Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 07.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Das Freihandelsabkommen TTIP stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen  
Enthält Anlagen
DS/1143/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Miethöchstgrenzen bei Wohngeldbezug: Ist Friedrichshain-Kreuzberg ein weißer Fleck auf der Landkarte des Bundesbauministeriums?  
DS/1171/IV  
Ö 6.2  
Zukunft der Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/1163/IV  
Ö 6.3  
Sanitäranlagen in der besetzten ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule/Projektehaus  
DS/1186/IV  
Ö 6.4  
Neue "Friedrichshain-Kreuzberger Linie"?  
DS/1172/IV  
Ö 6.5  
Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/1183/IV  
Ö 6.6     "Kreuzberger Mischung" in der Oranienstraße bedroht?  
DS/1173/IV  
Ö 6.7     Nachnutzung und Bebauung ehemaliges Postcheckamt Hallesches Ufer 60  
DS/1164/IV  
Ö 6.8     Zukunft der Stadtteilmütter und Intergrationslotsen  
DS/1175/IV  
Ö 6.9     Wasserturm am Ostkreuz  
DS/1176/IV  
Ö 6.10     Auswirkungen Abbau von Vollzeitäquivalenten  
Enthält Anlagen
DS/1187/IV  
Ö 6.11     Projektehaus oder internationales Flüchtlingszentrum?  
DS/1170/IV  
Ö 6.12     Maßnahmen zur Sicherheit von Fußgänger*innen - Stand der Dinge  
DS/1178/IV  
Ö 6.13     Gemeinsame Streifen von Ordnungsamt und Polizei im Görlitzer Park  
DS/1174/IV  
Ö 6.14     Berufsorientierung von Sekundarschülerinnen und -schülern durch Pilot-Projekte  
DS/1179/IV  
Ö 6.15     Aufbewahrung und Ausgabe von Lebenspartnerschaftsurkunden  
DS/1166/IV  
Ö 6.16     Warum warten die Bürger in Friedrichshain-Kreuzberg am längsten auf das Wohngeld?  
Enthält Anlagen
DS/1188/IV  
Ö 6.17     Freihandelsabkommen (TTIP)  
DS/1189/IV  
Ö 6.18     Jugendberufsagentur in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1168/IV  
Ö 6.19     Schäden an Straßenbäumen im Bezirk  
DS/1169/IV  
Ö 6.20     Aktueller Stand Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis  
DS/1177/IV  
Ö 6.21     100%-Regelung bei der Leistungsbewertung in Schulen  
DS/1167/IV  
Ö 6.22     Grüne Stimmungsmache gegen die CDU durch Bezirksbürgermeisterin Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) in der offiziellen Bezirksbroschüre 2014/2015 "Ein Bezirk mit vielen Gesichtern"  
DS/1182/IV  
Ö 6.23     Historische Gaslaternen  
DS/1165/IV  
Ö 6.24     Sachbearbeitertelefonnummern im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1180/IV  
Ö 6.25     Freudenberg-Areal  
Enthält Anlagen
DS/1181/IV  
Ö 6.26     Pappelschäden an Spielplatz und Sportgelände  
DS/1190/IV  
Ö 6.27     Oranienplatz  
DS/1184/IV  
Ö 6.28     Görlitzer Park  
DS/1185/IV  
Ö 7     Einwohneranträge (§44 BezVG)      
Ö 7.1  
Erhalt der Bona-Peiser-Bibliothek  
Enthält Anlagen
DS/1161/IV  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Baumersatzpflanzungen  
Enthält Anlagen
DS/1148/IV  
Ö 8.2  
Einrichtung eines Untersuchungsausschusses "Gerhart-Hauptmann-Schule"  
Enthält Anlagen
DS/1152/IV  
Ö 8.3  
Widerruf des BA-Beschlusses vom 18.03.2014  
Enthält Anlagen
DS/1141/IV  
Ö 8.4  
Sanitäranlagen in der besetzten ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule  
Enthält Anlagen
DS/1142/IV  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Sponsoringbericht 2013  
Enthält Anlagen
DS/1084/IV  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Mehr Transparenz im Bezirkshaushaltsplan Hier: Vorbericht um Darstellung von Projekt- und sonstige Fördermittel erweitern
Enthält Anlagen
DS/0044/IV  
Ö 10.2  
Spree-Shopping oder Stadtentwicklung?  
Enthält Anlagen
DS/0097/IV  
Ö 10.3  
Entwicklung des Grundstücks hinter dem Finanzamt  
Enthält Anlagen
DS/0108/IV  
Ö 10.4  
Vorbehalt der Bundesregierung gegen das Europäische Fürsorgeabkommen  
Enthält Anlagen
DS/0132/IV  
Ö 10.5  
Personalnotstand in der Verwaltung verhindern!  
Enthält Anlagen
DS/0267/IV  
Ö 10.6     "Gutschow Keller"  
Enthält Anlagen
DS/0422/IV  
Ö 10.7  
Trimm dich Pfad durch den Bezirk
Enthält Anlagen
DS/0477/IV  
Ö 10.8  
Leistungsentzug auf Grundlage der Aussetzung des Europäischen Fürsorgeabkommens (EFA)  
Enthält Anlagen
DS/0663/IV  
Ö 10.9     Aktivitäten zur Benennung der Planstr. D in Edith-Kiss-Straße
Enthält Anlagen
DS/0719/IV  
Ö 10.10  
Rechtswidrige Überbelegung der Berliner Flüchtlingslager verhindern!
Enthält Anlagen
DS/0796/IV  
Ö 10.11     Informationen über die Unterstützung über den Härtefallfonds in den Schulen verbreiten  
Enthält Anlagen
DS/0809/IV  
Ö 10.12     Außendienst des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
DS/0810/IV  
Ö 10.13  
Gesundheitsparcours für den Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0925/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Anlehnung an die DS/0477/IV „Trimm dich Pfad durch den Bezirk“, Gespräche mit dem Verein Lebensplan zu führen und diese mit der Umsetzung eines Gesundheitsparcours zu beauftragen.

Die Finanzierung soll über Drittmittel erfolgen und für den Bezirkshaushalt kostenneutral sein. Ein Konzept von Lebensplan liegt dem Bezirksamt vor und wurde bereits im Sportausschuss vorgestellt.

 

Begründung:

 

Immer mehr Menschen nutzen in ihrer Freizeit die Möglichkeit, ohne Anbindung an einen Verein sportlichen Aktivitäten nachzugehen. Ein Gesundheitsparcours würde Menschen jeden Alters die Möglichkeit geben, sich spontan zu treffen  und gemeinsam sportlichen Freizeitaktivitäten nachzugehen. Der Verein Lebensplan hat ein umfassendes Konzept zur Umsetzung eines Gesundheitsparcours  entwickelt und hat auch Möglichkeiten zur Finanzierung und Wartung der Bewegungsgeräte entworfen. Dabei könnten Drittmittel über verschiedene Organisationen, wie z.B. Aktion Mensch erzielt werden.

Bei der Umsetzung würde der Verein zunächst die weiteren Schritte dem Bezirksamt vorlegen, um auch einen Bereich auszuwählen der dafür in Frage kommt. Das Bezirksamt würde keine Kosten tragen auch nicht für die Wartung der Bewegungsgeräte.

 

 

BVV 27.11.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Gesundheit und Inklusion, Ausschuss Sport (federführend).

 

 

Sport 15.01.2014

Ersetzungsantrag Bündnis 90/Die Grünen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zur Errichtung eines Gesundheitsparcours ein Interessenbekundungsverfahren durchzuführen. Dabei sollen vor allem solche Konzepte geprüft werden, die wirtschaftlich kostenneutral für den Bezirk sind.

 

Der BVV ist im März 2014 zu berichten.

 

Änderungsantrag SPD:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zur Errichtung eines Gesundheitsparcours ein Interessenbekundungsverfahren durchzuführen. Dabei sollen vor allem solche Konzepte geprüft werden, die wirtschaftlich kostenneutral für den Bezirk sind.

 

Dem Sportausschuss ist vor Beginn der Interessenbekundung der Kriterienkatalog und die Konzeptprüfung zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Der BVV ist im März 2014 zu berichten.

 

 

Sport 09.04.2014

Ersetzungsantrag Bündnis 90/Die Grünen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen ob im Bezirk ein Gesundheitsparcours errichtet werden kann. Dabei soll geprüft werden ob es Konzepte im Bezirk gibt die kostenneutral für den Bezirk sind und Lösungsansätze für die Finanzierung und der Wartung der Sportgeräte hat, die durch Dritte Personengruppen oder Organisationen durchgeführt werden soll.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob im Bezirk ein Gesundheitsparcours errichtet werden kann. Dabei soll geprüft werden, ob es Konzepte im Bezirk gibt, die nachhaltig kostenneutral für den Bezirk sind und Lösungsansätze für die Finanzierung und der Wartung der Sportgeräte hat, die durch Dritte Personengruppen oder Organisationen durchgeführt werden soll.

 

 

BVV 07.05.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob im Bezirk ein Gesundheitsparcours errichtet werden kann. Dabei soll geprüft werden, ob es Konzepte im Bezirk gibt, die nachhaltig kostenneutral für den Bezirk sind und Lösungsansätze für die Finanzierung und der Wartung der Sportgeräte hat, die durch Dritte Personengruppen oder Organisationen durchgeführt werden soll.

   
    27.11.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.45 - überwiesen
   
   
    12.12.2013 - Ausschuss für Gesundheit und Inklusion
    Ö 10 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    15.01.2014 - Ausschuss für Sport
    Ö 6 - vertagt
   
   
    07.05.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10.14     Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten City" 2014  
Enthält Anlagen
DS/1085/IV  
Ö 10.15     Aufstellen einer Ampelanlage auf der Boxhagener Str. Ecke Niederbarnimstr./ Simon-Dach-Str.  
Enthält Anlagen
DS/1089/IV  
Ö 10.16  
Tempo 30 ganztägig auf der Boxhagener Straße  
Enthält Anlagen
DS/1091/IV  
Ö 10.17  
Auch Wohnen auf dem Schiff ist eine alternative Wohnform, die Unterstützung verdient
Enthält Anlagen
DS/1093/IV  
Ö 10.18  
Schimmelbefall in der Sporthalle der Bürgermeister Herz Schule  
Enthält Anlagen
DS/1095/IV  
Ö 10.19     Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber*Innen (Bremer Modell)  
Enthält Anlagen
DS/1100/IV  
Ö 10.20  
Keine Ferienwohnungen in Wohngebieten mehr  
Enthält Anlagen
DS/1103/IV  
Ö 10.21  
Tempo 30 und ein Zebrastreifen für die Thielenbrücke  
Enthält Anlagen
DS/1104/IV  
Ö 10.22     Die Geschäftsordnung der BVV; hier § 25 Abs. 2-4, Änderungsanträge  
Enthält Anlagen
DS/1105/IV  
Ö 10.23  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB für das Gebiet "Luisenstadt" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1136/IV  
Ö 10.24  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB für das Gebiet "Graefestraße" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1137/IV  
Ö 10.25  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet "Bergmannstraße-Nord" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1138/IV  
Ö 10.26  
Stadtumbau West: INSEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) Tempelhofer Freiheit und Verflechtungsbereich Bestätigung des INSEK durch die Bezirksämter Schlussbericht (Stand 30.10.2013)  
Enthält Anlagen
DS/1139/IV  
Ö 10.27  
Geschäftsordnung der BVV hier: geschlechterneutrale Sprache  
DS/1140/IV  
Ö 10.28  
Internet Explorer durch sichere Alternative ersetzen  
Enthält Anlagen
DS/1144/IV  
Ö 10.29  
Planungsalternativen für das Freudenberg-Areal  
Enthält Anlagen
DS/1145/IV  
Ö 10.30  
Aufstellen einer Ampelanlage auf der Wühlischstr., Kopernikusstr./ Simon-Dach-Str.  
Enthält Anlagen
DS/1146/IV  
Ö 10.31  
Tempo 30 ganztägig auf Wühlisch- und Kopernikusstr.  
Enthält Anlagen
DS/1147/IV  
Ö 10.32     Wahl einer Schiedsperson  
DS/1149/IV  
Ö 10.33  
Sofortige Einführung eines Online-Schadensmelder für Friedrichshain-Kreuzberg - Für sichere Fahrbahnen, Gehwege und Radwege!  
Enthält Anlagen
DS/1150/IV  
Ö 10.34  
Ausstellung Lesbische und Schwule Sportler*innen  
Enthält Anlagen
DS/1151/IV  
Ö 10.35  
Bauleitplanung angehen - Revaler Straße bleibt Ort für Soziokultur!  
Enthält Anlagen
DS/1153/IV  
Ö 10.36  
Erweiterung der Gedenktafelkommission um ein ständiges Mitglied  
Enthält Anlagen
DS/1154/IV  
Ö 10.37  
Ehemaliges Polizeirevier in der Friedenstr. 30/31  
Enthält Anlagen
DS/1155/IV  
Ö 10.38  
Sportkonzept "Sport von/für Menschen mit Behinderungen und ohne Behinderungen"  
Enthält Anlagen
DS/1156/IV  
Ö 10.39  
Honorarverträge für ehemalige MitarbeiterInnen des Bezirks  
Enthält Anlagen
DS/1157/IV  
Ö 10.40  
Aktionsfonds zur Kinder- und Jugendbeteiligung umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/1158/IV  
Ö 10.41     Wiederwahl einer Schiedsperson  
Enthält Anlagen
DS/1159/IV  
Ö 10.42  
Integrierte Stadtteilentwicklungskonzepte (INSEKs) für die Fördergebiete Städtebaulicher Denkmalschutz in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1160/IV  
Ö 10.43     Bebauungsplan VI-140e VE "Möckernkiez" für das Flurstück 3289 zwischen öffentlicher Parkanlage, Möckernstraße und Yorckstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Beschluss über - das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung -die redaktionellen Änderungen des Bebauungsplans VI-140e VE "Möckernkiez" einschließlich Begründung (Ergänzungen, Änderungen blau dargestellt) - die 2. Änderungsvereinbarung zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan  
Enthält Anlagen
DS/1162/IV  
               
 
 

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