Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen, gemeinsam mit UMV und Sport  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen, gemeinsam mit UMV und Sport
Gremien: Stadtplanung und Bauen, Umwelt, Verkehr und Wohnen, Umwelt, Verkehr und Wohnen, Sport
Datum: Mi, 23.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Sportflächen Gleisdreieck Beratung zur Kenntnisnahme
Enthält Anlagen
DS/0667/III  
Ö 3  
Neubau von Sportflächen auf dem Gleisdreieckgelände  
Enthält Anlagen
DS/1274/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zum nächsten Termin der Anmeldung für überbezirkliche Investitionsmaßnahmen die planungsrechtlichen Voraussetzungen inklusive einer detaillierten Einpassungsplanung für den beabsichtigten Neubau von Sportflächen auf dem Gleisdreieckgelände zu schaffen. Dies soll in enger Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sowie Inneres und Sport erfolgen. Zudem ist eine enge Abstimmung mit dem Kleingartenverein erforderlich, um diesen rechtzeitig einzubinden und für Teile der Anlage geeignete Ersatzflächen zur Verfügung zu stellen.

 

Begründung:

Das Bezirksamt hat kürzlich aufgrund einer nach eigenen Angaben fehlerhaften Einpassungsplanung für die Sportflächen den bereits eingereichten Antrag zurückgezogen, wodurch sich ein Neubau dringend benötigter Sportflächen verzögert. Da aber ein nachweislich eklatanter Mangel an gedeckten und ungedeckten Sportflächen in Friedrichshain-Kreuzberg weiterhin besteht, müssen diese Planungen unbedingt weiterverfolgt werden.

 

26.05.2009 Änderung durch Antragsteller:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zum nächstmöglichen Termin der Anmeldung für überbezirkliche Investitionsmaßnahmen die planungsrechtlichen Voraussetzungen inklusive einer detaillierten Einpassungsplanung für den beabsichtigten Neubau von Sportflächen auf dem Gleisdreieckgelände zu schaffen. Dies soll in enger Abstimmung mit den Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung, Inneres und Sport sowie dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg erfolgen.

Zudem ist eine enge Abstimmung mit dem Kleingartenverein erforderlich, um diesen rechtzeitig einzubinden und für Teile der Anlage geeignete Ersatzflächen zur Verfügung zu stellen.

 

Begründung:

 

Das Bezirksamt hat kürzlich aufgrund einer nach eigenen Angaben fehlerhaften Einpassungsplanung für die Sportflächen den bereits eingereichten Antrag zurückgezogen, wodurch sich ein Neubau dringend benötigter Sportflächen verzögert. Da aber ein nachweislich eklatanter Mangel an gedeckten und ungedeckten Sportflächen in Friedrichshain-Kreuzberg weiterhin besteht, müssen diese Planungen unbedingt weiterverfolgt werden.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Sport, Ausschuss für Stadtplanung und Bauen ff.

 

 

StaBau 07.07.09

 

Die Drucksache wurde im Sportausschuss vertagt, weil sie die Ergebnisse der AG abwarten wollten. Dem schließt sich der Stadtplanungsausschuss an und vertagt die Drucksache ebenfalls vorläufig.

 

Sport und PlanA am 23.06.2010

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

   
    27.05.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.31 - überwiesen
   
   
    10.06.2009 - Sport
    Ö 3 - vertagt
   
   
    01.07.2009 - Sport
    Ö 3 - vertagt
   
   
    07.07.2009 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 7 - vertagt
   
   
    17.11.2009 - Sport
    Ö 4 - vertagt
   
   
    23.06.2010 - Sport
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    23.06.2010 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    30.06.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.34 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 4  
Gleisdreieckplanung und "Wäldchen"
Enthält Anlagen
DS/1737/III  
Ö 5  
Westpark      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Städtebauliches Konzept Bombardier Bericht: BzBm Herr Dr. Schulz      
Ö 8  
Stand: Autohaus Moresco Bericht: BzBm Herr Dr. Schulz      
Ö 9     Mollstraße 31 Bericht: BzBm Herr Dr. Schulz      
Ö 10     Verschiedenes Sondersitzung im Juli?      
               
 
 

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