  
Ö 13.39  
Personen ohne eigenes Auto bei der Parkraumbewirtschaftung nicht benachteiligen
Enthält Anlagen
DS/1198/IV  
Ö 13.40  
Planungsziel für die Liegenschaft Frankfurter Tor 8A: Gewerbe
Enthält Anlagen
DS/1200/IV  
Ö 13.41  
Wandgemälde an Häusern schützen
Enthält Anlagen
DS/1201/IV  
Ö 13.42  
Kein Monsterblock vor das Ensembledenkmal Schreibfederpassage!
Enthält Anlagen
DS/1202/IV  
Ö 13.43  
Übersetzung und Weiterverbreitung des Berichts zur Zukunft der Behindertenpolitik im Bezirk ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/1204/IV  
Ö 13.44  
Die Berliner Zoll- und Akzisenmauer retten - unser historisches Erbe bewahren!
Enthält Anlagen
DS/1206/IV  
Ö 13.45  
Beratung für Flüchtlingsfamilien über Schul- und Bildungsabschlüsse
Enthält Anlagen
DS/1208/IV  
Ö 13.46  
Bebauungsplan V-15-1 für Teilflächen des Grundstücks Alt-Stralau 34 (Flurstücke 97, 101, 103 sowie Flurstücke 104 und 108 teilweise) im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss - über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 BauGB sowie der eingeschränkten frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.1 BauGB - zur Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffen
Enthält Anlagen
DS/1209/IV  
Ö 13.47  
Geordnete und anspruchsvolle städtebauliche Entwicklung am Viktoriaspeicher / BEHALA-Gelände sichern
Enthält Anlagen
DS/1210/IV  
             
 
 

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