Ich frage das Bezirksamt:
- Ist es richtig, dass das Land Berlin im Jahr 2012 kein eigenes Förderkonzept für das Netzwerk "Frühe Hilfen und Familienhebammen" beim Bund eingereicht und auch keine Fördergelder für das Jahr 2012 erhalten hat?
- Zu welchem Zeitpunkt standen die Bundesmittel für 2012 zum Aufbau von Netzwerken zur Verfügung?
- Wäre eine Inanspruchnahme der Bundesmittel und zielgerichtete Projektumsetzung innerhalb der vorgegebenen Fristen (Rückzahlungen) möglich gewesen?
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 11. April 2013
Abt. Familie, Gesundheit, Kultur und Bildung
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Ist es richtig, dass das Land Berlin im Jahr 2012 kein eigenes Förderkonzept für das Netzwerk "Frühe Hilfen und Familienhebammen" beim Bund eingereicht und auch keine Fördergelder für das Jahr 2012 erhalten hat?
Nein, dies ist nicht richtig.
Da die notwendigen Absprachen und Abstimmungen zwischen den beteiligten Senatsverwaltungen Jugend und Gesundheit sehr viel Zeit in Anspruch genommen haben, wurde das Konzept erst seht spät eingereicht. Nach einer ersten Prüfung durch den Bund ergab sich zudem noch Konkretisierungs- und Nachbesserungsbedarf. Die durch den Bund genehmigte Rahmenkonzeption und die Fördergrundsätze konnten so erst am 14.11.2012 unterzeichnet werden.
In welcher Höhe die Bundesmittel in 2012 ausgeschöpft werden konnten bzw. welche Summe zurückgegeben werden musste, ist dem Bezirksamt nicht bekannt.
Den 12 Bezirken sind jedenfalls keine Mittel zur Verfügung gestellt worden.
2. Zu welchem Zeitpunkt standen die Bundesmittel für 2012 zum Aufbau von Netzwerken zur Verfügung?
Die Mittel standen Berlin im Prinzip zum 01.07.2012 zur Verfügung.
3. Wäre eine Inanspruchnahme der Bundesmittel und zielgerichtete Projektumsetzung innerhalb der vorgegebenen Fristen (Rückzahlungen) möglich gewesen?
Diese Frage muss der Senat beantworten. Wäre der Zeitplan eingehalten worden, wäre es zwar eng geworden aber nicht unmöglich.
Monika Herrmann
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DGS
