Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses SPREERAUM  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses SPREERAUM
Gremium: Ausschuss SPREERAUM
Datum: Mi, 13.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 02.12.2009      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Bürgerentscheid "Spreeufer für alle"  
Enthält Anlagen
DS/1521/III  
Ö 4.1     Ortsteil Kreuzberg      
Ö 4.1.1     DS/1521/III NO 3.1.1 - 3.1.6 Planungsleitlinien für das Kreuzberger Spreeufer  
Enthält Anlagen
DS/1354/III  
Ö 4.1.2     DS/1521/III NO 3.1.1 - 3.1.6 Planungsleitlinien für das Kreuzberger Spreeufer Hier: Ergänzungen der VzK 1354/III bezüglich verkehrlicher Belange  
Enthält Anlagen
DS/1354-1/III  
Ö 4.1.3     DS/1521/III No 3.1.1 - 3.1.6 Kreuzberger Spreeufer  
DS/1352/III  
Ö 4.1.4     DS/1521/III NO 3.1.1 Bebauungsplan 2-17 Umstellung auf ein Aufstellungsverfahren nach § 13a BauGB mit Anpassung der Planinhalte hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
DS/1409/III  
Ö 4.1.5     DS/1521/III NO 3.1.1 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 2-17  
Enthält Anlagen
DS/1438/III  
Ö 4.1.6     DS/1521/III NO 3.1.7 B-Plan Änderung Schlesische Straße  
Enthält Anlagen
DS/0871/III  
Ö 4.2     Ortsteil Friedrichshain      
Ö 4.2.1     DS/1521/III NO 3.2.0 BEHALA - Bauvoranfragen / B-Plan 2-10  
Enthält Anlagen
DS/0612/III  
Ö 4.2.2     DS/1521/III No 3.2.0 B-Plan 2-10 / V-76
Enthält Anlagen
DS/0968/III  
Ö 4.2.3     DS/1521/III NO 3.2.3 & 3.2.3 Grundstückstausch Stralauer Platz 35 und Mühlenstraße 60-63 mit geeigneten Ersatzgrundstücken  
Enthält Anlagen
DS/1353/III  
Ö 4.2.4     DS/1521/III nach No 3.2.2 Bebauungsplan V-39 für Grundstücke Mühlenstraße 47-58, Straße der Pariser Kommune 1, 2 sowie die Flurstücke 4025 (teilweise) und 4029 im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1500/III  
Ö 4.3     Brückenverbindungen      
Ö 4.3.1     Neue Brückenverbindungen über die Spree Hier: Wiedererrichtung der "Brommybrücke" und des so genannten "Manteuffelstegs" im Rahmen des Programms Stadtumbau West / Berlin-Kreuzberg - Spreeufer  
Enthält Anlagen
DS/0305-1/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass im Zuge der Planung und Umsetzung des Programms Stadtumbau-West für den Bereich Spreeufer/Köpenicker Straße

 

  • Eine Brücke ausschließlich für den öffentlichen Personennahverkehr, Fußgänger und Radfahrer auf der Trasse der früheren Brommybrücke errichtet wird

  • Soweit die Finanzierung gesichert werden kann, des weiteren eine Brücke nur für Fußgänger und Radfahrer in Verlängerung der Manteuffelstraße errichtet wird

Die BVV, insbesondere den Ausschüssen für UmVeWo und StaPl, sind laufend über den Fortgang der Planungsschritte zu unterrichten.

 

Begründung:

 

Das Spreeufer des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg hat in den letzten Jahren eine kontinuierliche Entwicklung durchlaufen, die es immer mehr zum Anziehungspunkt von Anwohnerinnen aber auch von Besuchern werden lässt. Weitere Planungen, die diesen positiven Trend noch verstärken, sind in der Vorbereitung.

 

Um die Attraktivität und die Nutzbarkeit des sich hier zunehmend entwickelnden Zentrums des fusionierten Bezirks weiter zu steigern ist eine Verbindung der beiden Ortsteile unabdingbar. Neben Fußgänger- und Radfahrerverkehr, die besonders zu berücksichtigen sind und für die auch eine zweite Querungsmöglichkeit in Höhe der Manteuffelstr. Geprüft werden sollte, entsteht durch die Förderkulisse Stadtumbau West die Möglichkeit auch die bisher sehr geringen ÖPNV-Anbindungen der beiden Ortsteile zu verbessern. In diesem Zusammenhang sollte eine Tram-Verbindung in die Planungen mit aufgenommen werden. Mindestens bis zur Realisierung sollte die Stärkung des ÖPNV auch durch eine Busverbindung berücksichtigt werden. Dieses Angebot soll den ÖPNV gegenüber dem MIV stärken und das weitere Zusammenwachsen der Ortsteile auch jenseits des MIV stärken.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung  beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass im Zuge der Planung und Umsetzung des Programms Stadtumbau-West für den Bereich Spreeufer/Köpenicker Straße

 

  • Eine Brücke ausschließlich für den öffentlichen Personennahverkehr, Fußgänger und Radfahrer auf der Trasse der früheren Brommybrücke errichtet wird

  • Soweit die Finanzierung gesichert werden kann, des weiteren eine Brücke nur für Fußgänger und Radfahrer in Verlängerung der Manteuffelstraße errichtet wird

Die BVV, insbesondere den Ausschüssen für UmVeWo und StaPl, sind laufend über den Fortgang der Planungsschritte zu unterrichten.

 

21.10.2009

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird überwiesen in die Ausschüsse für Spreeraum, UMV und Stadtplanung (ff).

 

 

StadtBau 17.02.2010

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    28.10.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.1 - überwiesen
   
   
    17.11.2009 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.01.2010 - Ausschuss SPREERAUM
    Ö 4.3.1 - gegenstandslos
   
   
    24.02.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 4.3.2     Ausweisung der Brommybrücke in der BEP
Enthält Anlagen
DS/0406-1/III  
Ö 4.3.3     Neue Brückenverbindungen über die Spree (II) Hier: Errichtung eines Stegs im Rahmen des Programms Stadtumbau West
Enthält Anlagen
DS/0664/III  
Ö 4.3.4     Prüfung der Realisierbarkeit eines Fußgängersteges zwischen der Lohmühleninsel und dem Osthafen  
Enthält Anlagen
DS/0998/III  
Ö 4.4     Spreeraum      
Ö 4.4.1     Öffentlicher Zugang zu den Spreeuferanlagen
Enthält Anlagen
DS/1014/III  
Ö 4.4.2     Verkaufs-Moratorium für landeseigene Grundstücke im Spreeraum  
Enthält Anlagen
DS/1055/III  
Ö 4.4.3     Stand 'Expertenhearing' Bezug DS/1084/III und DS/1314/III      
Ö 5  
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