Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 07.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin    
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten    
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates    
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 5     Resolution    
Ö 5.1  
Das Freihandelsabkommen TTIP stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen
Enthält Anlagen
DS/1143/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen    
Ö 6.1  
Miethöchstgrenzen bei Wohngeldbezug: Ist Friedrichshain-Kreuzberg ein weißer Fleck auf der Landkarte des Bundesbauministeriums?
DS/1171/IV  
Ö 6.2  
Zukunft der Gerhart-Hauptmann-Schule
DS/1163/IV  
Ö 6.3  
Sanitäranlagen in der besetzten ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule/Projektehaus
DS/1186/IV  
Ö 6.4  
Neue "Friedrichshain-Kreuzberger Linie"?
DS/1172/IV  
Ö 6.5  
Gerhart-Hauptmann-Schule
DS/1183/IV  
Ö 6.6     "Kreuzberger Mischung" in der Oranienstraße bedroht?
DS/1173/IV  
Ö 6.7     Nachnutzung und Bebauung ehemaliges Postcheckamt Hallesches Ufer 60
DS/1164/IV  
Ö 6.8     Zukunft der Stadtteilmütter und Intergrationslotsen
DS/1175/IV  
Ö 6.9     Wasserturm am Ostkreuz
DS/1176/IV  
Ö 6.10     Auswirkungen Abbau von Vollzeitäquivalenten
Enthält Anlagen
DS/1187/IV  
Ö 6.11     Projektehaus oder internationales Flüchtlingszentrum?
DS/1170/IV  
Ö 6.12     Maßnahmen zur Sicherheit von Fußgänger*innen - Stand der Dinge
DS/1178/IV  
Ö 6.13     Gemeinsame Streifen von Ordnungsamt und Polizei im Görlitzer Park
DS/1174/IV  
Ö 6.14     Berufsorientierung von Sekundarschülerinnen und -schülern durch Pilot-Projekte
DS/1179/IV  
Ö 6.15     Aufbewahrung und Ausgabe von Lebenspartnerschaftsurkunden
DS/1166/IV  
Ö 6.16     Warum warten die Bürger in Friedrichshain-Kreuzberg am längsten auf das Wohngeld?
Enthält Anlagen
DS/1188/IV  
Ö 6.17     Freihandelsabkommen (TTIP)
DS/1189/IV  
Ö 6.18     Jugendberufsagentur in Friedrichshain-Kreuzberg
DS/1168/IV  
Ö 6.19     Schäden an Straßenbäumen im Bezirk
DS/1169/IV  
Ö 6.20     Aktueller Stand Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis
DS/1177/IV  
Ö 6.21     100%-Regelung bei der Leistungsbewertung in Schulen
DS/1167/IV  
Ö 6.22     Grüne Stimmungsmache gegen die CDU durch Bezirksbürgermeisterin Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) in der offiziellen Bezirksbroschüre 2014/2015 "Ein Bezirk mit vielen Gesichtern"
DS/1182/IV  
Ö 6.23     Historische Gaslaternen
DS/1165/IV  
Ö 6.24     Sachbearbeitertelefonnummern im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg
DS/1180/IV  
Ö 6.25     Freudenberg-Areal
Enthält Anlagen
DS/1181/IV  
Ö 6.26     Pappelschäden an Spielplatz und Sportgelände
DS/1190/IV  
Ö 6.27     Oranienplatz
DS/1184/IV  
Ö 6.28     Görlitzer Park
DS/1185/IV  
Ö 7     Einwohneranträge (§44 BezVG)    
Ö 7.1  
Erhalt der Bona-Peiser-Bibliothek
Enthält Anlagen
DS/1161/IV  
    VORLAGE
    Sehr geehrte Damen und Herren,

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

der nachfolgende Einwohnerantrag „Erhalt der Bona-Peiser-Bibliothek“, wurde am 15.04.2014 bei der Bezirksverordnetenversammlung eingereicht. In Amtshilfe

hat das Bezirksamt die Einhaltung der formalen Zulässigkeitsvoraussetzungen festgestellt und die eingereichten 2.072 Unterstützungsunterschriften geprüft.

 

Mit 1.548 gültigen Unterstützungsunterschriften stelle ich die Zulässigkeit des Einwohnerantrages fest und lege ihn der Bezirksverordnetenversammlung vor (§ 44 Abs. 2 Satz 5 und 6 BezVG).

 

Kristine Jaath

Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg  fordert das Bezirksamt auf, die Bona-Peiser-Bibliothek nicht in die Zentralbibliothek Pablo Neruda in der Frankfurter Allee 14a zu verlagern, sondern an ihrem bisherigen Standort in der Otto-Suhr-Siedlung, Oranienstraße 72  zu erhalten.

 

Begründung:                                                                                                               
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg plant zum 1.September 2014 die Aufgabe des Bibliotheksstandortes Bona-Peiser-Bibliothek in der Oranienstraße 72, 10969 Berlin.
(s. Drucksache der BVV Friedrichshain-Kreuzberg DS/098/IV, Vorlage zur Beschlussfassung der  Abt. Finanzen, Kultur und Weiterbildung v.18.12.2013). In der Beschlussempfehlung des Bezirksamtes an die BVV ist
in irreführender Weise von der Verlagerung des Standortes der Bona-Peiser-Bibliothek die Rede, in Wahrheit wird aber ihre ersatzlose Auflösung gefordert.

Wir protestieren gegen die Schließung einer Bibliothek, die seit 50 Jahren der kulturelle Mittelpunkt der Otto-Suhr- und Springsiedlung  ist, Kindern und Erwachsenen den Zugang zu Büchern, neuen Medien und Informationen vermittelt und für alle Bewohner des Stadtteils einen lebendigen Ort der Kommunikation und Integration darstellt.

Die Bestände der Bona-Peiser-Bibliothek werden nach der geplanten Aufgabe des Standortes Oranienstraße 72  der Bevölkerung im Stadtteil Kreuzberg nicht weiter zur Verfügung stehen, da sie der
der Zentralbibliothek in Friedrichshain übergeben werden sollen. Es entstehen sehr wohl gravierende Versorgungslücken für die im Kiez lebenden Einwohner, da die nächste Bibliothek (Wilhelm-Liebknecht-/Namik-Kemal-Bibliothek am Kottbusser Tor) sich nicht in unmittelbarer Nähe, sondern in ca. 1,5 km Entfernung befindet. Dieser Weg ist für viele Kinder und Erwachsene, für Kita-Gruppen, Schulklassen und Senioren/-innen zu weit und die Schließung ihrer Vorort-Bibliothek wird bei vielen Kiezbewohnern/-innen dazu führen, dass sie überhaupt keine öffentliche Bibliothek mehr benutzen
und zunehmend kommerziellen Medien- und Konsumangeboten ausgeliefert werden.

Auch die Bürgerinnen und Bürger der Otto-Suhr- und der Springsiedlung haben das Recht, „…sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.“ (Grundgesetz der BRD, Art.5,1). Dafür brauchen sie die Bona-Peiser-Bibliothek in der Oranienstraße 72.
 

Als Vertrauenspersonen wurden benannt:

 

Frau Frauke Mahrt-Thomsen

Frau Marianne Hopfer

Frau Marlies Karnowski

 

 

BVV 07.05.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung (federführend).

 

PHI 01.07.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg  fordert das Bezirksamt auf, die Bona-Peiser-Bibliothek nicht in die Zentralbibliothek Pablo Neruda in der Frankfurter Allee 14a zu verlagern, sondern an ihrem bisherigen Standort in der Otto-Suhr-Siedlung, Oranienstraße 72  zu erhalten.

 

 

BVV 27.08.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg  fordert das Bezirksamt auf, die Bona-Peiser-Bibliothek nicht in die Zentralbibliothek Pablo Neruda in der Frankfurter Allee 14a zu verlagern, sondern an ihrem bisherigen Standort in der Otto-Suhr-Siedlung, Oranienstraße 72  zu erhalten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Kultur und Bildung

 

 

KuBi 31.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 22.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage zur wird Kenntnis genommen.

 

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 07.05.2014    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur und Bildung    DATUM: Di, 13.05.2014    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur und Bildung    DATUM: Di, 01.07.2014    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung    DATUM: Di, 01.07.2014    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 27.08.2014    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 25.05.2016    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur und Bildung    DATUM: Di, 31.05.2016    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 22.06.2016    STATUS: öffentlich   
   
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Baumersatzpflanzungen
Enthält Anlagen
DS/1148/IV  
Ö 8.2  
Einrichtung eines Untersuchungsausschusses "Gerhart-Hauptmann-Schule"
Enthält Anlagen
DS/1152/IV  
Ö 8.3  
Widerruf des BA-Beschlusses vom 18.03.2014
Enthält Anlagen
DS/1141/IV  
Ö 8.4  
Sanitäranlagen in der besetzten ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule
Enthält Anlagen
DS/1142/IV  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Sponsoringbericht 2013
Enthält Anlagen
DS/1084/IV  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates    
Ö 10.1     Mehr Transparenz im Bezirkshaushaltsplan Hier: Vorbericht um Darstellung von Projekt- und sonstige Fördermittel erweitern
Enthält Anlagen
DS/0044/IV  
Ö 10.2  
Spree-Shopping oder Stadtentwicklung?
Enthält Anlagen
DS/0097/IV  
Ö 10.3  
Entwicklung des Grundstücks hinter dem Finanzamt
Enthält Anlagen
DS/0108/IV  
Ö 10.4  
Vorbehalt der Bundesregierung gegen das Europäische Fürsorgeabkommen
Enthält Anlagen
DS/0132/IV  
Ö 10.5  
Personalnotstand in der Verwaltung verhindern!
Enthält Anlagen
DS/0267/IV  
Ö 10.6     "Gutschow Keller"
Enthält Anlagen
DS/0422/IV  
Ö 10.7  
Trimm dich Pfad durch den Bezirk
Enthält Anlagen
DS/0477/IV  
Ö 10.8  
Leistungsentzug auf Grundlage der Aussetzung des Europäischen Fürsorgeabkommens (EFA)
Enthält Anlagen
DS/0663/IV  
Ö 10.9     Aktivitäten zur Benennung der Planstr. D in Edith-Kiss-Straße
Enthält Anlagen
DS/0719/IV  
Ö 10.10  
Rechtswidrige Überbelegung der Berliner Flüchtlingslager verhindern!
Enthält Anlagen
DS/0796/IV  
Ö 10.11     Informationen über die Unterstützung über den Härtefallfonds in den Schulen verbreiten
Enthält Anlagen
DS/0809/IV  
Ö 10.12     Außendienst des Ordnungsamtes
Enthält Anlagen
DS/0810/IV  
Ö 10.13  
Gesundheitsparcours für den Bezirk
Enthält Anlagen
DS/0925/IV  
Ö 10.14     Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten City" 2014
Enthält Anlagen
DS/1085/IV  
Ö 10.15     Aufstellen einer Ampelanlage auf der Boxhagener Str. Ecke Niederbarnimstr./ Simon-Dach-Str.
Enthält Anlagen
DS/1089/IV  
Ö 10.16  
Tempo 30 ganztägig auf der Boxhagener Straße
Enthält Anlagen
DS/1091/IV  
Ö 10.17  
Auch Wohnen auf dem Schiff ist eine alternative Wohnform, die Unterstützung verdient
Enthält Anlagen
DS/1093/IV  
Ö 10.18  
Schimmelbefall in der Sporthalle der Bürgermeister Herz Schule
Enthält Anlagen
DS/1095/IV  
Ö 10.19     Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber*Innen (Bremer Modell)
Enthält Anlagen
DS/1100/IV  
Ö 10.20  
Keine Ferienwohnungen in Wohngebieten mehr
Enthält Anlagen
DS/1103/IV  
Ö 10.21  
Tempo 30 und ein Zebrastreifen für die Thielenbrücke
Enthält Anlagen
DS/1104/IV  
Ö 10.22     Die Geschäftsordnung der BVV; hier § 25 Abs. 2-4, Änderungsanträge
Enthält Anlagen
DS/1105/IV  
Ö 10.23  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB für das Gebiet "Luisenstadt" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1136/IV  
Ö 10.24  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB für das Gebiet "Graefestraße" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1137/IV  
Ö 10.25  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet "Bergmannstraße-Nord" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1138/IV  
Ö 10.26  
Stadtumbau West: INSEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) Tempelhofer Freiheit und Verflechtungsbereich Bestätigung des INSEK durch die Bezirksämter Schlussbericht (Stand 30.10.2013)
Enthält Anlagen
DS/1139/IV  
Ö 10.27  
Geschäftsordnung der BVV hier: geschlechterneutrale Sprache
DS/1140/IV  
Ö 10.28  
Internet Explorer durch sichere Alternative ersetzen
Enthält Anlagen
DS/1144/IV  
Ö 10.29  
Planungsalternativen für das Freudenberg-Areal
Enthält Anlagen
DS/1145/IV  
Ö 10.30  
Aufstellen einer Ampelanlage auf der Wühlischstr., Kopernikusstr./ Simon-Dach-Str.
Enthält Anlagen
DS/1146/IV  
Ö 10.31  
Tempo 30 ganztägig auf Wühlisch- und Kopernikusstr.
Enthält Anlagen
DS/1147/IV  
Ö 10.32     Wahl einer Schiedsperson
DS/1149/IV  
Ö 10.33  
Sofortige Einführung eines Online-Schadensmelder für Friedrichshain-Kreuzberg - Für sichere Fahrbahnen, Gehwege und Radwege!
Enthält Anlagen
DS/1150/IV  
Ö 10.34  
Ausstellung Lesbische und Schwule Sportler*innen
Enthält Anlagen
DS/1151/IV  
Ö 10.35  
Bauleitplanung angehen - Revaler Straße bleibt Ort für Soziokultur!
Enthält Anlagen
DS/1153/IV  
Ö 10.36  
Erweiterung der Gedenktafelkommission um ein ständiges Mitglied
Enthält Anlagen
DS/1154/IV  
Ö 10.37  
Ehemaliges Polizeirevier in der Friedenstr. 30/31
Enthält Anlagen
DS/1155/IV  
Ö 10.38  
Sportkonzept "Sport von/für Menschen mit Behinderungen und ohne Behinderungen"
Enthält Anlagen
DS/1156/IV  
Ö 10.39  
Honorarverträge für ehemalige MitarbeiterInnen des Bezirks
Enthält Anlagen
DS/1157/IV  
Ö 10.40  
Aktionsfonds zur Kinder- und Jugendbeteiligung umsetzen!
Enthält Anlagen
DS/1158/IV  
Ö 10.41     Wiederwahl einer Schiedsperson
Enthält Anlagen
DS/1159/IV  
Ö 10.42  
Integrierte Stadtteilentwicklungskonzepte (INSEKs) für die Fördergebiete Städtebaulicher Denkmalschutz in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1160/IV  
Ö 10.43     Bebauungsplan VI-140e VE "Möckernkiez" für das Flurstück 3289 zwischen öffentlicher Parkanlage, Möckernstraße und Yorckstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Beschluss über - das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung -die redaktionellen Änderungen des Bebauungsplans VI-140e VE "Möckernkiez" einschließlich Begründung (Ergänzungen, Änderungen blau dargestellt) - die 2. Änderungsvereinbarung zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Enthält Anlagen
DS/1162/IV  
             
 
 

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