Tagesordnung - Öffentliche konstituierende Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Bezeichnung:	Öffentliche konstituierende Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium:	BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum:	Do, 27.10.2011	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:55	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Konstituierung durch die Alterspräsidentin
Ö 2		Bildung eines Ausschusses zur Geschäftsordnung	DS/0007/IV
Ö 3		Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung
Ö 3.1		Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: § 61 Abs. 5	DS/0001-07/IV
Ö 3.2		Änderung zur vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: § 16 Abs. 6 Satz 2	DS/0001-06/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: § 16 Abs. 6 Satz 2 wird wie folgt neu gefasst: "Anwesende Gäste haben ein Rederecht." Begründung: Die Änderung dient der Stärkung von Beteiligungsrechten der Bürgerinnen und Bürger. Diese müssen nicht nur das Recht haben, die Diskussionen der Ausschussmitglieder zu verfolgen, sondern sie sollen auch die Möglichkeit haben, sich aktiv zu beteiligen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: § 16 Abs. 6 Satz 2 wird wie folgt neu gefasst: "Anwesende Gäste haben ein Rederecht."

	27.10.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 3.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 3.3		Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: Bezug zur DS/0001-4/IV (§60 Absatz 3)	DS/0001-05/IV
Ö 3.4		Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: §60 Absatz 3 (Zuhörer, Bild- und Tonaufnahmen)	DS/0001-04/IV
Ö 3.5		Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: §15 Absatz 6 (Bildung von Ausschüssen)	DS/0001-03/IV
Ö 3.6		Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: §15 Absatz 5 (Bildung von Ausschüssen)	DS/0001-02/IV
Ö 3.7		Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: §13 Absatz 3 (Arbeitsweise des Ältestenrats)	DS/0001-01/IV
Ö 3.8		Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0001/IV
Ö 4		Wahl der Mitglieder des Vorstands der Bezirksverordnetenversammlung
Ö 4.1		Wahl der Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung	DS/0005/IV
Ö 4.2		Wahl eines stellvertretenden Bezirksverordnetenvorstehers	DS/0004/IV
Ö 4.3		Wahl von SchriftführerInnen der Bezirksverordnetenversammlung	DS/0006/IV
Ö 4.4		Wahl einer Schriftführerin der Bezirksverordnetenversammlung	DS/0008/IV
Ö 5		Bildung des Ältestenrates	DS/0002/IV
Ö 6		Sitzungstermine der BVV	DS/0003/IV

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