Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 16.07.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3     Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 15.07.2008      
Ö 4     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten in den JHA  
DS/0876/III  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1     Naunyritze  
Enthält Anlagen
DS/0889/III  
Ö 6.2     "Gekommen um zu bleiben - Wir gehn hier nicht mehr weg..." - Wagenburg in der Pettenkoferstraße 5a  
Enthält Anlagen
DS/0895/III  
Ö 6.3     Planungsziele des B-Planes 2-21  
Enthält Anlagen
DS/0887/III  
    VORLAGE
    (1)

(1)         Stimmt das Bezirksamt zu, dass für die weitere Gestaltung des Spreeraums (u.a. B-Plan 2-21) nicht nur Freiräume, sondern auch Qualitäten nötig sind? 

 

(2)         Ist das Bezirksamt der Ansicht, dass eine geplante Grünfläche an der Ecke Stralauer Platz/Schillingbrücke nur eine geringe Aufenthaltsqualität besitzt, wenn die Verkehrsströme über die Schillingbrücke auf 14.300 Kfz pro 24 Stunden und über den Stralauer Platz auf 35.500 Kfz (laut den Zahlen der BEP FK 2005 bzw. der VLB) beziffert werden?

 

(3)         Hält das Bezirksamt es angesichts der Abgas- und Lärmimmissionen für angemessen, als Planungsziel an dieser Stelle eine Grünfläche auszuweisen und dafür Grundstückserwerbskosten von 5 bis 7 Millionen Euro zu veranschlagen und wenn ja, ist da BA bereit, aus dem Bezirkshaushalt Finanzmittel zur Verfügung zu stellen? 

 

Nachfragen

 

(1)         Ist das BA der Auffassung, dass bereits ein Teil dieser Kosten ausreichen würde, um einen Nachbarschaftsgarten im östlichen Block-Innenbereich von Niederbarnimstraße / Karl-Marx-Alle / Warschauer Straße als Alternative möglich zu machen, zumal es hier unmittelbar der Wohnbevölkerung zugute käme?

 

(2)         Wie wird das Bezirksamt dies gegenüber dem Senat von Berlin vermitteln?

 

Dr. Schulz:

Zu 1: Ja. Zu 2: Nein und das will ich kurz begründen. Ich bin ja aufgefordert worden von der Frau Präsidentin, als BA Mitglied mich kurz zu fassen. Unabhängig von den KfZ Zahlen, über die man ja noch diskutieren kann. Sie wissen ja, dass die letzte Prognose mit 20%iger Absenkung der Verkehrsstärke, für die von ihnen genannten Straßenabschnitte gezeigt hat, haben wir dort straßenseitig das ehemalige GASAG Gebäude und die Fläche über die wir hier sprechen, die perspektivisch Grünfläche werden soll, liegt hinter diesem GASAG Gebäude und dieses GASAG Gebäude, auch wenn es abgerissen und durch ein Hotel ersetzt wird und wir kennen ja den Vorbescheid, welche ...dann möglich sein wird, funktioniert als eine perfekte Lärmschutzmaßnahme. Hinter diesem Gebäude haben sie einen Lärmpegel, der niedriger ist, Herr Assatzk, der niedriger ist, als auf dem Spreepark hinter der Eastsidegalery und ich hab möglicherweise es überhört, aber bislang noch nie gehört, dass wegen der Mühlenstraße der Spreepark in seiner Qualität in Frage gestellt ist. Als, wir haben dort eine von der Lärmemission her eine bessere Situation, als in den Flächen, die wir als Grünflächen schon ausgewiesen haben und gerade herstellen. Zum anderen muss man natürlich auch sagen, Grünflächen müssen einen guten funktionalen und sicheren Zugang zum Straßenland haben. Das haben sie genau an dieser Fläche entlang der Schillingbrücke. Zu 3: Enthält ja 2 Teilfragen, ist ja noch nicht entdeckt worden von der Frau Vorsteherin, aber ich werde die 2 Teilfragen beantworten. 1. Teilfrage: hat sich mit meiner Beantwortung zur Frage 2 erledigt. 2. Teilfrage: Ich gehe definitiv nicht aus, dass das BA die Finanzierung übernimmt. Das ist der politische Streit, der sich natürlich zugespitzt hat nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid, das auch dort der Bürgerentscheid mit seinen Forderungen umgesetzt werden muss, weil es eben nicht sein kann Herr Assatzk, dass die rechtlichen Voraussetzungen für einen Bürgerentscheid 2006 vom Senat und Abgeordnetenhaus ermöglicht worden sind, auch über Gegenstände, wie einen B-Plan u.ä. abzustimmen und wenn es dann über senatseigene Grundstücke geht, wenn die Politik sagt, da gilt es nicht. Da gilt ein Bürgerentscheid nicht, das geht natürlich nicht und wer diese Politik betreiben will, leistet massiven Beitrag der Glaubwürdigkeit der Politik, die eh schon nicht so groß ist, entgültig in die Tonne zu treten. Aus dem Grunde geht das BA ganz klar davon aus, dass das nicht aus dem Bezirkshaushalt finanziert wird, sondern der Liegenschafsfonds über die Senatsverwaltung für Finanzen das dann bei sich verbuchen muss. Darf ich auch gleich zu den Nachfragen...oder wollen sie die stellen.

 

Herr Assatzk:

Ist das BA, sind sie Herr Bürgermeister nicht auch der Auffassung, dass sie nur ein Teil des Grundstückes beschrieben haben, denn das Grundstück wird auch eingerahmt von der Straße an der Schillingbrücke und dort ist die Zahl, auch wenn das 20% abgesunken ist möglicherweise, vielleicht steigt es auch an der Stelle, eingerahmt wird und sind sie nicht der Meinung, dass auch beispielsweise die Warschauer Straße in ihrer Aufenthaltsqualität auch mit dem Absinken von 20% KfZ Verkehr in ihrer Aufhentaltsqualität sehr schlecht da steht und 2. wie wird das BA den Zuschnitt der Grünfläche denn auch gestalten wollen, ist das also noch verhandelbar im Laufe der Beratung im Stadtplanungsausschuss.

 

Dr. Schulz:

Also, ich versuche mich hinein zu fühlen, Frau Vorsteherin. Werde dann sehen, ob ich Herrn Assatzk zufrieden stelle. Selbstverständlich hat die Warschauer Straße mit der gegenwärtigen Verkehrsbelastung, auch wenn es 5% weniger sein sollten, jetzt oder perspektivisch für den Aufhentalt eine geringe Qualität. Aus dem Grunde geht ja seit vielen Jahren BA und BVV darum gerungen, wie die Qualität verbessert werden kann. Will auf die Details gar nicht eingehen. Sie haben als weiteren Gesichtspunkt angesprochen, nicht als Frage aber als Aspekt, Schillingbrücke. Das Grundstück ist bezogen auf die Schillingbrücke abgesenkt. Es hat ja die Geländeoberkante von der Spree, also mehr oder weniger dieselbe Oberkante. Der Verkehrslärm dort hat von der Ausbreitungscharakteristik eine völlig andere Situation, als würde er ebenerdig sozusagen da hinein strahlen. Kann ihnen das wirklich nur empfehlen, mal Vorort zu gehen. Sie werden verwundert ein über die doch relativ ruhige Situation, natürlich nicht wie in Zehlendorf sondern in einer innerstädtischen Lage,  aber ich ihnen wirklich nur sagen, vom Lärmpegel her kein Vergleich zu dem, was wir in den anderen Grünflächen haben, die wir als wertvoll ansehen und die wir mit Aufhentaltsqualität verbinden. Der Zuschnitt der Grünfläche insb. die Ausgestaltung ist natürlich noch eine Sache im Planungsverfahren. Möglicherweise wird man mit dem Eigentümer, der das ehemalige GASAG Grundstück gekauft hat noch mal eine Grundstücks...machen müssen. Die Grundstücksgrenze ist ziemlich zackig und verläuft etwas seltsam. Das wäre überhaupt kein Problem, dass so zu gestalten. Ich glaube, da st das BA auch zu jedem Kompromiss bereit, sodass wir davon ausgehen, dass wir eine Lösung finden werden. Ich kann einfach als Hinweis geben, für diese Fläche gab es praktisch zur Beratung des Antrags, der zum Beschluss stand, einen Aufstellungsbeschluss zu fassen für diese Areal. Vorbescheidsantrag des Liegenschaftsfonds. Der Vorbescheidsantrag hat sozusagen mit Bauklötzen das ganze Grundstück vollkommen überdeckt. Dieser Vorbescheidsantrag müssten wir ohne  Aufstellungsbeschluss bescheiden. Wir müssten den bescheiden nach 34 BauGB und damit das nicht passiert, damit die BVV sich noch Optionen aufrecht erhält, haben wir diesen Aufstellungsbeschluss gefasst, vor dem Hintergrund ihrer Beschlussfassung und im Amtsblatt veröffentlicht, sodass wir diesen Vorbescheid als Antrag zurück stellen können, um Luft zu gewinnen für Entscheidungen, wie es mit dieser kleinen Fläche weiter geht. Das ist der Hintergrund, aber für eine Grünfläche wäre dieses Areal auf jeden Fall sehr gut geeignet.      

       

Herr Postler:

Können sie uns mal eine Einschätzung geben über eventuelle Kontermination und Altlasten. Wenn ich das richtig in Erinnerung habe, war ja dieses Grundstück mit für den Packetverkauf vorgesehen des Liegenschaftsfonds. Weil das Grundstück so schlecht weg ging, gerade vor dem Hintergrund der Schadstoffbelastung. Würde mich mal ihre Einschätzung interessieren, auch vielleicht mal ein paar Größenordnungen, um sich ein genaueres Bild machen zu können.

 

Dr. Schulz: 

Mir sind gegenwärtig keine schwerwiegenden Altlasten dort bekannt. Kann ihnen im Moment nicht sagen, ob dort Altlastenverdachtsflächen im Bodenkataster ausgewiesen sind. Würde ich gerne noch mal nachholen als Information, aber auf jeden Fall ist das nicht ein Gebiet, das sozusagen schwerwiegenden Bodenkontermination und mit enstpr. Entsorgungskosten verbunden ist. Das ganze Grundstück ist deshalb schwer vermarktbar, weil es in einer abgehängten Lage besteht. Vorne das GASAG Grundstück, dahinter sozusagen in abgehängter Lage dann diese Fläche des Liegenschaftsfonds und als einzige Zuwegung sozusagen dann entlang der Schillingbrücke, eine unglückliche Situation für einen Immobilienentwickler, sodass klar war und das waren auch die Gesprächsergebnisse im Liegenschaftsfonds, wenn das vermarktet werden soll, dann sollte das im Zusammenhang mit dem GASAG Grundstück passieren. Dieser Versuch wurde unternommen, mündete in den Versuch, dort die Ernst Busch Schauspielschule unter zu bringen. Das ist gescheitert und damit steht natürlich dieses Grundstück neu zur Disposition. 

 

Herr Wesener:

Um vielleicht noch mal die Entwicklungsgeschichte dieser VzK zu klären frage ich das BA, ist es nicht richtig, dass diese VzK fast genau die Antwort ist auf die Beauftragung des BA durch diese BVV, in einem Antrag von Grünen und Linken, der hier die Mehrheit gefunden hat, dieses Grundstück als Grünfläche zu widmen und zwar wohl wissend, dass es dem Land Berlin gehört.

 

Dr. Schulz:

Das BA handelt ja nie ohne BVV und natürlich ist das richtig. Es gab einen Beschluss der BVV, dass das BA einen Austellungsbeschluß für diese Fläche machen soll, mit Blick auf eine Grünfläche. Dem sind wir nachgekommen. Ich hatte damals auch sehr ausführlich darauf hingewiesen, dass die Zeit drängt wegen dem eingereichten Vorbescheid. Das haben wir getan, kann ihnen jetzt nicht sagen, ob dass im Amtsblatt veröffentlicht ist. Ich vermute ja, weil die Fristen ja unglaublich schnell laufen und erst ab Veröffentlichung im Amtsblatt wir eine Rückstellung machen können, sodass wir uns dann natürlich gefreut haben, dass diese Beauftragung durch die BVV da war und wir damit handeln konnten. 

   
    16.07.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.3 - beantwortet
   
Ö 6.4     Straßenfest "Biermeile" Karl-Marx-Allee  
Enthält Anlagen
DS/0885/III  
Ö 6.5     Unterstützung behinderter Menschen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von 2006 bis heute  
Enthält Anlagen
DS/0905/III  
Ö 6.6     BürgerInnenentscheid "Spreeufer für alle"  
Enthält Anlagen
DS/0891/III  
Ö 6.7     Zusätzliche Mittel für kulturpolitische Projekte  
Enthält Anlagen
DS/0897/III  
Ö 6.8     Pamukkale-Brunnen  
Enthält Anlagen
DS/0892/III  
Ö 6.9     Reinhardswald Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0886/III  
Ö 6.10     Wegfall der Anschlussförderung im sozialen Wohnungsbau  
Enthält Anlagen
DS/0893/III  
Ö 6.11     Schulsporthallennutzung in den Sommerferien  
Enthält Anlagen
DS/0901/III  
Ö 6.12     ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0894/III  
Ö 6.13     Brunnen im Bezirk (II)  
Enthält Anlagen
DS/0888/III  
Ö 6.14     Blumengroßmarkt Friedrichstraße  
Enthält Anlagen
DS/0904/III  
Ö 6.15     Sozialticket für Grundsicherung-, Asylleistungs- und Hilfe zum Lebensunterhalt-BezieherInnen  
Enthält Anlagen
DS/0896/III  
Ö 6.16     Zugang zu Erwerbsarbeit und Qualifizierung für Flüchtlinge mit Arbeitserlaubnis?  
Enthält Anlagen
DS/0898/III  
Ö 6.17     Reichen die Schulraumkapazitäten im OT Friedrichshain mittelfristig aus, um den Bedarf zu decken?  
Enthält Anlagen
DS/0900/III  
Ö 6.18     Baerwaldbad  
Enthält Anlagen
DS/0890/III  
Ö 6.19     Aids-Mehrbedarf-Hilfe nach Kassenlage?  
Enthält Anlagen
DS/0899/III  
Ö 6.20     Bestandsaufnahme zum Bürgerinnen-Haushalt  
Enthält Anlagen
DS/0875/III  
Ö 6.21     Werbung am Brunnen Strausberger Platz  
Enthält Anlagen
DS/0902/III  
Ö 6.22     Gebäude Boxhagener Straße 70  
Enthält Anlagen
DS/0903/III  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1     Streiks im Öffentlichen Dienst dürfen kein Haushaltsrisiko für die Bezirke darstellen  
DS/0856/III  
Ö 7.2     Nichtverlängerung von Aufenthaltserlaubnissen  
DS/0861/III  
Ö 7.3     Müll im Görlitzer Park  
Enthält Anlagen
DS/0862/III  
Ö 7.4     Präventionsarbeit gegen homophobe Gewaltakte  
DS/0863/III  
Ö 7.5     Integrationskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg un Einführung eines bezirklichen Integrationsmonitorings  
Enthält Anlagen
DS/0865/III  
Ö 7.6     Zuarbeiten zum Ideenkatalog für den Bürgerinnen - Haushalt - Einbeziehung der Jugend- und Kindermitarbeit in die Planungen zum Gleisdreieck  
DS/0872/III  
Ö 7.7     Sonderausschuss "Spreeraum"  
DS/0906/III  
Ö 7.8     Umsetzung der Ergebnisse der Bürgerentscheide zur Spreebebauung  
DS/0908/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1     Nachnutzung des bezirkseigenen Objektes Strausberger Str. 38 als Kreativitätsgrundschule mit Vorschule /KITA  
DS/0596/III  
Ö 8.2     Werbeverbot für Tabakwaren und Alkohol auf städtischen Werbeflächen  
Enthält Anlagen
DS/0745/III  
Ö 8.3     Obdachlose Menschen und Job-Center
Enthält Anlagen
DS/0746/III  
Ö 8.4     Beglaubigung ausländischer Zeugniskopien  
Enthält Anlagen
DS/0749/III  
Ö 8.5     Pamukkale-Brunnen  
Enthält Anlagen
DS/0757/III  
Ö 8.6     Bebauungsplan VI-125b für das Gelände zwischen Ritterstraße, Alexandrinenstraße, Franz-Künstler-Straße und Alte Jakobstraße mit Ausnahme der Flurstücke 240/2, 615, 633, 634, 635, 636, 637, 638, 639, 640, 642, 643, 644, 660 (teilweise), 661 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0802/III  
Ö 8.7     'Zukunft der Behindertenpolitik im Bezirk'; Bezug auf DS/0033/III  
DS/0853/III  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1     Bebauungsplan 2 - 21 für die Grundstücke An der Schillingbrücke/ Stralauer Platz sowie Stralauer Platz 29, 30, 31, 33 (FLST 302 und 303) im Bezirk Friedrichshain -Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; hier: Aufstellungsbeschluss  
DS/0881/III  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1     Bethanien - eine nicht enden wollende Peinlichkeit  
Enthält Anlagen
DS/0866/III  
Ö 10.2     Alte Ziegelei Rädel e.V.  
Enthält Anlagen
DS/0868/III  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1     Konzept zur Verbesserung der Sicherheit für FußgängerInnen, mehr Verkehrssicherheit für FußgängerInnen und RadfahrerInnen an den Baustellen im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
DS/0378/III  
Ö 11.2     Kinderbetreuungsprojekt SHIA e. V.  
DS/0455/III  
Ö 11.3     Fahrradstellplätze für die Bergmannstraße  
DS/0468/III  
Ö 11.4     Verkauf von Namensrechten für Sportstätten
Enthält Anlagen
DS/0473/III  
Ö 11.5     Mc Donalds hat versprochen - hat Mc Donalds die versprechen gehalten?
Enthält Anlagen
DS/0514/III  
Ö 11.6     Fußgängerübergang in der Schlesischen Straße/Ecke Tabor Straße  
DS/0555/III  
Ö 11.7     Kostenloses vollwertiges Mittagessen für alle Kinder  
Enthält Anlagen
DS/0608/III  
Ö 11.8     Angemessene Sporthallennutzungszeiten für Menschen mit seelischer Behinderung  
DS/0615/III  
Ö 11.9     Bekanntmachung der Resolution "Nein zum Flugbetrieb in Tempelhof"  
Enthält Anlagen
DS/0678/III  
Ö 11.10     Friedrichshain-Kreuzberg gegen Korruption  
DS/0702/III  
Ö 11.11     Ferienangebot Sommer 2008  
Enthält Anlagen
DS/0712/III  
Ö 11.12     Erbbaurechtsverträge  
Enthält Anlagen
DS/0743/III  
Ö 11.13     Sicherheit trotz neuer Reisepässe
Enthält Anlagen
DS/0750/III  
Ö 11.14     Bänke an der Marheinekehalle  
Enthält Anlagen
DS/0755/III  
Ö 11.15     DS 0077/III - Jugendschutz vor Tabakkonsum DS 0214/III - Rauchfreie Spielplätze DS 0653/III - NichtraucherInnen-Schutz  
DS/0764/III  
Ö 11.16     Angebote nach § 11 und § 16 KJHG (auf Grundlage des Ideenkatalogs zur DS 0792/III)  
Enthält Anlagen
DS/0792-1/III  
Ö 11.17     BürgerInnenhaushalt - Ideenkatalog für den Haushalt 2009  
Enthält Anlagen
DS/0792-2/III  
Ö 11.18     Bebauungsplan VI-4-1 für das Gelände zwischen Gitschiner Straße, Prinzenstraße, Carl-Herz-Ufer, Landwehrkanal und Alexandrinenstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Teilungsbeschluss (Änderung des BA-Beschlusses vom 26.02.1985)  
DS/0794/III  
Ö 11.19     Die Teileinziehung einer ca. 1000 m² großen Teilfläche (aus Flurstück 234, Flur 20) der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Helsingforser Straße vor Nr. 11-13 im Bereich der Dathe-Oberschule im Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0795/III  
Ö 11.20     Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße für das Grundstück Kopernikusstr. 32  
DS/0796/III  
Ö 11.21     Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße für das Grundstück Boxhagener Str. 117 und 119  
DS/0798/III  
Ö 11.22     Untragbare Verkehrssituation in der Eylauer Straße  
DS/0806/III  
Ö 11.23     Sanierung & Umgestaltung des ehem. Luisenstädtischen Kanals (II) Hier: Erstellung eines Leitbildes und einer neuen Bauplanungsunterlage  
Enthält Anlagen
DS/0809/III  
Ö 11.24     Mehr Geschwindigkeitskontrollen in Hauptverkehrsstraßen mit Tempo 30-Abschnitten  
DS/0811/III  
Ö 11.25     Bedarf an gedeckten und ungedeckten Sportflächen Hier: Ermittlung der Defizite in den acht Bezirksregionen (Sozialräume)
DS/0812/III  
Ö 11.26     Festlegung einer Prioritätenliste für die Programmplanung Programmjahr 2009  
Enthält Anlagen
DS/0849/III  
Ö 11.27     Widmung der fertig gestellten Fußgängerbrücke "Warschauer Straße" über Bahnanlage in Friedrichshain-Kreuzberg (Arena am Ostgüterbahnhof) zum öffentlichen Straßenland  
DS/0850/III  
Ö 11.28     Datenschutz beim JobCenter  
Enthält Anlagen
DS/0851/III  
Ö 11.29     Kommunal-Kombi für einen starken ÖBS  
DS/0854/III  
Ö 11.30  
Falckensteinstraße sperren  
Enthält Anlagen
DS/0855/III  
Ö 11.31     Durch Umsetzung des Bürgerbegehrens über Bethanien Geld sparen!  
DS/0857/III  
Ö 11.32     Fall- und Kostenentwicklung der Leistungen nach dem SGB XII  
DS/0858/III  
Ö 11.33     Kennzeichnung von barrierefreien Sportanlagen  
DS/0859/III  
Ö 11.34     Stadtplan "Barrierefreies Friedrichshain-Kreuzberg" Sportanlagen  
Enthält Anlagen
DS/0860/III  
Ö 11.35     "Reisen" bildet  
DS/0864/III  
Ö 11.36     Ausstellung "Kicker,Kämpfer,Legenden - Juden im deutschen Fussball"  
Enthält Anlagen
DS/0867/III  
Ö 11.37     Flyer zu Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0870/III  
Ö 11.38     B-Plan Änderung Schlesische Straße  
Enthält Anlagen
DS/0871/III  
Ö 11.39     Krähensichere Abdeckungen  
Enthält Anlagen
DS/0873/III  
Ö 11.40     Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen im Zusammenhang mit der BürgerInnenbeteiligung im Stadtplanungsbereich  
Enthält Anlagen
DS/0874/III  
Ö 11.41     Durchführung des Bürgerentscheids "Spreeufer für alle"  
DS/0877/III  
Ö 11.42     Nachträgliche Genehmigung der 2007 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0878/III  
Ö 11.43     Musikschule (I)  
DS/0879/III  
Ö 11.44     Musikschule (II)  
DS/0880/III  
Ö 11.45     Einziehung des gewidmeten Straßenlandes (Straßenbegleitgrün) Flurstück 716, Flur 189 mit einer Größe von 1.111 m² vor Markgrafenstraße Nr. 67/68 im Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0882/III  
Ö 11.46     Bebauungsplan V- 27b für die Grundstücke Warschauer Platz 1-5, Stralauer Allee 44-47 und Naglerstraße 22-26 im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0883/III  
Ö 11.47     Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2009  
DS/0907/III  
Ö 11.48  
Frauenbeirat für Stadtplanung im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0909/III  
Ö 11.49     Bebauungsplanentwurf V-63 für die Grundstücke Zellestraße 11, 12, Liebigstraße 17-19 und Liebigstraße 20, 21, Bänschstraße 2/4 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: - Einstellung des Bebauungsplanverfahrens V-63  
Enthält Anlagen
DS/0910/III  
Ö 11.50     Bebauungsplanentwurf V-36 für die Grundstücke Palisadenstraße 39-49 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: - die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens V-36  
DS/0911/III  
Ö 11.51     Schulentwicklungsplan Friedrichshain-Kreuzberg 2006/07  
DS/0912/III  
Ö 11.52     Bebauungsplan 2 - 23 für die Grundstücke Lembruckstraße 10/32, Stralauer Allee 39, Ehrenbergstraße 1 bis 10, Rother Str. 25,26 im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/0913/III  
Ö 11.53     Rote Rosen sollen blühen Hier: Vorschläge zur Verstetigung von Garten- und ökologischen Zwischennutzungen
Enthält Anlagen
DS/0715/III  
Ö 11.54     Radio Multikulti muss der Region erhalten bleiben!  
DS/0824/III  
               
 
 

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