Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 04.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Feiger Nazi-Überfall auf Restaurant: Solidarität mit den Inhabern  
DS/1219/IV  
Ö 5.2  
Für die vollständige Umsetzung der Vereinbarung zwischen Berliner Senat und den Flüchtlingen vom Oranienplatz und aus der ehem. Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/1231/IV  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA 031 - Görlitzer Park  
DS/1211/IV  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Wirksames Instrument oder Papiertiger? Umsetzung des neuen Zweckentfremdungsgesetzes in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1221/IV  
Ö 7.2  
Barrierefreiheit in Wahllokalen nur auf dem Papier?  
DS/1220/IV  
Ö 7.3  
Verhandlungen des Senats und des Bezirksamts mit den Flüchtlingsaktivist*innen vom Oranienplatz und den Bewohner*innen der besetzten ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/1215/IV  
Ö 7.4  
Kinderschutz in der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/1212/IV  
Ö 7.5  
Wo waren die Stimmzettel? Probleme bei der Europawahl und dem Volksentscheid am 25. Mai  
DS/1222/IV  
Ö 7.6     Ist Barrierefreiheit im ehemaligem Rathaus Kreuzberg auch an Wahltagen gewährleistet?  
DS/1224/IV  
Ö 7.7     Fotografien in der Senior*innenbroschüre des BA  
DS/1223/IV  
Ö 7.8     Praxis bei Frühverrentung von ALG II-Empfängerinnen  
DS/1217/IV  
Ö 7.9     Fahrradstellplätze am neuen S-Bahnhof Warschauer Straße II  
DS/1225/IV  
Ö 7.10     Standorte für muslimische Bestattungsstätten  
DS/1226/IV  
Ö 7.11     Fördert das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Schwarzarbeit in der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule?  
DS/1213/IV  
Ö 7.12     Rücklauf von Wahlunterlagen  
DS/1227/IV  
Ö 7.13     Auswirkungen der Wasserpreissenkungen für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1228/IV  
Ö 7.14     Verletzung des Dienstgeheimnis im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg durch die Drucksache 1141/IV der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (wörtliches Zitat aus einem Beschluss des Bezirksamts vom 18.03.2014, der als "Nur für den Dienstgebrauch" gekennzeichnet war)!  
DS/1214/IV  
Ö 7.15     Hausfriedensbruch am Kottbusser Tor  
DS/1216/IV  
Ö 7.16     Kontrollen des Ordnungsamtes im Görlitzer Park  
DS/1218/IV  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Endlich die skandalösen Zustände in der Gerhart-Hauptmann-Schule aufklären!  
DS/1191/IV  
Ö 9     Einwohneranträge (§44 BezVG)      
Ö 9.1  
Tram 21 Stoppt die Fehlplanung!  
Enthält Anlagen
DS/0852/IV  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Projekt zur Qualifizierung von pädagogischem Personal für die Ganztagsgestaltung der Schulen  
Enthält Anlagen
DS/1203/IV  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Pflege mitdenken!  
Enthält Anlagen
DS/0990/IV  
Ö 11.2  
AGB als erweiterter Standort der Zentral- und Landesbibliothek
Enthält Anlagen
DS/1088/IV  
Ö 11.3  
Kinder sicher über die Wühlischstraße lassen  
Enthält Anlagen
DS/1207/IV  
Ö 11.3.1  
Aufstellen einer Ampelanlage auf der Wühlischstr., Kopernikusstr./ Simon-Dach-Str.  
Enthält Anlagen
DS/1146/IV  
Ö 11.3.2  
Tempo 30 ganztägig auf Wühlisch- und Kopernikusstr.  
Enthält Anlagen
DS/1147/IV  
Ö 11.4  
Bauleitplanung angehen - Revaler Straße bleibt Ort für Soziokultur!
Enthält Anlagen
DS/1153/IV  
Ö 11.5  
Bona-Peiser-Bibliothek
Enthält Anlagen
DS/1230/IV  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Einrichtung eines Internationalen Flüchtlingszentrums im Gebäude der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Str. 24 in Berlin-Kreuzberg (Bezug DS/0517-01/IV und DS/0991-01/IV)      
Ö 13     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 13.1     Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
DS/0045-111/IV  
Ö 13.2  
Geschichte im öffentlichen Raum sichtbarer machen - 60. Jahrestag des Aufstandes vom 17. Juni 1953 in 2013 vorbereiten
Enthält Anlagen
DS/0129/IV  
Ö 13.3     Personalnotstand in der Verwaltung verhindern!  
Enthält Anlagen
DS/0267/IV  
Ö 13.4  
Der essbare Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0385/IV  
Ö 13.5     Trimm dich Pfad durch den Bezirk
Enthält Anlagen
DS/0477/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Trimm dich Pfad am Landwehrkanal durch den Bezirk einzurichten. Dazu sind Gespräche u.a. mit den Krankenkassen zu führen, um eine finanzielle Unterstützung bei der Bereitstellung von Geräten zu bekommen.

 

Der BVV ist bis Februar 2013 zu berichten.

 

Begründung:

 

In den letzten Jahren hat die Trimm dich Bewegung wieder einen Zulauf bekommen. Immer mehr Menschen benutzen spontan beim Joggen oder beim spazieren gehen die Möglichkeit, Trimm dich Geräte zu benutzen.

Dadurch entstanden in Zusammenarbeit mit den Krankenkassen neue Trimm dich Pfade.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Gesundheit und Inklusion, Ausschuss für Sport, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien ff.

 

Sport 05.12.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, Gespräche mit den Krankenkassen zu führen, ob sie z.B. am Landwehrkanal einen Trimm dich Pfad einrichten können.

 

Der BVV ist bis zur Sitzung im Juni 2013 zu berichten.

 

 

GesIk 12.12.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, Gespräche mit möglichen Sponsoren zu führen, ob sie z.B. am Landwehrkanal einen Trimm dich Pfad einrichten können.

 

Der BVV ist bis zur Sitzung im Juni 2013 zu berichten.

 

UVKI 16.01.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, Gespräche mit möglichen Sponsoren zu führen, ob sie z.B. am Landwehrkanal einen Trimm dich Pfad einrichten können.

 

Der BVV ist bis zur Sitzung im Juni 2013 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, Gespräche mit möglichen Sponsoren zu führen, ob sie z. B. am Landwehrkanal einen Trimm dich Pfad einrichten können.

 

Der BVV ist bis zur Sitzung im Juni 2013 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 07.05.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Sport

 

Sport 21.05.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 04.06.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

   
    28.11.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.53 - überwiesen
   
   
    05.12.2012 - Ausschuss für Sport
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.12.2012 - Ausschuss für Gesundheit und Inklusion
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.01.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.01.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    07.05.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.7 - überwiesen
   
   
    21.05.2014 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    04.06.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 13.6  
Unisextoiletten
Enthält Anlagen
DS/0550/IV  
Ö 13.7  
Leistungsentzug auf Grundlage der Aussetzung des Europäischen Fürsorgeabkommens (EFA)  
Enthält Anlagen
DS/0663/IV  
Ö 13.8  
Prüfung der Übertragung von Aufgaben des Immobilienservice an die landeseigene Berlin Immobilien Management GmbH (BIM)
Enthält Anlagen
DS/0720/IV  
Ö 13.9  
Für eine bessere Anbindung der Stralauer Halbinsel an den ÖPNV
Enthält Anlagen
DS/0756/IV  
Ö 13.10     Publikation zum Frauengefängnis Barnimstraße unterstützen
Enthält Anlagen
DS/0758/IV  
Ö 13.11     Rechtswidrige Überbelegung der Berliner Flüchtlingslager verhindern!
Enthält Anlagen
DS/0796/IV  
Ö 13.12  
Kontrolle und Ahndung rechtswidrigen Verhaltens von WohnungseigentümerInnen  
Enthält Anlagen
DS/0797/IV  
Ö 13.13     Mehr Geld für Spielplätze!  
Enthält Anlagen
DS/0808/IV  
Ö 13.14  
Verzeichnis aller angeordneten Parkplätze für Menschen mit Behinderung im öffentlichen Straßenland in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0952/IV  
Ö 13.15  
Gewerbehof Rigaer Straße 71-73a - Kiezkultur dauerhaft sichern! Modellprojekt für Kiezvielfalt starten!  
Enthält Anlagen
DS/0989/IV  
Ö 13.16  
RAW-Gelände dauerhaft als Kultur- und Freizeitstandort erhalten  
Enthält Anlagen
DS/1056/IV  
Ö 13.17  
Maßnahmen des Senats zur besseren Durchsetzung des Meldegesetzes  
Enthält Anlagen
DS/1092/IV  
Ö 13.18  
Das mobile Learning Center der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen nutzen  
Enthält Anlagen
DS/1094/IV  
Ö 13.19     Projektwoche für Menschen mit Handicap  
Enthält Anlagen
DS/1097/IV  
Ö 13.20  
Die Geschäftsordnung der BVV; hier § 43 Abs. 6 und 7, Beratung der Gegenstände auf der Tagesordnung
Enthält Anlagen
DS/1106/IV  
Ö 13.21  
Erhalt des RAW als Kulturensemble, Naherholungszentrum und Denkmalbereich!  
DS/1109/IV  
Ö 13.22     Zukunftsinitiative Stadtteil II - Teilprogramm Soziale Stadt - Netzwerkfonds Prioritätenliste Programmplanung Programmjahr 2014  
Enthält Anlagen
DS/1135/IV  
Ö 13.23  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB für das Gebiet "Luisenstadt" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1136/IV  
Ö 13.24  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB für das Gebiet "Graefestraße" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1137/IV  
Ö 13.25  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet "Bergmannstraße-Nord" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1138/IV  
Ö 13.26  
Stadtumbau West: INSEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) Tempelhofer Freiheit und Verflechtungsbereich Bestätigung des INSEK durch die Bezirksämter Schlussbericht (Stand 30.10.2013)  
Enthält Anlagen
DS/1139/IV  
Ö 13.27  
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Enthält Anlagen
DS/1144/IV  
Ö 13.28     Ausstellung Lesbische und Schwule Sportler*innen  
Enthält Anlagen
DS/1151/IV  
Ö 13.29  
Erweiterung der Gedenktafelkommission um ein ständiges Mitglied  
Enthält Anlagen
DS/1154/IV  
Ö 13.30  
Honorarverträge für ehemalige MitarbeiterInnen des Bezirks  
Enthält Anlagen
DS/1157/IV  
Ö 13.31  
Aktionsfonds zur Kinder- und Jugendbeteiligung umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/1158/IV  
Ö 13.32     Integrierte Stadtteilentwicklungskonzepte (INSEKs) für die Fördergebiete Städtebaulicher Denkmalschutz in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1160/IV  
Ö 13.33     Vorhabenbezogener Bebauungsplan V-VE 2-1 für eine Teilfläche des Geländes der ehemaligen Schultheiß-Brauerei, das Grundstück Landsberger Allee 54, im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Änderungsbeschluss - Änderung des Titels - Wechsel des Vorhabenträgers und Anpassung der Planung  
Enthält Anlagen
DS/1192/IV  
Ö 13.34  
Ausbildungsplanung 2014 des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1193/IV  
Ö 13.35     Änderung der Geschäftsverteilung des Bezirksamtes zum 01. Juni 2014 - Veränderte Zuordnung der SE Facility Management und redaktionelle Änderung  
Enthält Anlagen
DS/1194/IV  
Ö 13.36  
Bezirksbibliotheken stärken, Kommission auf Landesebene einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1195/IV  
Ö 13.37  
Kein Kuhhandel - sondern: Geordnete und anspruchsvolle städtebauliche Entwicklung an der Spree sichern!  
Enthält Anlagen
DS/1196/IV  
Ö 13.38  
Friedrichshain-Kreuzberg summt - der Bezirk wird Bienen(stock)standort  
Enthält Anlagen
DS/1197/IV  
Ö 13.39  
Personen ohne eigenes Auto bei der Parkraumbewirtschaftung nicht benachteiligen  
Enthält Anlagen
DS/1198/IV  
Ö 13.40  
Planungsziel für die Liegenschaft Frankfurter Tor 8A: Gewerbe  
Enthält Anlagen
DS/1200/IV  
Ö 13.41  
Wandgemälde an Häusern schützen  
Enthält Anlagen
DS/1201/IV  
Ö 13.42  
Kein Monsterblock vor das Ensembledenkmal Schreibfederpassage!  
Enthält Anlagen
DS/1202/IV  
Ö 13.43  
Übersetzung und Weiterverbreitung des Berichts zur Zukunft der Behindertenpolitik im Bezirk ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1204/IV  
Ö 13.44  
Die Berliner Zoll- und Akzisenmauer retten - unser historisches Erbe bewahren!  
Enthält Anlagen
DS/1206/IV  
Ö 13.45  
Beratung für Flüchtlingsfamilien über Schul- und Bildungsabschlüsse  
Enthält Anlagen
DS/1208/IV  
Ö 13.46  
Bebauungsplan V-15-1 für Teilflächen des Grundstücks Alt-Stralau 34 (Flurstücke 97, 101, 103 sowie Flurstücke 104 und 108 teilweise) im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss - über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 BauGB sowie der eingeschränkten frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.1 BauGB - zur Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffen  
Enthält Anlagen
DS/1209/IV  
Ö 13.47  
Geordnete und anspruchsvolle städtebauliche Entwicklung am Viktoriaspeicher / BEHALA-Gelände sichern
Enthält Anlagen
DS/1210/IV  
               
 
 

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