Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 07.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin    
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten    
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates    
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 5     Resolution    
Ö 5.1  
Das Freihandelsabkommen TTIP stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen
Enthält Anlagen
DS/1143/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen    
Ö 6.1  
Miethöchstgrenzen bei Wohngeldbezug: Ist Friedrichshain-Kreuzberg ein weißer Fleck auf der Landkarte des Bundesbauministeriums?
DS/1171/IV  
Ö 6.2  
Zukunft der Gerhart-Hauptmann-Schule
DS/1163/IV  
Ö 6.3  
Sanitäranlagen in der besetzten ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule/Projektehaus
DS/1186/IV  
Ö 6.4  
Neue "Friedrichshain-Kreuzberger Linie"?
DS/1172/IV  
Ö 6.5  
Gerhart-Hauptmann-Schule
DS/1183/IV  
Ö 6.6     "Kreuzberger Mischung" in der Oranienstraße bedroht?
DS/1173/IV  
Ö 6.7     Nachnutzung und Bebauung ehemaliges Postcheckamt Hallesches Ufer 60
DS/1164/IV  
Ö 6.8     Zukunft der Stadtteilmütter und Intergrationslotsen
DS/1175/IV  
Ö 6.9     Wasserturm am Ostkreuz
DS/1176/IV  
Ö 6.10     Auswirkungen Abbau von Vollzeitäquivalenten
Enthält Anlagen
DS/1187/IV  
Ö 6.11     Projektehaus oder internationales Flüchtlingszentrum?
DS/1170/IV  
Ö 6.12     Maßnahmen zur Sicherheit von Fußgänger*innen - Stand der Dinge
DS/1178/IV  
Ö 6.13     Gemeinsame Streifen von Ordnungsamt und Polizei im Görlitzer Park
DS/1174/IV  
Ö 6.14     Berufsorientierung von Sekundarschülerinnen und -schülern durch Pilot-Projekte
DS/1179/IV  
Ö 6.15     Aufbewahrung und Ausgabe von Lebenspartnerschaftsurkunden
DS/1166/IV  
Ö 6.16     Warum warten die Bürger in Friedrichshain-Kreuzberg am längsten auf das Wohngeld?
Enthält Anlagen
DS/1188/IV  
Ö 6.17     Freihandelsabkommen (TTIP)
DS/1189/IV  
Ö 6.18     Jugendberufsagentur in Friedrichshain-Kreuzberg
DS/1168/IV  
Ö 6.19     Schäden an Straßenbäumen im Bezirk
DS/1169/IV  
Ö 6.20     Aktueller Stand Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis
DS/1177/IV  
Ö 6.21     100%-Regelung bei der Leistungsbewertung in Schulen
DS/1167/IV  
Ö 6.22     Grüne Stimmungsmache gegen die CDU durch Bezirksbürgermeisterin Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) in der offiziellen Bezirksbroschüre 2014/2015 "Ein Bezirk mit vielen Gesichtern"
DS/1182/IV  
Ö 6.23     Historische Gaslaternen
DS/1165/IV  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Gab es im Bezirk bereits Versuche, den Abbau historischer Gaslaternen über den Verwaltungsrechtsweg (vorläufig) zu stoppen?

 

  1. Vertritt das Bezirksamt die Auffassung vieler Bürger*innen, dass die historischen Gaslaternen einen Denkmalwert haben?

 

  1. Sieht das Bezirksamt einen Bedarf für die Erarbeitung eines Plans für die Zukunft der Gasbeleuchtung, der für bestimmte Bereiche des Bezirksgebiets den Erhalt des Bestandes an historischen Gaslaternen vorsähe?

 

 

 

 

Abt. Planen, Bauen, Umwelt und ImmobilienBerlin, den 7.5.2014

Bezirksstadtrat3260

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

 

1. Gab es im Bezirk bereits Versuche, den Abbau historischer Gaslaternen über den Verwaltungsrechtsweg (vorläufig) zu stoppen?

 

Nein, weil die Zuständigkeit für den Neu- und Ersatzbau sowie die Unterhaltung der öffentlichen Straßenbeleuchtung bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Abt. XOB liegt.

 

2. Vertritt das Bezirksamt die Auffassung vieler Bürger*innen, dass die historischen Gaslaternen einen Denkmalwert haben?

 

Ja und, weil nach unserem derzeitigen Wissensstand SenStadtUm und die Denkmalpflege ebenfalls den historischen Wert dieser Beleuchtung berücksichtigt, soll der Ersatz durch originalgetreue nachgebaute Elektroleuchten erfolgen. Beispiel hierfür ist die Beleuchtung in der Falckensteinstraße.

 

3. Sieht das Bezirksamt einen Bedarf für die Erarbeitung eines Plans für die Zukunft der Gasbeleuchtung, der für bestimmte Bereiche des Bezirksgebiets den Erhalt des Bestandes an historischen Gaslaternen vorsähe?

 

Für eine sehr beschränkten besonders schützenswerten Bereich hat das Landesdenkmalamt den Erhalt der vorhandenen Gasbeleuchtung durchsetzen können. Für unseren Bezirk sind das die Beleuchtungen am Mariannen- und Chamissoplatz.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Hans Panhoff 

Bezirksstadtrat

 

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 07.05.2014    STATUS: öffentlich   
   
Ö 6.24     Sachbearbeitertelefonnummern im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg
DS/1180/IV  
Ö 6.25     Freudenberg-Areal
Enthält Anlagen
DS/1181/IV  
Ö 6.26     Pappelschäden an Spielplatz und Sportgelände
DS/1190/IV  
Ö 6.27     Oranienplatz
DS/1184/IV  
Ö 6.28     Görlitzer Park
DS/1185/IV  
Ö 7     Einwohneranträge (§44 BezVG)    
Ö 7.1  
Erhalt der Bona-Peiser-Bibliothek
Enthält Anlagen
DS/1161/IV  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Baumersatzpflanzungen
Enthält Anlagen
DS/1148/IV  
Ö 8.2  
Einrichtung eines Untersuchungsausschusses "Gerhart-Hauptmann-Schule"
Enthält Anlagen
DS/1152/IV  
Ö 8.3  
Widerruf des BA-Beschlusses vom 18.03.2014
Enthält Anlagen
DS/1141/IV  
Ö 8.4  
Sanitäranlagen in der besetzten ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule
Enthält Anlagen
DS/1142/IV  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Sponsoringbericht 2013
Enthält Anlagen
DS/1084/IV  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates    
Ö 10.1     Mehr Transparenz im Bezirkshaushaltsplan Hier: Vorbericht um Darstellung von Projekt- und sonstige Fördermittel erweitern
Enthält Anlagen
DS/0044/IV  
Ö 10.2  
Spree-Shopping oder Stadtentwicklung?
Enthält Anlagen
DS/0097/IV  
Ö 10.3  
Entwicklung des Grundstücks hinter dem Finanzamt
Enthält Anlagen
DS/0108/IV  
Ö 10.4  
Vorbehalt der Bundesregierung gegen das Europäische Fürsorgeabkommen
Enthält Anlagen
DS/0132/IV  
Ö 10.5  
Personalnotstand in der Verwaltung verhindern!
Enthält Anlagen
DS/0267/IV  
Ö 10.6     "Gutschow Keller"
Enthält Anlagen
DS/0422/IV  
Ö 10.7  
Trimm dich Pfad durch den Bezirk
Enthält Anlagen
DS/0477/IV  
Ö 10.8  
Leistungsentzug auf Grundlage der Aussetzung des Europäischen Fürsorgeabkommens (EFA)
Enthält Anlagen
DS/0663/IV  
Ö 10.9     Aktivitäten zur Benennung der Planstr. D in Edith-Kiss-Straße
Enthält Anlagen
DS/0719/IV  
Ö 10.10  
Rechtswidrige Überbelegung der Berliner Flüchtlingslager verhindern!
Enthält Anlagen
DS/0796/IV  
Ö 10.11     Informationen über die Unterstützung über den Härtefallfonds in den Schulen verbreiten
Enthält Anlagen
DS/0809/IV  
Ö 10.12     Außendienst des Ordnungsamtes
Enthält Anlagen
DS/0810/IV  
Ö 10.13  
Gesundheitsparcours für den Bezirk
Enthält Anlagen
DS/0925/IV  
Ö 10.14     Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten City" 2014
Enthält Anlagen
DS/1085/IV  
Ö 10.15     Aufstellen einer Ampelanlage auf der Boxhagener Str. Ecke Niederbarnimstr./ Simon-Dach-Str.
Enthält Anlagen
DS/1089/IV  
Ö 10.16  
Tempo 30 ganztägig auf der Boxhagener Straße
Enthält Anlagen
DS/1091/IV  
Ö 10.17  
Auch Wohnen auf dem Schiff ist eine alternative Wohnform, die Unterstützung verdient
Enthält Anlagen
DS/1093/IV  
Ö 10.18  
Schimmelbefall in der Sporthalle der Bürgermeister Herz Schule
Enthält Anlagen
DS/1095/IV  
Ö 10.19     Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber*Innen (Bremer Modell)
Enthält Anlagen
DS/1100/IV  
Ö 10.20  
Keine Ferienwohnungen in Wohngebieten mehr
Enthält Anlagen
DS/1103/IV  
Ö 10.21  
Tempo 30 und ein Zebrastreifen für die Thielenbrücke
Enthält Anlagen
DS/1104/IV  
Ö 10.22     Die Geschäftsordnung der BVV; hier § 25 Abs. 2-4, Änderungsanträge
Enthält Anlagen
DS/1105/IV  
Ö 10.23  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB für das Gebiet "Luisenstadt" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1136/IV  
Ö 10.24  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB für das Gebiet "Graefestraße" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1137/IV  
Ö 10.25  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet "Bergmannstraße-Nord" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1138/IV  
Ö 10.26  
Stadtumbau West: INSEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) Tempelhofer Freiheit und Verflechtungsbereich Bestätigung des INSEK durch die Bezirksämter Schlussbericht (Stand 30.10.2013)
Enthält Anlagen
DS/1139/IV  
Ö 10.27  
Geschäftsordnung der BVV hier: geschlechterneutrale Sprache
DS/1140/IV  
Ö 10.28  
Internet Explorer durch sichere Alternative ersetzen
Enthält Anlagen
DS/1144/IV  
Ö 10.29  
Planungsalternativen für das Freudenberg-Areal
Enthält Anlagen
DS/1145/IV  
Ö 10.30  
Aufstellen einer Ampelanlage auf der Wühlischstr., Kopernikusstr./ Simon-Dach-Str.
Enthält Anlagen
DS/1146/IV  
Ö 10.31  
Tempo 30 ganztägig auf Wühlisch- und Kopernikusstr.
Enthält Anlagen
DS/1147/IV  
Ö 10.32     Wahl einer Schiedsperson
DS/1149/IV  
Ö 10.33  
Sofortige Einführung eines Online-Schadensmelder für Friedrichshain-Kreuzberg - Für sichere Fahrbahnen, Gehwege und Radwege!
Enthält Anlagen
DS/1150/IV  
Ö 10.34  
Ausstellung Lesbische und Schwule Sportler*innen
Enthält Anlagen
DS/1151/IV  
Ö 10.35  
Bauleitplanung angehen - Revaler Straße bleibt Ort für Soziokultur!
Enthält Anlagen
DS/1153/IV  
Ö 10.36  
Erweiterung der Gedenktafelkommission um ein ständiges Mitglied
Enthält Anlagen
DS/1154/IV  
Ö 10.37  
Ehemaliges Polizeirevier in der Friedenstr. 30/31
Enthält Anlagen
DS/1155/IV  
Ö 10.38  
Sportkonzept "Sport von/für Menschen mit Behinderungen und ohne Behinderungen"
Enthält Anlagen
DS/1156/IV  
Ö 10.39  
Honorarverträge für ehemalige MitarbeiterInnen des Bezirks
Enthält Anlagen
DS/1157/IV  
Ö 10.40  
Aktionsfonds zur Kinder- und Jugendbeteiligung umsetzen!
Enthält Anlagen
DS/1158/IV  
Ö 10.41     Wiederwahl einer Schiedsperson
Enthält Anlagen
DS/1159/IV  
Ö 10.42  
Integrierte Stadtteilentwicklungskonzepte (INSEKs) für die Fördergebiete Städtebaulicher Denkmalschutz in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1160/IV  
Ö 10.43     Bebauungsplan VI-140e VE "Möckernkiez" für das Flurstück 3289 zwischen öffentlicher Parkanlage, Möckernstraße und Yorckstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Beschluss über - das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung -die redaktionellen Änderungen des Bebauungsplans VI-140e VE "Möckernkiez" einschließlich Begründung (Ergänzungen, Änderungen blau dargestellt) - die 2. Änderungsvereinbarung zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Enthält Anlagen
DS/1162/IV  
             
 
 

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