Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Datum: Di, 23.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Bestätigung der Protokolle vom 11.09. und 25.09.2012    
Ö 2  
Einsetzung einer interfraktionellen AG Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
DS/0046/IV  
Ö 3  
Einsetzung einer interfraktionellen AG Bürgerhaushalt
DS/0046-01/IV  
Ö 4  
Übertragung von Daten aus dem bezirklichen Intranet
Enthält Anlagen
DS/0048/IV  
Ö 5  
Kostenartengruppenauswertung
Enthält Anlagen
DS/0264/IV  
Ö 6  
Maschinenlesbare Haushaltsdaten
Enthält Anlagen
DS/0281/IV  
Ö 7  
"Projekte-Haus"
Enthält Anlagen
DS/0387/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das  BA wird beauftragt zu prüfen, ob es einen Gebäudekomplex (ehemalige Schule oder Ähnliches) als "Projekte-Haus" ausweisen und zur Verfügung stellen kann.

 

Begründung:

 

Seit einiger Zeit verschärfen sich die Mieten in unserem Bezirk gravierend, so dass nicht nur Bewohner_innen,und Gewerbetreibende um ihren Verbleib in diesem Bezirk bangen müssen, sondern auch die vielfältige und bunte Projektelandschaft immer "dünner" wird.

Einige Projekte, die unseren Bezirk verlassen mussten, seien hier stellvertretend aufgezählt:

LARA, Initiative Selbständiger Migrantinnen, Wildwasser Mädchenkrisenwohnung, Donna Castella, Rut (Rat und Tat), Netzwerk behinderter Frauen, Economista e.V. (Existengründerinnenprojekt mit Frauen).

 

Alle diese Projekte, aber auch viele Projekte, die noch in unserem Bezirk agieren, aber gefährdet sind, machen für die Bevölkerung in diesem Bezirk wertvolle Arbeit. Das gilt es zu sichern.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ff.

 

PHI 23.10.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das  Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es einen Gebäudekomplex (ehemalige Schule oder Ähnliches) als "Projekte-Haus" ausweisen und zur Verfügung stellen kann.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das  Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es einen Gebäudekomplex (ehemalige Schule oder Ähnliches) als "Projekte-Haus" ausweisen und zur Verfügung stellen kann.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird beschlossen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiermanagement, Mieten ff.

 

 

StadtQM 20.02.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird in der geänderten Fassung (Ergänzung gemäß DS/0387-02/IV) beschlossen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird in der geänderten Fassung (Ergänzung gemäß DS/0387-02/IV) beschlossen.

 

 

BVV 28.08.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: alle Fachausschüsse (ohne Eingaben und Beschwerden), Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien ff.

 

 

UVKI 13.11.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 27.11.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 26.09.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien    DATUM: Mi, 10.10.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung    DATUM: Di, 23.10.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 24.10.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 30.01.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien    DATUM: Mi, 13.02.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung    DATUM: Do, 14.02.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 27.02.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur und Bildung    DATUM: Di, 03.09.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste    DATUM: Do, 05.09.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Sport    DATUM: Do, 05.09.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt    DATUM: Do, 19.09.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten    DATUM: Mi, 25.09.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung    DATUM: Do, 26.09.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit    DATUM: Do, 26.09.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer    DATUM: Mi, 09.10.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Gesundheit und Inklusion    DATUM: Do, 10.10.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste    DATUM: Mi, 16.10.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung    DATUM: Di, 22.10.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien    DATUM: Mi, 13.11.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 27.11.2013    STATUS: öffentlich   
   
Ö 8  
DS/0375/IV - Initiative Aktionsräume plus - Aktionsraum Nordost    
Ö 9  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
DS/0014/IV  
Ö 10  
Bericht aus dem Bezirksamt    
Ö 11  
Verschiedenes    
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen